Medienmitteilung des Bundesrates vom 17.02.2021
Bundesrat will Flexibilisierung bei der Innovationsf\u00f6rderung
Der Bundesrat hat am 17. Februar 2021 die Botschaft zur \u00c4nderung des Bundesgesetzes \u00fcber die F\u00f6rderung der Forschung und der Innovation ans Parlament verabschiedet. Im Zentrum der Vorlage steht die Erh\u00f6hung des Handlungsspielraums und der Flexibilit\u00e4t von Innosuisse, der Schweizerischen Agentur f\u00fcr Innovationsf\u00f6rderung, unter anderem bei der F\u00f6rderung von Innovationsprojekten und Start-ups. Weitere Anpassungen betreffen die Reserven der Innosuisse und des Schweizerischen Nationalfonds.
Die Botschaft zur \u00c4nderung des Bundesgesetzes \u00fcber die F\u00f6rderung der Forschung und der Innovation (FIFG) sieht insbesondere Anpassungen bei der Innovationsf\u00f6rderung vor, indem Innosuisse in klar definierten Bereichen mehr Spielraum bei der Erf\u00fcllung ihrer Aufgaben im dynamischen Umfeld der Innovationsf\u00f6rderung erh\u00e4lt. So sollen sich Unternehmen als Umsetzungspartner bei der F\u00f6rderung von Innovationsprojekten durch Innosuisse neu mit 40\u00a0Prozent bis 60\u00a0Prozent an den Gesamtprojektkosten beteiligen. Bis anhin galt im Regelfall eine h\u00e4lftige Beteiligung. Im Einzelfall kann Innosuisse k\u00fcnftig eine h\u00f6here Beteiligung des Umsetzungspartners als 60\u00a0Prozent oder eine tiefere Beteiligung als 40\u00a0Prozent festlegen. Letzteres ist bereits unter geltendem Recht m\u00f6glich.
F\u00f6rderung von Start-ups und Nachwuchs
Ein besonderes Gewicht kommt neu der F\u00f6rderung von Innovationsprojekten von Start-ups zu. Innosuisse soll Innovationsprojekte von Jungunternehmen zur Vorbereitung ihres erstmaligen Markteintritts direkt f\u00f6rdern k\u00f6nnen. Damit soll der Transfer von wissenschaftlichen Erkenntnissen in die Praxis beschleunigt und der Start-up-\u00d6konomie zus\u00e4tzlicher Auftrieb verliehen werden. Heute k\u00f6nnen Start-ups bei Innosuisse lediglich Unterst\u00fctzung in den Bereichen Weiterbildung, Coaching und Internationalisierung beantragen sowie als Umsetzungspartner bei Innovationsprojekten mitwirken.
Etwas mehr Spielraum soll Innosuisse auch in der Nachwuchsf\u00f6rderung, bei der F\u00f6rderung des wissenschaftsbasierten Unternehmertums und dem Wissens- und Technologietransfer sowie bei der Entsch\u00e4digung f\u00fcr indirekte Forschungskosten (Overhead) bei vom Bund unterst\u00fctzten Technologiekompetenzzentren erhalten.
Weitere Gesetzesanpassungen
Weiter sieht der Gesetzesentwurf vor, die Bestimmungen \u00fcber die Reserven von Innosuisse und des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) so zu \u00e4ndern, dass die bis anhin fixe Reserveobergrenze ausnahmsweise und zeitlich limitiert \u00fcberschritten werden kann. Damit sollen Innosuisse und der SNF ihre F\u00f6rdert\u00e4tigkeiten mit der gr\u00f6sstm\u00f6glichen Kontinuit\u00e4t durchf\u00fchren k\u00f6nnen.
","Proceedings":"SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 17.06.2021
Innosuisse erh\u00e4lt mehr Spielraum beim F\u00f6rdern
Die Schweizerische Agentur f\u00fcr Innovationsf\u00f6rderung (Innosuisse) erh\u00e4lt nach dem Willen des Nationalrats mehr Spielraum. Flexibler gehandhabt werden soll namentlich die finanzielle Beteiligung der Unternehmen.
Der Nationalrat hat am Donnerstag mit 187 zu 0 Stimmen und mit einer Enthaltung Gesetzes\u00e4nderungen dazu genehmigt. Neu geregelt wird unter anderem die Beteiligung von Innosuisse an Projekten.
Heute m\u00fcssen die beteiligen Unternehmen zwingend 50 Prozent dieser Kosten tragen. Gem\u00e4ss dem Antrag des Bundesrates soll die Beteiligung des Umsetzungspartners oder der Umsetzungspartner neu in der Bandbreite zwischen 40 und 60 Prozent liegen.
Mehr Spielraum bei Beitragsanteilen
Im Nationalrat waren die Beitragsanteile umstritten. Die Mehrheit der Wissenschafts- und Bildungskommission (WBK-N) wollte eine Bandbreite von 30 bis 50 Prozent festsetzen, die Minderheit dem Bundesrat folgen. Der Rat entschied sich f\u00fcr den Weg der Mehrheit.
In begr\u00fcndeten Einzelf\u00e4llen soll die Innosuisse aber wie bisher h\u00f6here oder tiefere Beitr\u00e4ge von den Umsetzungspartnern festlegen k\u00f6nnen als die Bandbreite vorgibt.
Vorgesehen ist zudem, dass die Innosuisse Innovationsprojekte von Start-ups zur Vorbereitung des Markteintritts f\u00f6rdern kann. Das soll den Transfer von wissenschaftlichen Erkenntnissen in die Praxis beschleunigen. Die Start-up-\u00d6konomie soll dank der Neuerung zus\u00e4tzlichen Auftrieb erhalten.
Heute k\u00f6nnen Start-up-Firmen bei Innosuisse lediglich Unterst\u00fctzung in den Bereichen Weiterbildung, Coaching und Internationalisierung beantragen sowie als Umsetzungspartner bei Innovationsprojekten mitwirken.
Mehr Spielraum soll die Innosuisse ausserdem in der Nachwuchsf\u00f6rderung, bei der F\u00f6rderung des wissenschaftsbasierten Unternehmertums und dem Wissens- und Technologietransfer erhalten.
Eine Minderheit um Mustafa Atici (SP/BS) h\u00e4tte es Innosuisse erm\u00f6glichen wollen, auch wissenschaftsbasierte Sozialunternehmen mit Beitr\u00e4gen zu unterst\u00fctzen. F\u00fcr sie gebe es heute keine passenden F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten, sagte Atici. Der Antrag wurde abgelehnt.
Mehr Spielraum f\u00fcr Reserven
Weitere Gesetzesanpassungen betreffen die Reserven von Innosuisse und auch des Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Beiden will der Nationalrat mehr Reserven erm\u00f6glichen als der Bundesrat. Der Bestand der Reserven darf nicht h\u00f6her sein als 15 Prozent des j\u00e4hrlichen Bundesbeitrages beim SNF und des Jahresbudgets bei Innosuisse. Der Bundesrat wollte 10 Prozent als Obergrenze.
Als Stipendien ausgerichtete Forschungs- und F\u00f6rderbeitr\u00e4ge an Nachwuchsforscherinnen und -forscher m\u00fcssen nach dem Willen des Nationalrates nicht versteuert werden. Er entschied dies auf Antrag der Mehrheit.
Eine Minderheit um Philipp Kutter (Mitte/ZH) h\u00e4tte die Steuerpflicht gewollt. Es fehle an einem Konzept, kritisierte er. Denn beispielsweise junge Leute, die ein Stipendium ben\u00f6tigten f\u00fcr ihre Ausbildung, m\u00fcssten dieses als Einkommen versteuern.
SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 14.09.2021
Innosuisse erh\u00e4lt mehr Spielraum beim F\u00f6rdern
Die Schweizerische Agentur f\u00fcr Innovationsf\u00f6rderung (Innosuisse) erh\u00e4lt nach dem Willen des Parlaments mehr Spielraum. Flexibler gehandhabt werden soll namentlich die finanzielle Beteiligung der Unternehmen. In den Details sind sich die R\u00e4te jedoch noch nicht einig.
Neu geregelt werden soll unter anderem die Beteiligung von Innosuisse an Projekten. Heute m\u00fcssen die beteiligen Unternehmen zwingend die H\u00e4lfte dieser Kosten tragen. Geht es nach dem Bundesrat, soll die Beteiligung des Umsetzungspartners oder der Umsetzungspartner neu in der Bandbreite zwischen 40 und 60 Prozent liegen. Der St\u00e4nderat stimmte diesem Vorschlag am Dienstag oppositionslos zu.
Der Nationalrat hatte eine Bandbreite von 30 bis 50 Prozent beschlossen. Im St\u00e4nderat bezeichnete Kommissionssprecher Benedikt W\u00fcrth (Mitte/SG) aber die L\u00f6sung des Bundesrats als ausgewogen. Bei einer noch h\u00f6heren Flexibilisierung seien finanzielle Folgekosten f\u00fcr den Bund zu erwarten, warnte W\u00fcrth.
Ausbau der Start-up-F\u00f6rderung
In begr\u00fcndeten Einzelf\u00e4llen soll die Innosuisse wie bisher h\u00f6here oder tiefere Beitr\u00e4ge von den Umsetzungspartnern festlegen k\u00f6nnen als es die Bandbreite vorgibt. Mehr Spielraum soll die Innosuisse ausserdem in der Nachwuchsf\u00f6rderung, bei der F\u00f6rderung des wissenschaftsbasierten Unternehmertums und dem Wissens- und Technologietransfer erhalten.
Vorgesehen ist zudem, dass die Innosuisse Innovationsprojekte von Start-ups zur Vorbereitung des Markteintritts f\u00f6rdern kann. Das soll den Transfer von wissenschaftlichen Erkenntnissen in die Praxis beschleunigen. Die Start-up-\u00d6konomie soll dank der Neuerung zus\u00e4tzlichen Auftrieb erhalten.
Heute k\u00f6nnen Start-up-Firmen bei Innosuisse lediglich Unterst\u00fctzung in den Bereichen Weiterbildung, Coaching und Internationalisierung beantragen sowie als Umsetzungspartner bei Innovationsprojekten mitwirken.
Offene Frage der Besteuerung
Weitere Gesetzesanpassungen betreffen die Reserven von Innosuisse und auch des Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Beiden will das Parlament mehr Reserven erm\u00f6glichen als der Bundesrat. Der Bestand der Reserven darf demnach nicht h\u00f6her sein als 15 Prozent des j\u00e4hrlichen Bundesbeitrages beim SNF und des Jahresbudgets bei Innosuisse. Der Bundesrat wollte 10 Prozent als Obergrenze.
Noch nicht einig sind sich die R\u00e4te bei der Besteuerung von ausgerichteten Forschungs- und F\u00f6rderbeitr\u00e4gen an Nachwuchsforscherinnen und -forscher. Der Nationalrat lehnt eine Besteuerung der Stipendien ab, der St\u00e4nderat ist anderer Meinung.
Kommissionssprecher W\u00fcrth erw\u00e4hnte das Gleichbehandlungsgebot. Es gehe immerhin um Betr\u00e4ge zwischen 40'000 und 60'000 Franken. Der St\u00e4nderat folgte stillschweigend der einstimmigen Mehrheit seiner vorberatenden Kommission.
Horizon-Klausel eingebaut
Ferner beschloss der St\u00e4nderat, eine Bestimmung in die Vorlage aufzunehmen, die mehr Spielraum zul\u00e4sst, sollte keine langfristige Assoziierung an Horizon erfolgen.
Konkret soll Innosuisse Innovationsprojekte mit bedeutendem Innovationspotenzial von Jungunternehmen sowie von kleinen und mittleren Unternehmen mit dem Ziel einer raschen und effizienten Vermarktung und einem entsprechenden Wachstum f\u00f6rdern k\u00f6nnen, wenn Schweizer Unternehmen der Zugang zu F\u00f6rderangeboten f\u00fcr Einzelprojekte der Europ\u00e4ischen Kommission verwehrt ist.
In der Gesamtabstimmung nahm der St\u00e4nderat die Vorlage mit 42 zu 0 Stimmen an.
SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 27.09.2021
Unterst\u00fctzung bei Innovationsprojekten wird flexibler
Die Schweizerische Agentur f\u00fcr Innovationsf\u00f6rderung (Innosuisse) hat k\u00fcnftig bei der Unterst\u00fctzung von Forschungsunternehmen mehr Spielraum. So wird sie die finanzielle Unterst\u00fctzung flexibler ausgestalten k\u00f6nnen. Allerdings sind sich die R\u00e4te nicht einig, wo die Bandbreite angelegt werden soll.
Heute m\u00fcssen Unternehmen zwingend die H\u00e4lfte der Kosten selber tragen. Geht es nach dem Bundesrat, soll die Beteiligung k\u00fcnftig zwischen 40 und 60 Prozent festgesetzt werden.
Der Nationalrat ist damit aber nicht einverstanden. Schon in seiner ersten Beratungsrunde hatte er eine Bandbreite von 30 bis 50 Prozent beschlossen. Der St\u00e4nderat lehnte dies vergangene Woche jedoch ab. Die L\u00f6sung des Bundesrats sei ausgewogen, hiess in der kleinen Kammer. Bei einer noch h\u00f6heren Flexibilisierung seien finanzielle Folgekosten f\u00fcr den Bund zu erwarten.
Damit argumentierte am Montag bei der zweiten Beratung im Nationalrat auch eine Minderheit, die dem St\u00e4nderat und dem Bundesrat folgen wollte. Es m\u00fcssten 150 Millionen Franken zus\u00e4tzlich bereit gestellt werden, sagte Peter Keller (SVP/NW). Es stelle sich zudem die Frage, wie erfolgreich ein Forschungsprojekt sein k\u00f6nne, das zu 70 Prozent auf Unterst\u00fctzung angewiesen sei.
Innovation beginne oft mit wenig Geld, sagte Philipp Kutter (Mitte/ZH) f\u00fcr die Mitte, die die Mehrheit st\u00fctzte. Dem m\u00fcsse Rechnung getragen werden. Mit den 30 bis 50 Prozent k\u00f6nne das Ziel erreicht werden, dass der Beitrag des Umsetzungspartners, also der Firma, sp\u00fcrbar reduziert werde. Er bezweifle, ob dies mit dem Vorschlag des Bundesrats m\u00f6glich sei.
Der Nationalrat blieb schliesslich bei seiner Meinung und hielt mit 133 zu 50 Stimmen an der Bandbreite von 30 bis 50 Prozent fest. Damit bleibt bei der Anpassung des Bundesgesetzes \u00fcber die F\u00f6rderung der Forschung und der Innovation eine Differenz zum St\u00e4nderat. Das Gesch\u00e4ft geht daher an die kleine Kammer zur\u00fcck.
Einverstanden war der Nationalrat mit dem Vorschlag des St\u00e4nderats, eine Bestimmung aufzunehmen, die mehr Spielraum zul\u00e4sst, sollte keine langfristige Assoziierung an Horizon erfolgen.
Konkret soll Innosuisse Innovationsprojekte mit bedeutendem Innovationspotenzial von Jungunternehmen sowie von kleinen und mittleren Unternehmen mit dem Ziel einer raschen und effizienten Vermarktung und einem entsprechenden Wachstum f\u00f6rdern k\u00f6nnen, wenn Schweizer Unternehmen der Zugang zu F\u00f6rderangeboten f\u00fcr Einzelprojekte der Europ\u00e4ischen Kommission verwehrt ist.
SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 13.12.2021
Die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te sind sich weiterhin nicht einig, wie stark sich Unternehmen an einer F\u00f6rderung durch die Schweizerische Agentur f\u00fcr Innovationsf\u00f6rderung (Innosuisse) beteiligen sollen. Heute m\u00fcssen Firmen zwingend die H\u00e4lfte der Kosten f\u00fcr ihre Projekte selber tragen, wenn sie von Innosuisse unterst\u00fctzt werden. Geht es nach dem Bundesrat, soll die Beteiligung k\u00fcnftig zwischen 40 und 60 Prozent festgesetzt werden. Bundespr\u00e4sident Guy Parmelin, Vorsteher des Departements f\u00fcr Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), appellierte an die kleine Kammer, an seinem Vorschlag festzuhalten. Bei einer Reduktion der Beteiligung auf 30 bis 50 Prozent, wie vom Nationalrat gefordert, k\u00f6nnte Innosuisse von 2023 bis 2024 rund 30 Projekte weniger finanzieren. Der St\u00e4nderat bekr\u00e4ftigte stillschweigend, dass er mit dem Vorschlag des Bundesrates einverstanden ist.
SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 14.12.2021
Finanzielle Unterst\u00fctzung an Forschungsunternehmen wird flexibler
Die Schweizerische Agentur f\u00fcr Innovationsf\u00f6rderung (Innosuisse) erh\u00e4lt mehr Spielraum bei der Unterst\u00fctzung von Start-ups und innovativen Unternehmen. Ihr steht f\u00fcr die finanzielle Unterst\u00fctzung k\u00fcnftig eine Bandbreite von 40 bis 60 Prozent zur Verf\u00fcgung. Das Parlament hat am Dienstag die entsprechende Gesetzesanpassung abgeschlossen.
Das Parlament ist damit dem Bundesrat gefolgt. Der St\u00e4nderat unterst\u00fctzte diese Bandbreite von Beginn an, der Nationalrat wollte eigentlich eine Beteiligung von 30 bis 50 Prozent. Heute m\u00fcssen sich Unternehmen mit 50 Prozent selber beteiligen.
Mit der Bandbreite von 40 bis 60 Prozent k\u00f6nnten mehr Projekte finanziert werden, sagte Forschungsminister Guy Parmelin im Nationalrat. Zudem werde die gew\u00fcnschte Flexibilit\u00e4t von Innosuisse bei einer Beteiligung von 30 bis 50 Prozent wieder eingeschr\u00e4nkt. In begr\u00fcndeten Einzelf\u00e4llen kann Innosuisse wie bisher h\u00f6here oder tiefere Beitr\u00e4ge von den Umsetzungspartnern festlegen als es die Bandbreite vorgibt.
Der Nationalrat folgte ihm schliesslich mit 124 zu 61 Stimmen. Damit ist die Gesetzesvorlage bereit f\u00fcr die Schlussabstimmung.
Ziel ist zus\u00e4tzlicher Auftrieb f\u00fcr Start-ups
Innosuisse kann Innovationsprojekte von Start-ups zur Vorbereitung des Markteintritts f\u00f6rdern. Das soll den Transfer von wissenschaftlichen Erkenntnissen in die Praxis beschleunigen. Die Start-up-\u00d6konomie soll dank der Neuerung zus\u00e4tzlichen Auftrieb erhalten.
Heute k\u00f6nnen Start-up-Firmen bei Innosuisse lediglich Unterst\u00fctzung in den Bereichen Weiterbildung, Coaching und Internationalisierung beantragen sowie als Umsetzungspartner bei Innovationsprojekten mitwirken.
Mehr Spielraum erh\u00e4lt die Innosuisse ausserdem in der Nachwuchsf\u00f6rderung, bei der F\u00f6rderung des wissenschaftsbasierten Unternehmertums und dem Wissens- und Technologietransfer.
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