Der Bundesrat wird beauftragt, die Reserven von 1098 Beatmungsger\u00e4ten, die in den Depots der Armee aufbewahrt werden, den L\u00e4ndern, die nicht ausreichend Mittel in diesem Bereich haben, gratis zur Verf\u00fcgung zu stellen.
","ReasonText":"Im Fr\u00fchling 2020, w\u00e4hrend der ersten Welle der Covid-19-Pandemie, beschaffte die Armee in h\u00f6chster Eile 1700 Beatmungsger\u00e4te, was angesichts der dramatischen Situation zu diesem Zeitpunkt nur logisch war. Schlussendlich waren mehr Ger\u00e4te vorhanden, als die Kantone ben\u00f6tigten. Heute lagert die Armee in ihren Depots Reserven von 1098 Beatmungsger\u00e4ten.
Auch wenn es unbestritten ist, dass die Schweiz Reserven braucht, da die derzeitige Pandemie leider noch nicht zu Ende ist und in Zukunft weitere Pandemien auftreten k\u00f6nnen, k\u00f6nnte ein Teil der Ger\u00e4te n\u00fctzlich oder sogar lebenswichtig f\u00fcr manche Regionen der Welt sein, insbesondere f\u00fcr L\u00e4nder mit wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten in Afrika oder anderswo.
In diesen schwierigen Zeiten ist es wichtiger denn je, dass sich die Schweiz f\u00fcr eine gerechtere, stabilere und solidarischere Welt einsetzt.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Insgesamt hat der Bund seit Beginn der Covid-19-Pandemie 1700 Beatmungsger\u00e4te beschafft: 1550 des Typs Hamilton T1 und 150 des Typs EMV+. Von den 1700 Beatmungsger\u00e4ten wurden 592 an die Kantone verkauft oder vermietet (Stand 04. Mai 2021). 600 Hamilton-Ger\u00e4te werden von der Armee \u00fcbernommen. Sie dienen dem Ersatz der vorhandenen, veralteten Beatmungsger\u00e4te, damit die Armee das zivile Gesundheitswesen bei Bedarf auch k\u00fcnftig subsidi\u00e4r unterst\u00fctzen kann.
Es verbleiben 508 Beatmungsger\u00e4te, die zurzeit weder von den Kantonen noch von der Armee ben\u00f6tigt werden. Solange die Pandemie andauert, soll ein Teil davon als Bundesreserve zur\u00fcckbehalten werden. Die erforderliche Anzahl wird vom Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) festgelegt; sie richtet sich nach dem absehbaren Bedarf, der vom Verlauf der Pandemie abh\u00e4ngt. Die Armeeapotheke ist f\u00fcr den Unterhalt dieser Beatmungsger\u00e4te zust\u00e4ndig.
Diejenigen Beatmungsger\u00e4te, die nicht als Bundesreserve behalten werden, stehen grunds\u00e4tzlich f\u00fcr eine Abgabe an Dritte zur Verf\u00fcgung. Das BAG und die Interdepartementale Arbeitsgruppe medizinische G\u00fcter (IDAG) haben sich darauf verst\u00e4ndigt, dass 300 Ger\u00e4te f\u00fcr die humanit\u00e4re Hilfe der Schweiz zur Verf\u00fcgung gestellt werden k\u00f6nnen. Der m\u00f6gliche Einsatz dieser Ger\u00e4te soll auf der Grundlage der weltweiten Entwicklung der epidemiologischen Lage und den damit einhergehenden Bed\u00fcrfnissen erfolgen. Bis zum m\u00f6glichen Einsatz bleiben die Beatmungsger\u00e4te in der Obhut (Lagerung, Wartung) der Armeeapotheke. Indien wurden Anfang Mai - neben weiteren medizinischen Hilfsg\u00fctern - bereits 50 Beatmungsger\u00e4te im Rahmen eines Hilfegesuches kostenlos ausgeliefert. Das VBS und die Armeeapotheke sind bestrebt, auch die verbleibenden 250 Ger\u00e4te an L\u00e4nder mit wenig Mitteln und dringendem Bedarf abzugeben.
Gesuche von weiteren interessierten L\u00e4ndern werden derzeit im Ressourcenmanagement Bund in Zusammenarbeit mit der IDAG und der Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) gepr\u00fcft.
Der Bundesrat erachtet daher das Anliegen der Motion als weitgehend erf\u00fcllt.
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