Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.03.2021
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Teilrevision des Luftfahrtgesetzes
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. M\u00e4rz 2021 vom Ergebnis der Vernehmlassung zur Teilrevision des Luftfahrtgesetzes Kenntnis genommen und die Botschaft sowie den Gesetzesentwurf verabschiedet. Grund f\u00fcr die Anpassung bildet die \u00dcbernahme eines EU Erlasses durch die Schweiz und eines parlamentarischen Vorstosses. Die neuen Bestimmungen umfassen pr\u00e4ventive Verbesserungen bei der gesundheitlichen Aufsicht des Flugpersonals durch die Einf\u00fchrung eines Melderechts und unangemeldeten Alkoholkontrollen. Weiter kann wieder eine Landessprache im Funkverkehr verwendet werden.
Mit der Annahme der Motion \"F\u00fcr den nichtgewerbsm\u00e4ssigen Sichtflug die Landessprachen nicht verbieten\" durch das Parlament wird der Grundsatz f\u00fcr eine einheitliche Flugfunksprache in Englisch um weitere Ausnahmen erg\u00e4nzt. Pilotinnen und Piloten sollen im nichtgewerbsm\u00e4ssigen Sichtflugverkehr (VFR) nebst Englisch auch wieder eine Landessprache f\u00fcr den Flugfunk verwenden k\u00f6nnen.
Initiiert durch europ\u00e4ische Sicherheitsmassnahmen im Nachgang zum Germanwings-Absturz vor rund f\u00fcnf Jahren, wird mit der Teilrevision des Luftfahrtgesetzes die Fr\u00fcherkennung von psychischen Erkrankungen bei Besatzungsmitgliedern sowie Fluglotsinnen und Fluglotsen verbessert. Zwar wird deren Flugtauglichkeit im Rahmen von regelm\u00e4ssigen Kontrollen beim flieger\u00e4rztlichen Dienst periodisch \u00fcberpr\u00fcft. Auf Basis eines neuen Melderechts k\u00f6nnen \u00c4rztinnen und \u00c4rzte sowie Psychologinnen und Psychologen jedoch Diagnosen und Informationen \u00fcber m\u00f6gliche akute psychische oder k\u00f6rperliche Erkrankungen k\u00fcnftig ans BAZL weiterleiten.
Neu kann das BAZL jederzeit stichprobenartige Alkoholkontrollen ohne Anzeichen von Angetrunkenheit bei Mitgliedern der Besatzung vornehmen. Damit wird nicht nur etwaigem Alkoholmissbrauch fr\u00fchzeitig vorgebeugt, sondern auch sichergestellt, dass die Besatzungsmitglieder \u00fcber die f\u00fcr die Aus\u00fcbung ihrer verantwortungsvollen Arbeitst\u00e4tigkeit notwendige k\u00f6rperliche und psychische Verfassung verf\u00fcgen.
","Proceedings":"SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 03.06.2021
Nationalrat f\u00fcr versch\u00e4rfte Alkoholkontrollen beim Flugpersonal
Das Bundesamt f\u00fcr Zivilluftfahrt (Bazl) soll beim Besatzungspersonal k\u00fcnftig jederzeit Alkoholkontrollen durchf\u00fchren k\u00f6nnen. Der Nationalrat hat am Donnerstag dieser \u00c4nderung des Luftfahrtgesetzes als Erstrat zugestimmt.
Heute sind solche Kontrollen nur auf Verdacht hin m\u00f6glich. Der Bundesrat schlug eine Revision des Gesetzes vor, weil die Schweiz einen entsprechenden Erlass der EU \u00fcbernommen hat. Mit den Massnahmen soll die Fr\u00fcherkennung von psychischen und physischen Erkrankungen bei Besatzungsmitgliedern verbessert werden.
Angestossen wurden die neuen Sicherheitsmassnahmen der EU im Nachgang des Germanwings-Absturzes im Jahr 2015 in Frankreich. Laut den Ermittlungen steuerte der verantwortliche Pilot das Flugzeug mit Absicht in einen Berg. Alle 150 Insassen kamen ums Leben.
Gegen freiwilliges Melderecht
Im Nationalrat war der Handlungsbedarf grunds\u00e4tzlich unbestritten. Die grosse Kammer strich aber das vom Bundesrat vorgeschlagene freiwillige Melderecht f\u00fcr medizinisches Fachpersonal aus der Vorlage.
Die Regierung will, dass \u00c4rztinnen und Psychologen Diagnosen und Informationen \u00fcber m\u00f6gliche akute psychische oder k\u00f6rperliche Erkrankungen k\u00fcnftig ans Bazl weiterleiten k\u00f6nnen. Dies solle helfen, psychische oder k\u00f6rperliche Erkrankungen bei Besatzungsmitgliedern fr\u00fchzeitig zu erkennen, sagte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga.
Die grosse Kammer strich diese Bestimmung aber mit 113 zu 75 Stimmen bei 3 Enthaltungen aus dem Gesetz. \u00c4rztinnen und \u00c4rzte k\u00f6nnten sich schon heute vom Berufsgeheimnis entbinden lassen, um entsprechende Meldungen zu machen, argumentierte Kommissionssprecher Kurt Fluri (FDP/SO).
\"Ich habe Schwierigkeiten, nachzuvollziehen, dass Sie die Meldem\u00f6glichkeit streichen\", sagte Sommaruga. Im Strassenverkehr gelte ein solches Melderecht bereits. \"Es geht hier auch um die Sicherheit der Flugpassagiere.\"
Funken in orts\u00fcblicher Landessprache
Im revidierten Luftfahrtgesetz umgesetzt wird auch eine vom Parlament \u00fcberwiesene Motion aus dem Jahr 2019. Demnach sollen Hobbypiloten im Sichtflugverkehr (VFR) nebst Englisch auch wieder in einer orts\u00fcblichen Landessprache kommunizieren k\u00f6nnen. Seit 1. Januar 2019 m\u00fcssen diese Piloten ihre Funkspr\u00fcche grunds\u00e4tzlich in Englisch absetzen.
Der Nationalrat pr\u00e4zisierte nun, dass der Grundsatz \"English only\" nur f\u00fcr den Flughafen Z\u00fcrich gelten soll. Ansonsten soll f\u00fcr den nicht gewerbsm\u00e4ssigen Sichtflugverkehr neben Englisch auch in der jeweils lokal gesprochenen Schweizer Amtssprache gefunkt werden k\u00f6nnen.
SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 13.09.2021
Alkoholkontrollen beim Flugpersonal bald unangek\u00fcndigt m\u00f6glich
Das Parlament will mit unangek\u00fcndigten Alkoholkontrollen beim Flugzeugpersonal die Sicherheit der Passagiere erh\u00f6hen. Nach dem Nationalrat hat am Montag auch der St\u00e4nderat dieser \u00c4nderung zugestimmt.
Der St\u00e4nderat sagte mit 41 zu 0 Stimmen und bei einer Enthaltung Ja zur \u00c4nderung des Luftfahrtgesetzes. Dank dieser soll das Bundesamt f\u00fcr Zivilluftfahrt (Bazl) beim Besatzungspersonal k\u00fcnftig jederzeit Alkoholkontrollen durchf\u00fchren k\u00f6nnen. Heute sind solche Kontrollen nur auf Verdacht hin m\u00f6glich. Der St\u00e4nderat stimmte dieser Anpassung am Montag oppositionslos zu. Der Nationalrat hatte bereits in der Sommersession Ja gesagt.
Zudem sollen nach Ansicht des Bundesrats \u00c4rztinnen und Psychologen Diagnosen und Informationen \u00fcber m\u00f6gliche akute psychische oder k\u00f6rperliche Erkrankungen k\u00fcnftig ans Bazl weiterleiten k\u00f6nnen. Dies soll helfen, psychische oder k\u00f6rperliche Erkrankungen bei Besatzungsmitgliedern fr\u00fchzeitig zu erkennen. Sie sollen ein Melderecht bekommen.
Das sei in der vorberatenden Kommission umstritten gewesen, sagte deren Sprecher Hansj\u00f6rg Knecht (SVP/AG). Denn \u00c4rztinnen und \u00c4rzte k\u00f6nnten sich schon heute vom Berufsgeheimnis entbinden lassen, um entsprechende Meldungen zu machen, sagte Knecht im Namen der Kommissionsmehrheit.
Eine Minderheit gelang es aber, das Ruder herumzureissen. Es gebe zwar regelm\u00e4ssige, aber eben nicht permanente Kontrollen, sagte Minderheitssprecher Mathias Zopfi (Gr\u00fcne/GL). Der Gesundheitszustand k\u00f6nne sich zwischen Kontrollen \u00e4ndern, deswegen m\u00fcsse die M\u00f6glichkeit bestehen, dass die \u00c4rzte eine Meldung erstatten k\u00f6nnen - ohne sich zun\u00e4chst vom Berufsgeheimnis entbinden lassen zu m\u00fcssen.
Regelung wegen German-Wings-Absturz
Sie k\u00f6nne kaum verstehen, dass es, anders als etwa bei Carchauffeuren, bei Piloten noch kein Melderecht gebe, sagte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga. Diese Regelung, die der Bundesrat nun einf\u00fchren will, gehe zur\u00fcck auf den vom Piloten herbeigef\u00fchrten Absturz einer Maschine von Germanwings 2015 in Frankreich. Dort sei genau das der Fall gewesen, dass sich der psychischen Zustands des Piloten zwischen den Kontrollen ver\u00e4ndert habe.
Laut den Ermittlungen steuerte der verantwortliche Pilot das Flugzeug mit Absicht in einen Berg. Alle 150 Insassen kamen ums Leben.
Der St\u00e4nderat stimmte schliesslich mit 31 zu 11 Stimmen f\u00fcr das Melderecht. Weil der Nationalrat es in der Sommersession aus der Vorlage gestrichen hat, muss er nun noch einmal dar\u00fcber befinden.
Kein Widerstand bei Funken in Ortssprache
Im revidierten Luftfahrtgesetz umgesetzt wird auch eine vom Parlament \u00fcberwiesene Motion aus dem Jahr 2019. Demnach sollen Hobbypiloten im Sichtflugverkehr (VFR) nebst Englisch auch wieder in einer orts\u00fcblichen Landessprache kommunizieren k\u00f6nnen. Seit 1. Januar 2019 m\u00fcssen diese Piloten ihre Funkspr\u00fcche grunds\u00e4tzlich in Englisch absetzen.
Der Nationalrat pr\u00e4zisierte nun, dass der Grundsatz \"English only\" nur f\u00fcr den Flughafen Z\u00fcrich gelten soll. Ansonsten soll f\u00fcr den nicht gewerbsm\u00e4ssigen Sichtflugverkehr neben Englisch auch in der jeweils lokal gesprochenen Schweizer Amtssprache gefunkt werden k\u00f6nnen. Der St\u00e4nderat zeigte sich damit am Montag oppositionslos einverstanden.
SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 30.11.2021
Umstrittenes Melderecht bei Zweifeln an Arbeitstauglichkeit
Das zus\u00e4tzliche Melderecht f\u00fcr \u00c4rzte bei medizinischen Zweifeln an der Arbeitstauglichkeit von Flugpersonal bleibt umstritten. Der Nationalrat hat sich am Dienstag erneut knapp dagegen ausgesprochen. Damit bleibt die Differenz zwischen den Kammern im Luftfahrtgesetz bestehen.
Arztpersonen sollen bei medizinischen Zweifeln an der Arbeitstauglichkeit von Flugpersonal das Recht erhalten, eine Meldung ans Bundesamt f\u00fcr Zivilluftfahrt (Bazl) zu machen. Dies soll helfen, psychische oder k\u00f6rperliche Erkrankungen bei Besatzungsmitgliedern fr\u00fchzeitig zu erkennen. Bundesrat und St\u00e4nderat m\u00f6chten dieses Instrument einf\u00fchren, um die Sicherheit der Passagiere zu erh\u00f6hen.
Es geht zur\u00fcck auf den vom Piloten herbeigef\u00fchrten Absturz einer Maschine von Germanwings im Jahr 2015 in Frankreich. Dort sei genau das der Fall gewesen, dass sich der psychischen Zustands des Piloten zwischen den ordentlichen Kontrollen ver\u00e4ndert habe, sagte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga am Dienstag im Rat.
Die knappe Mehrheit des Nationalrats h\u00e4lt die L\u00f6sung indes weiterhin f\u00fcr unn\u00f6tig und hat sie mit 88 zu 82 Stimmen abgelehnt. Das Gesch\u00e4ft geht damit erneut in den St\u00e4nderat. Dieser hatte sich im September f\u00fcr das Melderecht entschieden.
Vertrauensverh\u00e4ltnis auf Pr\u00fcfstand
Auch die vorberatende Kommission des Nationalrats hatte sehr knapp entschieden, dass es bereits ausreichende Massnahmen zur Gew\u00e4hrleistung der Flugsicherheit gebe. Ein neues Melderecht w\u00fcrde zudem das Vertrauensverh\u00e4ltnis zwischen Arzt und Patient beeintr\u00e4chtigen, erkl\u00e4rte Philippe Matthias Bregy (Mitte/VS) im Namen der Kommissionsmehrheit.
Bei einem Melderecht gebe es eine moralische Verpflichtung zu melden. \"Das w\u00fcrde dazu f\u00fchren, dass ich aus Angst vor einer Meldung auf eine Konsultation des Hausarztes verzichte\", so Bregy. Die regelm\u00e4ssigen Kontrollen von Fluglotsen und Flugpersonal alle sechs oder zw\u00f6lf Monate sei ausreichend. Ein vereinfachtes Melderecht laufe dem in langen Jahren aufgebauten Vertrauensverh\u00e4ltnis zwischen Patient und Hausarzt zuwider, steht auch f\u00fcr Thomas Hurter (SVP/SH) fest.
Das Melderecht ans Bazl erh\u00f6he die Sicherheit der Passagiere, warb Jon Pult (SP/GR) im Namen der Kommissionsminderheit f\u00fcr das zus\u00e4tzliche Instrument. Sechs oder zw\u00f6lf Monate seien eine lange Zeit. Das Befinden eines Menschen k\u00f6nne sich in k\u00fcrzerer Zeit verschlechtern. Ein betroffener Pilot k\u00f6nnte aber trotzdem weiterfliegen. Das erh\u00f6he das Potenzial f\u00fcr Trag\u00f6dien im Flugverkehr deutlich.
SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 07.12.2021
Umstrittenes Melderecht bei Zweifeln an Arbeitstauglichkeit
Das zus\u00e4tzliche Melderecht f\u00fcr \u00c4rzte bei medizinischen Zweifeln an der Arbeitstauglichkeit von Flugpersonal bleibt umstritten. Der St\u00e4nderat hat sich am Dienstag erneut daf\u00fcr ausgesprochen. Damit bleibt diese Differenz zwischen den Kammern im Luftfahrtgesetz bestehen.
Arztpersonen sollen bei medizinischen Zweifeln an der Arbeitstauglichkeit von Flugpersonal das Recht erhalten, eine Meldung ans Bundesamt f\u00fcr Zivilluftfahrt (Bazl) zu machen. Dies soll helfen, psychische oder k\u00f6rperliche Erkrankungen bei Besatzungsmitgliedern fr\u00fchzeitig zu erkennen. Bundesrat und St\u00e4nderat m\u00f6chten dieses Instrument einf\u00fchren, um die Sicherheit der Passagiere zu erh\u00f6hen.
Es geht zur\u00fcck auf den vom Piloten herbeigef\u00fchrten Absturz einer Maschine von Germanwings im Jahr 2015 in Frankreich. In diesem Fall hatte sich der psychische Zustand des Piloten zwischen den ordentlichen Kontrollen ver\u00e4ndert. Das Melderecht ans Bazl erh\u00f6he die Sicherheit der Passagiere, sagte St\u00e4nderat Mathias Zopfi (Gr\u00fcne/GL) im Namen der Verkehrskommission.
SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 09.12.2021
Parlament einigt sich auf neue Sicherheitsregeln in der Luftfahrt
Unangek\u00fcndigte Alkoholkontrollen, Melderecht bei akuten psychischen Krankheiten, Funkspr\u00fcche in einer Landessprache: In der Luftfahrt gibt es bald neue Regeln. Das Parlament hat verschiedene \u00c4nderungen im Luftfahrtgesetz beschlossen.
Grund f\u00fcr die Anpassungen im Luftfahrtgesetz ist die \u00dcbernahme eines EU-Erlasses durch die Schweiz und die Umsetzung eines parlamentarischen Vorstosses. Der Nationalrat bereinigte am Donnerstag die letzte Differenz in der Vorlage. Damit ist das Gesch\u00e4ft bereit f\u00fcr die Schlussabstimmung.
Unbestritten im Parlament waren die versch\u00e4rften Alkoholkontrollen beim Flugpersonal. So kann das Bundesamt f\u00fcr Zivilluftfahrt (Bazl) k\u00fcnftig beim Besatzungspersonal jederzeit Alkoholkontrollen durchf\u00fchren. Heute sind solche Kontrollen nur auf Verdacht hin m\u00f6glich.
Umstrittenes Melderecht
Differenzen zwischen National- und St\u00e4nderat gab es einzig beim freiwilligen Melderecht f\u00fcr medizinisches Fachpersonal. Die grosse Kammer wollte diesen Punkt urspr\u00fcnglich aus der Vorlage streichen, schwenkte in der dritten Beratungsrunde aber schliesslich auf die Linie von Bundesrat und St\u00e4nderat ein.
Arztpersonen erhalten nun bei medizinischen Zweifeln an der Arbeitstauglichkeit von Flugpersonal das Recht, eine Meldung ans Bazl zu machen. Dies soll helfen, psychische oder k\u00f6rperliche Erkrankungen bei Besatzungsmitgliedern fr\u00fchzeitig zu erkennen und die notwendigen Massnahmen zu ergreifen. Das Instrument soll die Sicherheit der Passagiere erh\u00f6hen. Im Strassenverkehr beispielsweise bei Carchauffeuren gilt ein solches Melderecht bereits.
Angestossen wurden die neuen Sicherheitsmassnahmen der EU im Nachgang des Germanwings-Absturzes im Jahr 2015 in Frankreich. In diesem Fall hatte sich der psychische Zustand des Piloten zwischen den ordentlichen Kontrollen verschlechtert. Laut den Ermittlern steuerte der verantwortliche Pilot das Flugzeug mit Absicht in einen Berg. Alle 150 Insassen kamen ums Leben.
Ende von \"English only\"
Bereits fr\u00fcher einigen konnten sich die R\u00e4te darauf, dass Hobbypiloten im Sichtflugverkehr (VFR) nebst Englisch k\u00fcnftig auch wieder in einer orts\u00fcblichen Landessprache kommunizieren k\u00f6nnen. Seit dem 1. Januar 2019 m\u00fcssen diese Piloten ihre Funkspr\u00fcche grunds\u00e4tzlich in Englisch absetzen.
Der Grundsatz \"English only\" soll indes nur f\u00fcr den Flughafen Z\u00fcrich gelten. Ansonsten soll f\u00fcr den nicht gewerbsm\u00e4ssigen Sichtflugverkehr neben Englisch auch in der jeweils lokal gesprochenen Schweizer Amtssprache gefunkt werden k\u00f6nnen.
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