Im Rahmen mehrerer im M\u00e4rz 2021 eingereichter Vorst\u00f6sse zum Erhalt der Aktivit\u00e4ten der SBB im Bezirk Jura-Nord vaudois best\u00e4tigten der Bundesrat und die SBB, diese Aktivit\u00e4ten in der Region erhalten sowie die Arbeitspl\u00e4tze bewahren zu wollen. Es wird sogar die M\u00f6glichkeit erw\u00e4hnt, im Kanton Waadt bis ungef\u00e4hr 2028-2030 ein Erhaltungszentrum zu schaffen.
Das Gel\u00e4nde des Bahnhofs Vallorbe umfasst eine Fl\u00e4che von rund 50 000 Quadratmetern, die bereits in den H\u00e4nden der SBB und als Eisenbahnzone bestimmt ist. Auf dieser Fl\u00e4che k\u00f6nnte problemlos schnell ein neues Erhaltungszentrum f\u00fcr die Flotte der SBB gebaut werden, was es erlauben w\u00fcrde, andere Orte im Kanton Waadt f\u00fcr andere Industrien freizuhalten. Zudem w\u00e4re der Strom an Pendlerinnen und Pendlern, die an diesem Standort besch\u00e4ftigt w\u00e4ren, absolut vertretbar, da er sich in die Gegenrichtung der gew\u00f6hnlichen Pendlerstr\u00f6me vom Norden in den S\u00fcden des Kantons bewegen w\u00fcrde. Gleichzeitig w\u00fcrden im Kanton vermehrt dezentrale Arbeitspl\u00e4tze geschaffen.
Ich stelle dem Bundesrat deshalb folgende Fragen:
1. K\u00f6nnten die SBB und der Bundesrat das Gel\u00e4nde des Bahnhofs Vallorbe pr\u00fcfen, um zu beurteilen, ob es als einer der potenziellen Standorte f\u00fcr den Bau eines neuen Erhaltungszentrums im Kanton Waadt in Betracht zu ziehen ist?
2. W\u00e4re es angesichts der Tatsache, dass das Gel\u00e4nde des Bahnhofs Vallorbe bereits in den H\u00e4nden der SBB ist und dass es schwierig w\u00e4re, es f\u00fcr T\u00e4tigkeiten zu nutzen, die nicht mit dem Eisenbahnverkehr verbunden sind, nicht folgerichtig, diesen Standort f\u00fcr den Bau eines neuen Erhaltungszentrums der SBB-Flotte im Kanton Waadt zu nutzen und damit gleichzeitig andere Orte im Kanton f\u00fcr andere Industrien freizuhalten?
3. Spricht es nicht f\u00fcr die Wahl eines solchen Projekts, dass ein Pendlerstrom in die Gegenrichtung der \u00fcblichen Nord-S\u00fcd-Bewegungen im Kanton die Strassen und den \u00f6ffentlichen Verkehr entlasten w\u00fcrde?
4. Sind der Erhalt und die St\u00e4rkung dezentraler Arbeitspl\u00e4tze im Kanton in den Augen des Bundesrats und der SBB wichtig?
Ich danke dem Bundesrat f\u00fcr seine Antworten auf diese Interpellation.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Instandhaltungsanlagen und Werkst\u00e4tten sind nicht Teil der Bahninfrastruktur. F\u00fcr die Planung, Finanzierung und den Bau solcher Anlagen ist nicht der Bund zust\u00e4ndig, sondern die Bahnunternehmen. Der Bund greift nur dann ein, wenn Varianten einschneidende Auswirkungen auf Umwelt und Raumplanung haben, wie z. B. bei einer Nutzung von mehr als f\u00fcnf Hektaren ausserhalb des Bahngel\u00e4ndes. In solchen F\u00e4llen wird ein Sachplanverfahren durchgef\u00fchrt. Der Bund nimmt auch Stellung, wenn solche Anlagen in kantonale Richtpl\u00e4ne aufgenommen werden. Er pr\u00fcft die sich aus der vorgenommenen Interessenabw\u00e4gung ergebende Standortwahl, bevor er den kantonalen Richtplan genehmigt.
Zurzeit ist das Variantenstudium im Gange. Der von der SBB zun\u00e4chst in Betracht gezogene Ausbau der bestehenden Werkst\u00e4tten in Yverdon-les-Bains ist wegen der beengten Platzverh\u00e4ltnisse und aus Gr\u00fcnden des Denkmalschutzes nicht m\u00f6glich. Die SBB pr\u00fcft derzeit alternative Standorte und untersucht die verschiedenen Varianten.
2. In Bezug auf die Raumplanung k\u00f6nnte der Standort Vallorbe geeignet sein, da er bereits f\u00fcr den Eisenbahnbetrieb genutzt wird. Die Erreichbarkeit spricht jedoch nicht f\u00fcr den Standort Vallorbe, der lange Leerfahrten zur Folge h\u00e4tte. Schliesslich entsprechen die verf\u00fcgbaren Fl\u00e4chen nicht den Bed\u00fcrfnissen der SBB.
3. In Bezug auf die Verkehrsspitzen k\u00f6nnte der Standort gewisse Vorteile bieten. Die Entlastung der Strassen und Bahninfrastruktur w\u00e4re \u00fcber den ganzen Kanton Waadt gesehen jedoch nur marginal.
4. Grunds\u00e4tzlich begr\u00fcsst der Bundesrat die Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen in Randregionen, wenn dies sinnvoll ist.
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