Die Armee verliert jedes Jahr zahlreiche AdA infolge Entlassungen aufgrund von medizinischen Gr\u00fcnden. Diese Personen waren zum Zeitpunkt der Rekrutierung als tauglich eingestuft worden. Diese Entlassungen finden w\u00e4hrend der Phase zwischen Rekrutierung und Start der Rekrutenschule, w\u00e4hrend der Rekrutenschule als auch sp\u00e4ter in der eingeteilten Formation statt.
Es stellen sich in diesem Zusammenhang diverse Fragen und ich bitte den Bundesrat um entsprechende Beantwortung.
1. Wie viele Entlassungen aufgrund von medizinischen Gr\u00fcnden gab es aus der Armee in den Jahren 2015 - 2019 (zus\u00e4tzliche Aufschl\u00fcsselung nach Phase zwischen Rekrutierung und Start der Rekrutenschule, w\u00e4hrend der Rekrutenschule als auch in der eingeteilten Formation)?
2. Welches sind die h\u00e4ufigsten Diagnosen f\u00fcr die medizinischen Entlassungen?
3. Gibt es regionale Unterschiede? Wenn ja, in welchen Kantonen und Regionen treten medizinische Entlassungen am st\u00e4rksten auf?
4. Wird mit jedem AdA ein Gespr\u00e4ch gef\u00fchrt, nachdem die medizinische Abkl\u00e4rung eine Entlassung vorgesehen hat?
Der Zivilschutz k\u00e4mpft mit einem Bestandesproblem.
5. K\u00f6nnten diese medizinisch begr\u00fcndeten Abg\u00e4nge aus der Armee dem Zivilschutz zugeteilt werden?
6. Falls dazu Anpassungen in der Rechtsgrundlage vorgenommen werden m\u00fcsste, welche Schritte w\u00e4ren einzuleiten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. In den Jahren 2015 bis 2019 wurden insgesamt 20'568 Angeh\u00f6rige der Armee aus medizinischen Gr\u00fcnden aus der Armee entlassen; in dieser Zahl nicht enthalten sind die f\u00fcr milit\u00e4rdienstuntauglich befundenen Stellungspflichtigen anl\u00e4sslich der Rekrutierung.
Die Verteilung von Angeh\u00f6rigen der Armee, die aus medizinischen Gr\u00fcnden aus der Armee entlassen wurden, blieb in den vergangenen 5 Jahren stabil: rund 18 Prozent wurden jedes Jahr vor der Rekrutenschule (RS) entlassen, rund 51 Prozent w\u00e4hrend der RS und rund 31 Prozent nach der RS. Mittels gezielten Massnahmen (z. B. progressive Leistungssteigerung in der RS) konnte die Gruppe Verteidigung die j\u00e4hrliche Anzahl an medizinischen Entlassungen von total rund 5200 (2015) auf rund 3300 (2019) senken.
2. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr medizinische Entlassungen sind meist im Bereich der Psyche (insbesondere Anpassungs-, Pers\u00f6nlichkeitsst\u00f6rungen, Depressionen und Drogenkonsum) oder bei k\u00f6rperlichen Ursachen im Bereich des Bewegungsapparates (insbesondere Probleme des R\u00fcckens und der grossen Gelenke) zu finden. Eine medizinische Entlassung kann auch gemischte, also psychische und k\u00f6rperliche Ursachen haben.
3. Im Laufe der Rekrutierung entscheidet eine Untersuchungskommission \u00fcber die Milit\u00e4r- und Schutzdienstdiensttauglichkeit der Stellungspflichtigen. Diese wird anhand der \u00e4rztlichen, psychologischen und sportlichen Resultate sowie der Personensicherheitspr\u00fcfung bestimmt. Gewisse regionale Unterschiede k\u00f6nnen beobachtet werden: So weisen Stellungspflichtige aus der Deutschschweiz eine h\u00f6here Milit\u00e4rdiensttauglichkeitsrate auf, als Stellungspflichtige aus der franz\u00f6sisch- oder italienischsprachigen Schweiz.
4. Anl\u00e4sslich der Beurteilung der Milit\u00e4rdiensttauglichkeit wird von den \u00c4rztinnen und \u00c4rzten grunds\u00e4tzlich immer ein Gespr\u00e4ch mit dem Stellungspflichtigen beziehungsweise dem Angeh\u00f6rigen der Armee gef\u00fchrt. Ausgenommen sind Entscheide in absentia, die jedoch nur bei medizinisch eindeutigen Situationen (falls die \u00e4rztlichen Zeugnisse und weitere Berichte f\u00fcr die Beurteilung ausreichen) und im Einverst\u00e4ndnis der betroffenen Person ohne deren Anwesenheit gef\u00e4llt werden.
5. / 6. Ja: Wer beim Ausscheiden aus der Milit\u00e4rdienstpflicht weniger als 50 Milit\u00e4rdiensttage geleistet hat und f\u00fcr die Schutzdienstleistung tauglich ist, wird gem\u00e4ss Bundesgesetz \u00fcber den Bev\u00f6lkerungsschutz und Zivilschutz (BZG; SR 520.1) schutzdienstpflichtig.
Auch nach dem revidierten BZG (nBZG; BBl 2019 8687), das per 1. Januar 2021 in Kraft treten soll, gilt die Schutzdienstpflicht f\u00fcr M\u00e4nner mit Schweizer B\u00fcrgerrecht, die schutzdiensttauglich sind. F\u00fcr jene, die aus der Milit\u00e4rdienstpflicht ausscheiden, entf\u00e4llt die Schutzdienstpflicht neu erst dann, wenn sie die Rekrutenschule absolviert haben. Diese Anpassung f\u00fchrt voraussichtlich zu einer Zunahme der Anzahl Personen, die nach Erbringung einer Milit\u00e4rdienstleistung schutzdienstpflichtig werden.
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