Medienmitteilung des Bundesrates vom 31.03.2021
Leistungs- und Breitensport: 67 Millionen Franken f\u00fcr Bau von Sportanlagen
Der Bundesrat will mit 67 Millionen Franken in den Jahren 2022 bis 2027 den Bau von Sportanlagen unterst\u00fctzen. Mit diesen Finanzhilfen im Rahmen des Nationalen Sportanlagenkonzeptes (NASAK) f\u00f6rdert der Bundesrat sowohl den Leistungs- als auch den Jugend- und Breitensport. Die Anlagen dienen den nationalen Sportverb\u00e4nden f\u00fcr ihre Aktivit\u00e4ten in den Bereichen Ausbildung, Training und Wettkampf. Die Botschaft f\u00fcr diese Unterst\u00fctzung hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 31. M\u00e4rz 2021 zuhanden des Parlamentes verabschiedet.
Im Rahmen des nationalen Sportanlagenkonzepts (NASAK) leistet der Bund seit 1998 Finanzhilfen an den Bau von Sportanlagen. Das NASAK-Programm leistet einen wichtigen Beitrag an die Verbesserung der Rahmenbedingungen f\u00fcr den leistungsorientierten Nachwuchs- und Spitzensport. Ausgehend von einem Postulat aus dem St\u00e4nderat hat der Bundesrat 2019 beschlossen, das Programm weiterzuf\u00fchren und regelm\u00e4ssig die erforderlichen Kredite beim Parlament zu beantragen. Nun hat der Bundesrat die Botschaft f\u00fcr das NASAK-Programm 5 verabschiedet.
Verpflichtungskredite f\u00fcr zahlreiche Sportanlagen
Damit beantragt der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite im Umfang von 67 Millionen Franken f\u00fcr die Jahre 2022-2027. Mit NASAK 5 werden Anlagen f\u00fcr diverse Sportartengruppen unterst\u00fctzt:
Wassersport: insbesondere Wildwasseranlage f\u00fcr den Kanusport, Leistungszentrum Segeln in Lausanne sowie Anlagen f\u00fcr Surfen und f\u00fcr Rudern (insgesamt 7,5 Millionen Franken) Eissport: insbesondere Eisstadion in Genf, diverse Eishockeyfelder, Curlinghallen in Lausanne und im Tessin sowie Olympia Bob Run in St. Moritz (8,25 Millionen Franken) Turnsport: Anlagen in Bern und Morges (2 Millionen Franken) Schwimmsport: Hallenbad Z\u00fcrich-Oerlikon und Leistungszentrum Ost (3 Millionen Franken) Rasensport: insbesondere Leistungszentrum Rugby in Yverdon (1,6 Millionen Franken) Schneesport: insbesondere alpine Skipisten in Crans-Montana und der Lenzerheide, Freestyle-Anlagen in Mettmenstetten und im Engadin, nordische Anlagen in Engelberg und der Lenzerheide, im Obergoms und in Kandersteg (15,83 Millionen Franken) Ballsport: insbesondere Hallen in Schaffhausen, Bern und Frauenfeld (6,15 Millionen Franken) polysportive Anlage Bahnradsport/Leichtathletik \"Velodrome Ticino\" (5 Millionen Franken) polysportive Sportzentren: PSE Cornaredo in Lugano und Sportzentrum Ostschweiz, Gr\u00fcndenmoos in St. Gallen (10 Millionen Franken)
Dar\u00fcber hinaus sollen 7,67 Millionen Franken kleineren Projekten zugutekommen.
NASAK als wichtiges Instrument zur F\u00f6rderung des Leistungs- und Breitensports
Wie der Bundesrat in der Botschaft festh\u00e4lt, konnten dank der NASAK-F\u00f6rderung des Bundes seit deren Beginn vor 20 Jahren massgebliche Verbesserungen bei der Sportinfrastruktur erzielt werden. Zudem wurde die Leistungsf\u00e4higkeit der Athletinnen und Athleten der Nationalkader im internationalen Vergleich gest\u00e4rkt und die Schweiz konnte als konkurrenzf\u00e4higer Austragungsort f\u00fcr internationale Wettk\u00e4mpfe auf h\u00f6chstem Niveau positioniert werden. Die NASAK-Anlagen werden nicht nur durch den Leistungssport beansprucht. Sie stehen auch dem Jugend- und Breitensport zur Verf\u00fcgung und werden zu Ausbildungszwecken genutzt.
Im Rahmen der NASAK-Programme 1 bis 4 hat die Bundesversammlung 1998, 2000, 2007 und 2012 Verpflichtungskredite von insgesamt 170 Millionen Franken bewilligt. Die Unterst\u00fctzungsleistungen der Kredite NASAK 1-3 sind vollst\u00e4ndig abgeschlossen; NASAK 4 ist in der Umsetzung und wird voraussichtlich 2024 beendet. Ende 2019 hat das Parlament zudem mit NASAK 4plus einer \u00dcberbr\u00fcckungsfinanzierung zugestimmt und einen Kredit von 15 Millionen Franken f\u00fcr dringende, realisierungsreife Projekte in den Jahren 2020 und 2021 bewilligt.
Von insgesamt 170 Millionen Franken (NASAK 1-4) gab es vertragliche Verpflichtungen \u00fcber 143,5 Millionen Franken. 26,5 Millionen Franken wurden nicht beansprucht und sind in den Staatshaushalt zur\u00fcckgeflossen.
Finanzhilfen l\u00f6sten ein Vielfaches an Gesamtinvestitionen f\u00fcr Sport aus
Der Bund beteiligt sich pro Anlage respektive Projekt mit einem Anteil zwischen 5 und 25 Prozent an den Baukosten. Im Durchschnitt beliefen sich die NASAK-Finanzhilfen auf rund 10 Prozent der anrechenbaren Kosten einer Investition. Damit wurde mit den bisher realisierten NASAK-Projekten ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,7 Milliarden Franken ausgel\u00f6st. Mit den 67 Millionen Franken aus dem neuen Programm NASAK 5 werden in verschiedenen Regionen Bauinvestitionen von weiteren rund 900 Millionen Franken ausgel\u00f6st. Diese Finanzhilfen tragen auch zu einer gesteigerten Standortattraktivit\u00e4t bei, wie dies die Botschaft aufzeigt: Die Erstellung und der langfristige Betrieb von Sportanlagen sichern Arbeitspl\u00e4tze und bilden f\u00fcr das regionale Gewerbe eine verl\u00e4ssliche Einnahmequelle.
","Proceedings":"SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 23.09.2021
St\u00e4nderat stockt Finanzhilfen f\u00fcr Sportanlagen deutlich auf
Knapp 80 Millionen Franken will der St\u00e4nderat in den n\u00e4chsten sechs Jahren f\u00fcr den Bau von Sportanlagen sprechen. Das sind rund 13 Millionen Franken mehr, als vom Bundesrat beantragt worden sind. Zus\u00e4tzlich mitfinanziert werden soll etwa eine Schwimmhalle in Bern.
Der Bundesrat hatte im Fr\u00fchjahr mitgeteilt, dass er auch in den kommenden Jahren den Bau von Sportanlagen unterst\u00fctzen will. F\u00fcr die Jahre 2022 bis 2027 sieht er daf\u00fcr 67 Millionen Franken vor.
Grundlage f\u00fcr die Finanzierung ist das nationale Sportanlagenkonzept (Nasak). Es handelt sich aktuell um das f\u00fcnfte Programm. Mit diesen Finanzhilfen f\u00f6rdert der Bundsowohl den Leistungs- als auch den Jugend- und Breitensport.
So soll etwa die Infrastruktur im Schneesport modernisiert werden. Daneben sollen verschiedene polysportive Sportzentren gef\u00f6rdert werden. Auch f\u00fcr den Wassersport, den Ballsport, den Schwimmsport, den Turnsport und den Rasensport beantragt der Bundesrat dem Parlament verschiedene Verpflichtungskredite.
Mehr Flexibilit\u00e4t
Die Kommission f\u00fcr Wissenschaft, Bildung und Kultur des St\u00e4nderats (WBK-S) begr\u00fcsste diese Stossrichtung und beantragte einstimmig die Zustimmung zur Vorlage des Bundesrats, wie Sprecher Hannes Germann (SVP/SH) am Donnerstag sagte. \"Der Bund kann damit sehr viel bewirken.\" Die Finanzhilfen sollen nach Ansicht des St\u00e4nderats jedoch aufgestockt werden.
Ohne Gegenstimme sprach die kleine Kammer zus\u00e4tzliche 2 Millionen Franken f\u00fcr eine Schwimmhalle in Bern, 1,5 Millionen Franken f\u00fcr eine Unihockeyhalle in Schiers GR und 2 Millionen Franken f\u00fcr ein Sportzentrum in Kerenzerberg GL. Zudem erh\u00f6hte sie den Kredit f\u00fcr \"diverse weitere Sportanlagen von nationaler Bedeutung\" von 7,67 Millionen auf 15 Millionen Franken.
Zudem beschloss der St\u00e4nderat, dass die Verpflichtungskredite f\u00fcr Projekte, die nicht realisiert werden, f\u00fcr alternative Projekte - auch mit anderer Zweckbestimmung - genutzt werden k\u00f6nnen. Damit soll laut Germann die Kreditgew\u00e4hrung flexibler gestaltet und eine \u00dcberbr\u00fcckungsfinanzierung f\u00fcr dringende Projekte vermieden werden.
In der Gesamtabstimmung nahm der St\u00e4nderat die Vorlage einstimmig an.
SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 08.12.2021
Parlament stockt Finanzhilfen f\u00fcr Sportanlagen deutlich auf
Knapp 80 Millionen Franken spricht das Parlament in den n\u00e4chsten sechs Jahren f\u00fcr den Bau von Sportanlagen. Das sind rund 13 Millionen Franken mehr, als vom Bundesrat beantragt worden sind. Zus\u00e4tzlich mitfinanziert werden soll etwa eine Unihockeyhalle in Schiers GR.
Im Nationalrat herrschte am Mittwoch Einigkeit dar\u00fcber, wie wichtig Sport f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung ist - gerade in Zeiten einer Pandemie - und dass der Bau von Sportanlagen entsprechend unterst\u00fctzt werden soll. Sportministerin Viola Amherd sagte, dass die Schweizer Bev\u00f6lkerung so viel Sport treibe wie nie zuvor.
Der Bundesrat will im Rahmen des nationalen Sportanlagenkonzepts (Nasak) den Bau von Sportanlagen bis 2027 mit 67 Millionen Franken unterst\u00fctzen. So soll etwa die Infrastruktur im Schneesport modernisiert werden. Daneben sollen verschiedene polysportive Sportzentren gef\u00f6rdert werden. Auch f\u00fcr den Wassersport, den Ballsport, den Schwimmsport, den Turnsport und den Rasensport beantragt der Bundesrat dem Parlament verschiedene Verpflichtungskredite.
Parlament unterst\u00fctzt drei weitere Projekte
Die Kommission f\u00fcr Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) begr\u00fcsste die Stossrichtung und beantragte einstimmig die Zustimmung zur Vorlage, wie Sandra Locher Benguerel (SP/GR) sagte. \"Der Bund kann damit sehr viel bewirken.\" Auch in der Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) seien die Finanzkredite unbestritten gewesen, sagte Sprecherin Sarah Wyss (SP/BS).
Der Parlament stimmte am Mittwoch nicht nur den Krediten zu, sondern erweiterte den Kreis der unterst\u00fctzten Projekte. So wurden auf Antrag des St\u00e4nderats zus\u00e4tzliche zwei Millionen Franken f\u00fcr eine Schwimmhalle in Bern, 1,5 Millionen Franken f\u00fcr eine Unihockeyhalle in Schiers GR und zwei Millionen Franken f\u00fcr ein Sportzentrum in Kerenzerberg GL gesprochen.
Es handle sich um Projekte, die bei der urspr\u00fcnglichen Lancierung der Vorlage noch nicht ber\u00fccksichtigt werden konnten, sagte Locher Benguerel. Sie k\u00f6nnten unterst\u00fctzt werden. Auch Sportministerin Amherd sagte, dass nichts gegen diese F\u00f6rderung spreche. Das Schwimmzentrum in Bern und das Sportzentrum in Kerenzerberg sind bereits im Bau.
Keine Erh\u00f6hung der Reserven
Das Parlament erh\u00f6hte zudem den Kredit f\u00fcr \"diverse weitere Sportanlagen von nationaler Bedeutung\" von 7,67 Millionen auf 15 Millionen Franken. Bei diesen Krediten gehe es um Projekte, die unterst\u00fctzungsw\u00fcrdig, aber bislang noch nicht angemeldet worden seien, erl\u00e4uterte Amherd.
Die Mehrheit der Finanzkommission lehnte die Erh\u00f6hung dieser Reserve aber ab. Diese seien f\u00fcr kleine Projekte vorgesehen, daf\u00fcr sollten die geplanten sieben Millionen Franken ausreichen, sagte Wyss. Es sei nicht sinnvoll, Gelder auf Reserven zu sprechen.
Die WBK-N und eine Gruppe um Peter Schilliger (FDP/LU) sprachen sich f\u00fcr die Erh\u00f6hung aus. Es gehe darum, die Flexibilit\u00e4t zu erh\u00f6hen, sagte Schilliger. Die Zustimmung zu den zus\u00e4tzlichen Projekten in GR, BE und TG habe gezeigt, dass es n\u00f6tig sei, Spielraum zu haben. Der Nationalrat stimmte schliesslich mit 137 zu 42 Stimmen bei 9 Enthaltungen f\u00fcr die Erh\u00f6hung und folgt damit der Version des St\u00e4nderats.
Flexiblerer Einsatz der Gelder
Das Parlament beschloss zudem, dass Verpflichtungskredite f\u00fcr Projekte, die nicht realisiert werden, f\u00fcr alternative Projekte auch mit anderer Zweckbestimmung genutzt werden k\u00f6nnen. Der Nationalrat folgte damit mit 153 zu 33 Stimmen bei zwei Enthaltungen dem St\u00e4nderat. Der Bundesrat wollte, dass mit den Krediten nur alternative Projekte mit exakt derselben Zweckbestimmung unterst\u00fctzt werden sollen.
Wenn eine Ski-Alpin-Anlage nicht h\u00e4tte realisiert werden k\u00f6nnen, h\u00e4tte der Betrag stattdessen nicht einer Ski-Nordisch, sondern nur in einer anderen Ski-Alpin-Anlage eingesetzt werden m\u00fcssen.
In der Gesamtabstimmung nahm der Nationalrat die Vorlage mit 188 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung an. Die Vorlage ist damit definitiv angenommen.
F\u00f6rderung von Profi- und Breitensport
Es handelt sich aktuell um das f\u00fcnfte Nasak-Programm. Mit diesen Finanzhilfen f\u00f6rdert der Bund sowohl den Leistungs- als auch den Jugend- und Breitensport. Den Bau von Sportanlagen von nationaler Bedeutung unterst\u00fctzt der Bund seit 1998 mit Finanzhilfen; insgesamt bewilligte das Parlament bisher 170 Millionen Franken. 26,5 Millionen Franken davon wurden nicht beansprucht.
Der Bund beteiligt sich pro Anlage respektive Projekt mit einem Anteil zwischen 5 und 25 Prozent an den Baukosten. Im Durchschnitt beliefen sich die Finanzhilfen auf rund 10 Prozent der anrechenbaren Kosten einer Investition. Damit wurde mit den bisher realisierten Projekten ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,7 Milliarden Franken ausgel\u00f6st.
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