Bericht der Delegationen zur Pflege der Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten vom 31. Dezember 2020
Einleitung
Seit 2003 unterh\u00e4lt die Bundesversammlung offizielle Delegationen zu den Parlamenten der Nachbarstaaten. Diese Delegationen haben im Gegensatz zu den parlamentarischen Gruppen (auch Freundschaftsgruppen genannt) einen offiziellen Charakter und sind f\u00fcr die Beziehungspflege auf parlamentarischer Ebene zust\u00e4ndig. Die aussenpolitische Koordinationskonferenz hat entschieden, dass ab dem Jahr 2021 die vierj\u00e4hrigen Legislaturberichte der bilateralen Delegationen durch einen gemeinsamen Jahresbericht ersetzt werden.
Im Folgenden werden die Aktivit\u00e4ten der Delegation f\u00fcr die Beziehungen zum Deutschen Bundestag (Del-D), der Delegation f\u00fcr die Beziehungen zum \u00f6sterreichischen Parlament (Del-A), der Delegation f\u00fcr die Beziehungen zum franz\u00f6sischen Parlament (Del-F), der Delegation f\u00fcr die Beziehungen zum italienischen Parlament (Del-I) und der Delegation f\u00fcr die Beziehungen zum Landtag des F\u00fcrstentums Liechtenstein (Del-FL) im Berichtsjahr dargelegt. Die Aktivit\u00e4ten der einzelnen Delegationen variieren je nach Priorit\u00e4tensetzung des Pr\u00e4sidiums, den aktuellen Herausforderungen und der politischen Situation im Nachbarland. Zusammenfassend l\u00e4sst sich jedoch f\u00fcr alle Delegationen feststellen, dass im Jahr 2020 neben der Pflege der bilateralen Beziehungen die Covid-19-Pandemie und deren politische, soziale und wirtschaftliche Konsequenzen im Zentrum der Delegationsaktivit\u00e4ten standen.
Schlussfolgerungen
Die letzten Monate haben gezeigt, wie eng der wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Austausch mit den Grenzregionen ist. Gerade in solch schwierigen Zeiten gewinnen die Pflege dieser Beziehungen und der kontinuierliche Austausch mit den Nachbarl\u00e4ndern an Bedeutung.
Wie bereits in diesem Bericht erw\u00e4hnt, mussten die meisten f\u00fcr das Berichtsjahr geplanten Aktivit\u00e4ten und Besuche der st\u00e4ndigen Delegationen zur Pflege der Beziehungen mit den Parlamenten der Nachbarl\u00e4nder pandemiebedingt verschoben werden. Die Delegationen nutzten jedoch alternative Kommunikationsformen wie Videokonferenzen um mit den Nachbarl\u00e4ndern in Kontakt zu bleiben. Diese Kommunikationsinstrumente d\u00fcrften auch k\u00fcnftig eingesetzt werden und die bereits bestehenden Formen der Zusammenarbeit in den Delegationen erg\u00e4nzen.
","Proceedings":"SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 15.06.2021
Nach dem Nationalrat hat auch der St\u00e4nderat mehrere Berichte von Delegationen oppositionslos zur Kenntnis genommen. Es sind die Delegation bei Efta und Europ\u00e4ischem Parlament, die Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Parlamentarierdelegation beim Europarat, der Delegation bei der Interparlamentarischen Union, der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie und bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Ihren Jahresbericht vorgelegt haben schliesslich auch die Delegationen f\u00fcr die Beziehungen zu den Nachbarstaaten.
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