- Wie setzt sich die Schweiz f\u00fcr eine Verbesserung der Zusammenarbeit mit Eritrea im R\u00fcckkehrbereich ein?
- Ausser den regelm\u00e4ssig stattfindenden bilateralen Gespr\u00e4chen, was plant das SEM konkret, um die gew\u00fcnschte Verbesserung im R\u00fcckkehrbereich herbeizuf\u00fchren?
- Welches Ziel hat das SEM konkret im R\u00fcckkehrbereich mit Eritrea?
- Was sind die j\u00fcngsten Zahlen betreffend der \"Identifikation und R\u00fcckschaffung eritreischer Staatsangeh\u00f6riger\"?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Infolge der Auswirkungen von Covid-19 haben nahezu alle Staaten Einreisebeschr\u00e4nkungen und spezielle Grenzregimes erlassen. Zudem haben viele Fluggesellschaften ihre Dienstleistungen stark eingeschr\u00e4nkt. Trotz dieser erheblichen Einschr\u00e4nkungen wurde der Wegweisungsvollzug nicht ausgesetzt. So wurde etwa die Zusammenarbeit mit den ausl\u00e4ndischen Vertretungen im Bereich der Reisepapierbeschaffung, wenn auch unter erschwerten Bedingungen, weitergef\u00fchrt. Es wurden zudem mehrere Spezialfl\u00fcge f\u00fcr freiwillige R\u00fcckkehrende organisiert. Es sind derzeit einzelne sogenannte Gef\u00e4hrderf\u00e4lle in der R\u00fcckkehrunterst\u00fctzung pendent. Aus Datenschutzgr\u00fcnden sowie um zu verhindern, dass die n\u00e4chsten Schritte im Rahmen des Wegweisungsvollzugs beeintr\u00e4chtigt werden k\u00f6nnten, wird auf eine Aufz\u00e4hlung der Staatsangeh\u00f6rigkeit verzichtet. Was die in den Fragen erw\u00e4hnten L\u00e4nder betrifft, so engagiert sich die Schweiz bez\u00fcglich Eritrea nicht nur auf bilateraler Ebene, sondern auch im Rahmen eines gemeinsamen Vier-L\u00e4nder-Dialogs mit Deutschland, Schweden und Norwegen. Das SEM pr\u00fcft zudem insbesondere M\u00f6glichkeiten, die freiwillige R\u00fcckkehr nach Eritrea durch die Schaffung beruflicher Perspektiven zu f\u00f6rdern. Dies setzt jedoch eine Bereitschaft der eritreischen Beh\u00f6rden zur Zusammenarbeit voraus. Per 30. April 2020 sind 453 Personen in der R\u00fcckkehrunterst\u00fctzung pendent. Bez\u00fcglich Afghanistan konnte die operationelle Umsetzung des R\u00fcck\u00fcbernahmeabkommens verbessert werden. Dazu tr\u00e4gt ein j\u00e4hrlich stattfindender Dialog bei, an welchem die einzelnen Aspekte dieser Zusammenarbeit diskutiert werden. So konnten im Jahr 2019 insgesamt 5 Personen zwangsweise nach Afghanistan zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. Per 30.April 2020 sind 126 Personen in der R\u00fcckkehrunterst\u00fctzung pendent. Nach Somalia konnten seit November 2018 insgesamt vier Personen zur\u00fcckgef\u00fchrt werden. Per 30. April 2020 sind 60 Personen in der R\u00fcckkehrunterst\u00fctzung pendent. Mit den marokkanischen Beh\u00f6rden arbeitet die Schweiz im Bereich der Identifikation und Ersatzpapierbeschaffung eng zusammen. Auf politischer Ebene sind f\u00fcr die zweite Jahresh\u00e4lfte 2020 Konsultationen mit Marokko geplant, anl\u00e4sslich derer auch die Migration ein zentrales Thema sein wird. Per 30. April 2020 sind 220 Personen in der R\u00fcckkehrunterst\u00fctzung pendent.
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