Zu Beginn der Gesundheitskrise im vergangenen Jahr kaufte die Armee im Auftrag des Bundesamts f\u00fcr Gesundheit (BAG) 1700 Beatmungsger\u00e4te. Der Bedarf der Kantone war schlussendlich aber nicht so hoch wie erwartet. Auf dem H\u00f6hepunkt der Gesundheitskrise im vergangenen Jahr stellte die Armee den Kantonen 753 Beatmungsger\u00e4te zur Verf\u00fcgung.
Die Kantone haben manche Beatmungsger\u00e4te gekauft und manche gemietet. Zurzeit d\u00fcrften in den bundeseigenen Depots 1098 Beatmungsger\u00e4te gelagert sein.
Im M\u00e4rz 2020 wollte das BAG urspr\u00fcnglich sogar noch mehr Ger\u00e4te anschaffen, doch nach R\u00fccksprache mit Fach\u00e4rztinnen und -\u00e4rzten f\u00fcr Intensivmedizin haben die Kantone und die Armee und das BAG gemeinsam die Zahl der ben\u00f6tigten Beatmungsger\u00e4te auf 1700 festgelegt.
Diese Ger\u00e4te erforderten eine Investition von insgesamt 65 Millionen Franken, was einem gerundeten Betrag von 38 000 Franken pro Beatmungsger\u00e4t entspricht. Ohne zu kritisch sein zu wollen, muss man doch feststellen, dass der Bedarf zu hoch eingesch\u00e4tzt wurde, auch wenn das BAG jegliche Fehler oder Fehleinsch\u00e4tzungen diesbez\u00fcglich bestreitet. Das BAG und die Armee ziehen nun in Betracht, einen Teil der Ger\u00e4te zu verkaufen oder ins Ausland zu verschenken.
- Hat der Bundesrat einen Plan, der eine andere Verwendung der wertvollen Beatmungsger\u00e4te als ihre Lagerung in den bundeseigenen Depots vorsieht?
- Beabsichtig der Bundesrat, seine Solidarit\u00e4t mit \u00e4rmeren L\u00e4ndern zu zeigen, indem er ihnen diese Ausr\u00fcstung anbietet, die f\u00fcr die Behandlung der am schwersten von Covid-19 Betroffenen unerl\u00e4sslich ist?
- Erachtet der Bundesrat es als notwendig, eine Verwaltungsstruktur zu schaffen, die im Falle einer erneuten Krise den Bedarf besser einsch\u00e4tzen k\u00f6nnte?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Insgesamt hat der Bund seit Beginn der COVID-19-Pandemie 1'700 Beatmungsger\u00e4te beschafft: 1'500 des Typs HAMILTON T1 und 150 des Typs EMV+. Von den insgesamt 1'700 Beatmungsger\u00e4ten wurden 592 (Stand 04. Mai 2021) an die Kantone verkauft oder vermietet. 600 HAMILTON-Ger\u00e4te werden von der Armee \u00fcbernommen. Sie dienen dem Ersatz der vorhandenen, veralteten Beatmungsger\u00e4te, damit die Armee das zivile Gesundheitswesen bei Bedarf auch k\u00fcnftig subsidi\u00e4r unterst\u00fctzen kann.
Es verbleiben 508 Beatmungsger\u00e4te, die zurzeit weder von den Kantonen noch von der Armee ben\u00f6tigt werden. Solange die Pandemie andauert, soll ein Teil davon als Bundesreserve zur\u00fcckbehalten werden. Die erforderliche Anzahl wird vom Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) festgelegt: sie richtet sich nach dem absehbaren Bedarf, der vom Verlauf der Pandemie abh\u00e4ngt. Die Armeeapotheke ist f\u00fcr den Unterhalt dieser Beatmungsger\u00e4te zust\u00e4ndig.
2. Diejenigen Beatmungsger\u00e4te, die nicht als Bundesreserve behalten werden, stehen grunds\u00e4tzlich f\u00fcr eine Abgabe an Dritte zur Verf\u00fcgung. Das BAG und die Interdepartementale Arbeitsgruppe medizinische G\u00fcter (IDAG) haben sich darauf verst\u00e4ndigt, dass 300 Ger\u00e4te f\u00fcr die humanit\u00e4re Auslandhilfe zur Verf\u00fcgung gestellt werden k\u00f6nnen. Indien wurden Anfang Mai - neben weiteren medizinischen Hilfsg\u00fctern - bereits 50 Ger\u00e4te im Rahmen eines Hilfegesuches ausgeliefert. Gesuche von weiteren interessierten L\u00e4ndern werden derzeit im Ressourcenmanagement Bund in Zusammenarbeit mit der IDAG und der Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) gepr\u00fcft.
3. Der Bundesrat hat am 11. Dezember 2020 den Bericht der Bundeskanzlei zur Auswertung des Krisenmanagements in der Covid-19-Pandemie (1. Phase / Februar bis August 2020) zur Kenntnis genommen und mehrere Beschl\u00fcsse gefasst, die die Versorgung mit medizinischen G\u00fctern betreffen. Das EDI (BAG) wurde beauftragt, zusammen mit dem VBS und dem WBF sowie den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden auf Stufe Bund und Kantone bedeutende L\u00fccken in der Versorgung mit medizinischen G\u00fctern und Produkten w\u00e4hrend der Covid-19 Krise zu identifizieren. Das WBF (BWL) pr\u00fcft gemeinsam mit weiteren zust\u00e4ndigen Bundes- und kantonalen Stellen, f\u00fcr welche kritischen G\u00fcter die Versorgung in einer nationalen oder internationalen Krise sichergestellt werden muss. Ob im Hinblick auf zuk\u00fcnftige Krisen neue, spezifische Verwaltungsstrukturen zur Bestimmung des Bedarfs zu schaffen sind, wird im Rahmen dieser Arbeiten abgekl\u00e4rt. Die entsprechenden Berichte sollen bis Ende 2021 vorliegen.
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