Der Coronavirus stellt einen Stresstest f\u00fcr das Gesundheitswesen dar. Das stellt auch eine Gelegenheit dar, Konzepte f\u00fcr besondere Lage zu erproben, wie sie beispielsweise in der Sicherheitsverbunds\u00fcbung 2014 be\u00fcbt wurden.
Welche Mittel k\u00f6nnten Armee und Zivilschutz bei Bedarf zur Bew\u00e4ltigung einer Epidemie beisteuern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Armee hat die Aufgabe, zivile Beh\u00f6rden bei Bedarf subsidi\u00e4r zu unterst\u00fctzen, falls deren Mittel nicht ausreichen. Der Einsatz der Armee ist subsidi\u00e4r und muss durch den Bundesrat angeordnet werden, auf Antrag des federf\u00fchrenden Departements - im vorliegenden Fall des EDI. Die Armee kann den kantonalen Gesundheitsinstitutionen Sanit\u00e4tspersonal und -mittel zur Verf\u00fcgung stellen. Das kann n\u00f6tig werden, wenn eine grosse Anzahl von Patientinnen und Patienten versorgt werden muss. Weiter k\u00f6nnen Armeeangeh\u00f6rige zivile Spitaleinrichtungen in der Grund- und Behandlungspflege oder bei Massnahmen zur Eind\u00e4mmung der Ausbreitung der Epidemie - z. B. bei \u00e4rztlichen Untersuchungen vor der Ein- oder Ausreise - unterst\u00fctzen. Zudem k\u00f6nnen sie beim Transport von Patienten unterst\u00fctzen und die Testkapazit\u00e4ten des Labor Spiez verst\u00e4rken. Schliesslich kann die Armeeapotheke bei der Notversorgung der Bev\u00f6lkerung mit Medikamenten und weiteren Pharmaprodukten helfen. Sollte der Personalbedarf steigen, k\u00f6nnte der Bundesrat im Extremfall auch Milizformationen mit hoher Bereitschaft mobilisieren, wie z. B. Spitalbataillone.
Die Zuteilung der Armeemittel obliegt dem Bundesstab Bev\u00f6lkerungsschutz, der aktuell durch den Direktor des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit geleitet wird. In diesem Stab sind die relevanten Akteure von Bund und Kantonen vertreten.
Dar\u00fcber hinaus setzen die Kantone den Zivilschutz nach Massgabe ihrer Bed\u00fcrfnisse ein. Verschiedene Kantone nutzen bereits dieses Instrument in der Bek\u00e4mpfung der Ausbreitung des Corona-Virus.
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