1. Wie beurteilt der Bundesrat die Situation nach der K\u00fcndigung des Vertrags zwischen der ETH und der Bibliothek Werner Oechslin durch die ETH im Juni 2020?
2. Ist der Bundesrat bereit, in der schwierigen Situation seinen wichtigen Beitrag zur L\u00f6sungsfindung zu leisten?
3. Welche Alternativen sieht der Bundesrat, wenn die ETH nicht mehr als Vertragspartner der Bibliothek in Frage kommen sollte?
4. Ist f\u00fcr den Bundesrat Artikel\u00a015 BG f\u00fcr die F\u00f6rderung der Forschung und der Innovation eine m\u00f6gliche Grundlage, um die Zukunft der Bibliothek zu sichern?
","ReasonText":"Die Bibliothek Werner Oechslin in Einsiedeln ist ein grossartiges und bedeutendes bibliothekarisch-architektonisches Gesamtkunstwerk. Durch die K\u00fcndigung des Vertrags zwischen der Bibliothek und der ETH (durch die ETH) im Juni 2020 ist die Zukunft der Bibliothek sehr gef\u00e4hrdet.
2006 wurde von Bundesrat Couchepin der Bibliotheksbau des Architekten Mario Botta eingeweiht. Der Kooperationsvertrag von 2009 mit der ETH schuf eine gute Grundlage und sollte eine \"dauerhafte L\u00f6sung f\u00fcr die Bibliothek\" schaffen. Die K\u00fcndigung hat diese L\u00f6sung stark gef\u00e4hrdet. Der Bundesrat muss hier unbedingt sein Gewicht in die Waagschale werfen, damit die Bibliothek eine sichere Zukunft hat, und er muss auch Alternativen ohne ETH Beteiligung er\u00f6rtern. Es kann nicht sein, dass dieses Gesamtkunstwerk keine Zukunft hat. Ebenso ist eine Einverleibung in die ETH unbedingt zu vermeiden. Wenn die ETH den Wert dieser Bibliothek nicht mehr erkennen will, m\u00fcssen eben andere Partner gefunden werden, oder der Bund muss sich st\u00e4rker engagieren. Mit der ETH ist offenbar keine L\u00f6sung erkennbar, die den Wert der Bibliothek zu erkennen und zu sch\u00e4tzen scheint. Deshalb sollte die Rettung der Bibliothek wieder Chefsache werden, wie es die Einweihung des Bibliothekgeb\u00e4udes war.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./3. Der Kooperationsvertrag wurde gek\u00fcndigt, weil er aus Sicht der ETH Z\u00fcrich nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entspricht. Die ETH Z\u00fcrich arbeitete in der ersten Jahresh\u00e4lfte gemeinsam mit dem Stifter, der Stiftung Bibliothek Werner Oechslin und dem Kanton Schwyz an L\u00f6sungen, um das Fortbestehen der Bibliothek sicherzustellen.
Die entsprechenden Verhandlungen konnten vor Kurzem mit einer Interimsvereinbarung f\u00fcr die Jahre 2022-2024 abgeschlossen werden. Sie tritt per 1. Januar 2022 in Kraft.
Die Vereinbarung sieht vor, dass die Bibliothek wie bisher f\u00fcr Forschende und - im Rahmen der von der Bibliothek organisierten Veranstaltungen - f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich bleibt. Sie sichert die Anstellung der Mitarbeitenden der Bibliothek und die Weiterf\u00fchrung des Betriebs. Gem\u00e4ss der Vereinbarung soll die Bibliothek ab 1. Januar 2025 solide und nachhaltig finanziert werden, damit diese ihre wissenschaftlichen und kulturellen Ziele erreichen kann und eine langfristige Weiterentwicklung erm\u00f6glicht wird. Hierzu sollen einerseits die Nutzerbasis und die Tr\u00e4gerschaft verbreitert sowie andererseits von der Stiftung eine zus\u00e4tzliche Unterst\u00fctzung durch weitere Partner gesucht werden.
2. Es liegt sowohl im Interesse der ETH Z\u00fcrich als auch der Stiftung der Bibliothek Werner Oechslin, die Zeit der G\u00fcltigkeit der Interimsvereinbarung zu nutzen, um die Bibliothek auf eine langfristig tragf\u00e4hige finanzielle Basis zu stellen. Die Vereinbarung h\u00e4lt fest, dass die Stiftung daf\u00fcr verantwortlich ist. Sowohl die ETH Z\u00fcrich als auch der Kanton Schwyz haben in der Interimsvereinbarung ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr diese Zielsetzung zugesichert. Der Bundesrat begr\u00fcsst das gew\u00e4hlte partnerschaftliche Vorgehen zwischen Stiftung, Kanton Schwyz und ETH Z\u00fcrich und das Ziel, die Bibliothek mit zus\u00e4tzlichen Partnerschaften breiter abzust\u00fctzen. Er sieht angesichts dieser positiven Entwicklung keinen Bedarf, selber aktiv zu werden.
4. Der Bibliothek Werner Oechslin steht die M\u00f6glichkeit offen, ein Gesuch um Unterst\u00fctzung nach Artikel\u00a015 des Bundesgesetzes \u00fcber die F\u00f6rderung der Forschung und der Innovation (FIFG; SR 420.1) einzureichen. Ein solches Gesuch w\u00fcrde wie alle diese Gesuche im Rahmen des etablierten Verfahrens unter Einbezug des Schweizerischen Wissenschaftsrats beurteilt.
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