Der Bundesrat wird beauftragt, die einschl\u00e4gigen Bestimmungen zur HTA (Health Technology Assessment) so anzupassen, dass:
- sich die Ergebnisse der HTA-Studien rascher und verbindlicher auch auf die Verg\u00fctung durch die Krankenversicherung auswirken,
- der Prozess beschleunigt wird (insbesondere durch die \u00dcbernahme von internationalen Erkenntnissen),
- mehr HTA-Studien pro Jahr durchgef\u00fchrt werden.
","ReasonText":"In seiner Strategie \"Gesundheit 2020\" hat der Bundesrat HTA-Programme zur Re-Evaluation von Pflichtleistungen, welche von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) nach KVG verg\u00fctet werden, als gesundheitspolitische Priorit\u00e4t definiert. HTA-Programme sollen eine wichtige Rolle bei der St\u00e4rkung der Qualit\u00e4t der Versorgung spielen und zur Kosteneffizienz der Leistungen beitragen.
Der Begriff HTA (Health Technology Assessment) steht f\u00fcr die systematische Bewertung medizinischer Verfahren und Technologien.
Um eine sp\u00fcrbare Wirkung erzielen zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen die HTA-Programme ausgebaut und deren Verfahren beschleunigt werden. Insbesondere sollten die bereits bestehenden, fundierten Erkenntnisse aus dem Ausland st\u00e4rker einbezogen werden. Die Ergebnisse der Studien sollten rascher und verbindlich umgesetzt werden, damit unwirksame Leistungen nicht mehr erbracht werden und von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nicht mehr verg\u00fctet werden m\u00fcssen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt grunds\u00e4tzlich das Anliegen der Motion, weist aber darauf hin, dass gewisse Anliegen bereits umgesetzt sind oder sich in Umsetzung befinden. Anpassungen im Prozess zwecks Beschleunigung und Erh\u00f6hung der Anzahl HTA-Berichte werden bereits umgesetzt.
1. Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation 20.4081 \"Vereinfachung und Beschleunigung von Health Technology Assessments\" ausgef\u00fchrt hat, m\u00fcssen nach Fertigstellung eines HTA-Berichts (Assessment) von den zust\u00e4ndigen Eidgen\u00f6ssischen Kommissionen (Eidgen\u00f6ssische Arzneimittelkommission, Eidgen\u00f6ssische Kommission f\u00fcr allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen, Eidgen\u00f6ssische Kommission f\u00fcr Analysen, Mittel und Gegenst\u00e4nde ) die Regulationsm\u00f6glichkeiten im Rahmen der Leistungsbezeichnung gepr\u00fcft und Empfehlungen erarbeitet werden (Appraisal), aufgrund deren das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern (EDI) bzw. das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) einen Beschluss (Decision) fassen k\u00f6nnen. Das BAG tr\u00e4gt dem Anliegen bereits insofern Rechnung, als bei der Auswahl der Themen die Kriterien der gesch\u00e4tzten potenziellen Kosteneinsparungen und insbesondere der Regulierbarkeit in Zukunft noch st\u00e4rker gewichtet werden. Die Entscheide zur Regulierung der Leistungspflicht sind nicht nur von BAG und EDI abh\u00e4ngig. So f\u00fchren Einforderungen gesetzlicher Verfahrensrechte der Betroffenen (z.B. Akteneinsichtsgesuche, Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht) regelm\u00e4ssig zu Verz\u00f6gerungen im Appraisal- und Decision-Prozess.
2. Die Prozesse im Bereich Health Technology Assessment (HTA) wurden aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre laufend angepasst und die Bearbeitungszeiten f\u00fcr die Berichterstellung konnten dadurch wesentlich verk\u00fcrzt werden, von anf\u00e4nglich ca. 3-4 Jahren ab Themenwahl auf mittlerweile 18 bis 30 Monate. Weitere Effizienzsteigerungen werden analysiert und schrittweise umgesetzt. Diesbez\u00fcglich werden insbesondere auch die Empfehlungen der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle ber\u00fccksichtigt (Bericht \"Verfahrenseffizienz von Health Technology Assessments\" vom 19. Mai 2020). Mit der Verschlankung des Scoping-Berichts, der Reduktion der Anzahl an Stakeholder-Konsultationen und der Intensivierung der internen und externen Themenfindung k\u00f6nnen voraussichtlich zeitliche Einsparungen von mindestens 6 Monaten erreicht werden. Zudem sind neben den aufw\u00e4ndigeren vollst\u00e4ndigen HTA-Berichten auch vermehrt kurzformatige HTA-Berichte geplant, die nach wie vor nach klaren methodischen Vorgaben erstellt werden, aber weniger ressourcenaufw\u00e4ndig sein werden. Der Einbezug internationaler Erkenntnisse ist bereits heute Standard bei der Erstellung von HTA-Berichten sowie in anderen Bereichen der Regulation der Leistungspflicht. Zu ber\u00fccksichtigen sind aber die jeweils besonderen Bedingungen der l\u00e4nderspezifischen Gesundheitssysteme mit unterschiedlichen Organisations- und Kostenstrukturen sowie Unterschieden im Leistungsangebot und sozio-kulturellen Aspekten. So ist auch die Kontextualisierung von internationalen HTA-Berichten auf die Schweiz ein wichtiger und bereits umgesetzter Teil des HTA-Programms.
3. Mitte 2017 wurde eine eigene Sektion mit auf HTA spezialisierten Mitarbeitenden innerhalb des BAG geschaffen, wobei erst seit 2019 alle Positionen besetzt sind. In der Aufbauphase wurde viel Zeit in die Standardisierung der Arbeitsprozesse und in Berichtsvorlagen investiert, um die Abl\u00e4ufe f\u00fcr die Zukunft effizient zu gestalten. Die Anzahl ver\u00f6ffentlichter HTA-Berichte konnte nun aber kontinuierlich erh\u00f6ht werden. Im Jahr 2019 wurden 3 und 2020 bereits sechs Berichte ver\u00f6ffentlicht, f\u00fcr das Jahr 2021 werden voraussichtlich 13 weitere HTA-Berichte publiziert werden, gleichzeitig 3 noch in Bearbeitung sein und 10 neue HTA gestartet.
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