Ein k\u00fcrzlich im Blick erschienener Artikel (5.5.2021) wies darauf hin, dass eine grosse Differenz besteht zwischen einerseits der Anzahl Fahrzeuge, die in der Schweiz ausser Betrieb gesetzt werden (250 036 im Jahr 2020), und andererseits der Summe der Anzahl offiziell exportierter Autos (141 856) und der Anzahl in der Schweiz verwerteten Fahrzeuge (53 635). Diese Differenz bel\u00e4uft sich f\u00fcr das Jahr 2020 somit auf 54 545 Autos und war zudem \u00fcber die letzten f\u00fcnf Jahre hinweg relativ konstant, was bedeutet, dass zwischen 2016 und 2020 insgesamt 300 000 Fahrzeuge in der Statistik \"verschollen\" sind. Dieses \"Verschollengehen\" k\u00f6nnte sich durch den illegalen Export von Altfahrzeugen in den Osten und S\u00fcden erkl\u00e4ren.
Dieses Ph\u00e4nomen ist besorgniserregend, zum einen was die Folgen f\u00fcr die Umwelt angeht, wenn illegal exportierte Autos ihr Lebensende in L\u00e4ndern verbringen, in denen die Recycling- und Abfallinfrastruktur rudiment\u00e4r ist oder ganz fehlt. Zum anderen sind die illegal exportierten Autos auch Fahrzeuge, die dem Schweizer Recycling entgehen und somit dessen Wirtschaftlichkeit negativ beeinflussen.
In diesem Rahmen bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Best\u00e4tigt der Bundesrat die Zahlen im Artikel des Blicks? Verf\u00fcgt er \u00fcber andere Daten?
2. Teilt der Bundesrat die Meinung, dass dieses \"Verschollengehen\" von Altfahrzeugen vom illegalen Export dieser Autos in andere L\u00e4nder verursacht wird? Hat er eine Vermutung, welche L\u00e4nder haupts\u00e4chlich von diesem illegalen Export betroffen sind?
3. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass dieser Verlust an Fahrzeugen ein grosses Problem f\u00fcr die Schweizer Recyclingbranche darstellt?
4. Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu treffen, um dieses Ph\u00e4nomen des illegalen Exports anzugehen?
5. Sind neue gesetzliche Bestimmungen n\u00f6tig, um diesen illegalen Autoexport zu bek\u00e4mpfen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1) Dem Bundesrat liegen keine anderen Informationen zur Ausfuhr von Occasionswaren vor. Bez\u00fcglich der Daten bestehen grosse Unsicherheiten. Die Zahlen zum Aussenhandel werden in Kilogramm angegeben. Die daraus berechnete Anzahl Autos h\u00e4ngt stark vom gesch\u00e4tzten Durchschnittsgewicht ab. Ausserdem werden bei den genannten Zahlen diejenigen Autos nicht ber\u00fccksichtigt, die nicht mehr immatrikuliert, aber auf dem Occasionsmarkt zum Verkauf ausgeschrieben sind.
2) Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die verf\u00fcgbaren Zahlen nicht darauf schliessen lassen, dass die Differenzen auf einen illegalen Export von Altfahrzeugen zur\u00fcckzuf\u00fchren sind. Daten zum legalen Export liegen vor (Aussenhandelsstatistiken), allf\u00e4llige illegale Exporte w\u00fcrden jedoch per Definition ausserhalb des Systems erfolgen. Es existieren daher keine entsprechenden Zahlen oder Informationen zu den allf\u00e4lligen Bestimmungsorten.
3) Wie bereits in seiner Antwort auf die Interpellation 20.4320 (Clivaz Christophe) \"Altfahrzeugentsorgung. Sollten wir nicht einen Schritt Richtung Kreislaufwirtschaft tun?\" ausgef\u00fchrt, ist der Bundesrat der Auffassung, dass das Recycling in der Schweiz gut funktioniert. 97\u00a0Prozent der ausser Betrieb genommenen Fahrzeuge werden in der Schweiz verwertet. Beim Fahrzeugrecycling werden folglich keine gr\u00f6sseren Schwierigkeiten festgestellt.
4) Das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) hat in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Autosammelstellen-Halter der Schweiz und des F\u00fcrstentums Liechtenstein (VASSO) Kriterien f\u00fcr die Kontrolle der Exporte festgelegt. Anhand dieser Kriterien k\u00f6nnen Occasionsfahrzeuge von Fahrzeugen unterschieden werden, die als Abfall klassiert werden m\u00fcssen. Dank der \u00dcberpr\u00fcfung dieser Kriterien an den Zollstellen kann verhindert werden, dass Fahrzeuge, die ausser Betrieb genommen werden m\u00fcssen, als Occasionswaren ausgef\u00fchrt werden und damit der Schweizer Recyclingbranche entgehen.
5) Zus\u00e4tzliche gesetzliche Bestimmungen sind derzeit nicht n\u00f6tig.
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