Im Jahr 2021 feiern wir den hundertsten Jahrestag der Entdeckung des Insulins. Mit Insulin werden zahlreiche Personen in der Schweiz und auf der ganzen Welt behandelt, deren Gesundheitszustand sich sonst schnell verschlechtern w\u00fcrde; das Leben von Personen mit Diabetes Typ 1 w\u00e4re ohne Insulin sogar in Gefahr. Weltweit sind heute 420 Millionen Personen an Diabetes erkrankt, und diese Zahl d\u00fcrfte bis 2030 auf 578 Millionen und bis 2045 auf 700 Millionen ansteigen. Dennoch bleibt der Zugang zum lebensrettenden Insulin in vielen L\u00e4ndern schwierig, auch wegen der Kosten. Es wird gesch\u00e4tzt, dass weltweit 9 Millionen Personen mit Diabetes Typ 1 Insulin ben\u00f6tigen, um zu \u00fcberleben, und dass rund 60 Millionen Personen mit Diabetes Typ 2 Insulin ben\u00f6tigen, um ihre Krankheit zu kontrollieren. In der Schweiz leiden sch\u00e4tzungsweise 20 000 Personen an Diabetes Typ 1 und 470 000 Personen an Diabetes Typ 2, und die Zahlen steigen.
Bei der letzten Versammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben die Mitgliedstaaten die alarmierende Zunahme der Diabetesf\u00e4lle und der vorzeitigen Sterblichkeit aufgrund von Diabetes anerkannt und die Wichtigkeit des Zugangs zu Insulin f\u00fcr die, die dieses Arzneimittel f\u00fcrs \u00dcberleben oder f\u00fcr einen besseren Umgang mit ihrer Krankheit ben\u00f6tigen, betont. Die WHO hat eine Resolution verabschiedet, die festh\u00e4lt, dass neben den Pr\u00e4ventionsmassnahmen alle Personen, die an Diabetes leiden - sowohl in L\u00e4ndern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen als auch in der Schweiz - Zugang zu einer angemessenen Versorgung haben m\u00fcssen. Insulin ist also ein unentbehrliches Medikament, das allen, die es ben\u00f6tigen, zug\u00e4nglich sein muss.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um in der Schweiz und auf der Welt den Zugang zu Insulin und zum f\u00fcr dessen Verabreichung notwendigen medizinischen Material zu erschwinglichen Preisen sicherzustellen?
2. Wie gedenkt der Bundesrat die beherrschende Stellung einiger weniger Pharmaunternehmen und die diskriminierenden Praktiken, von denen der Insulinmarkt gepr\u00e4gt ist, zu bek\u00e4mpfen? Gedenkt er Regulierungen zu unterst\u00fctzen, mit denen die Preise von Insulin und damit zusammenh\u00e4ngender Produkte gesenkt werden?
3. Welche Massnahmen gedenkt er im Hinblick auf die Pr\u00e4vention von Diabetes zu ergreifen, um dieses Problem in der Schweiz und auf der Welt in \u00dcbereinstimmung mit den verschiedenen politischen Erkl\u00e4rungen im Rahmen der UNO und den Resolutionen der Weltgesundheitsorganisation angemessen anzugehen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. und 2. In L\u00e4ndern mit niedrigem und mittlerem Einkommen leistet die internationale Zusammenarbeit der Schweiz einen bedeutenden Beitrag zur Vorbeugung und Eind\u00e4mmung von nicht \u00fcbertragbaren Krankheiten wie Diabetes. Dazu geh\u00f6rt die F\u00f6rderung eines chancengerechten Zugangs zu medizinischen Produkten wie Insulin. Zu diesem Zweck werden in Zusammenarbeit mit der WHO drei Interventionsachsen entwickelt: St\u00e4rkung der Pr\u00e4qualifizierungsprozesse f\u00fcr Insulin (und verwandte Technologien) durch die WHO (im Rahmen der Bestrebungen des Global Diabetes Compact), Ausarbeitung einer Strategie f\u00fcr die Mechanismen zur Versorgung mit Insulin und verwandten Technologien sowie Einrichtung einer entsprechenden Plattform f\u00fcr den Dialog und die Interessenvertretung. In der Schweiz gibt es bereits Massnahmen und Prozesse, welche die Versorgung mit und den Zugang zu Insulin und anderen medizinischen Materialien sicherstellen.
Betreffend Versorgungssicherheit sind die Insuline nach einer systematischen Analyse des Fachbereichs Heilmittel der wirtschaftlichen Landesversorgung (www.bwl.admin.ch > Themen > Heilmittel > Meldestelle Heilmittel > Berichte > Bericht zur Versorgungssicherheit bei Antidiabetika 2017) seit dem 15. Januar 2020 in die Liste der obligatorisch meldepflichtigen Humanarzneimittel aufgenommen (Verordnung \u00fcber die Meldestelle f\u00fcr lebenswichtige Humanarzneimittel; SR 531.215.32). Mit dieser Massnahme k\u00f6nnen allf\u00e4llige Versorgungsengp\u00e4sse fr\u00fchzeitig identifiziert und die Marktsituation beobachtet werden.
Insulin ist zudem in der Spezialit\u00e4tenliste (SL) gelistet und wird somit von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) verg\u00fctet. Die Insuline wurden im Jahr 2020 letztmals vom Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) der dreij\u00e4hrlichen \u00dcberpr\u00fcfung der Aufnahmebedingungen unterzogen und wo angezeigt preislich nach unten angepasst. Zudem wurden in den letzten Jahren wirkstoffgleiche, g\u00fcnstigere Biosimilars auf dem Schweizer Markt eingef\u00fchrt und in die SL aufgenommen. Es gibt verschiedene Anbieter von Insulin in der Schweiz und keine Hinweise auf ein missbr\u00e4uchliches Verhalten dieser Unternehmen. Der Bundesrat erachtet es daher nicht als notwendig, weitere Massnahmen in Bezug auf die Preise oder den Zugang zu Insulinen zu ergreifen.
Was die Verg\u00fctung von Insulinpumpen durch die OKP betrifft, wurde diese im Rahmen der Revision der Mittel- und Gegenst\u00e4ndeliste (MiGeL) \u00fcberpr\u00fcft, wie der Bundesrat u.a. bereits in der Antwort auf die Interpellation 18.4143 Crottaz \"Was kann der Bundesrat tun, damit Diabetikerinnen und Diabetiker mit Insulinpumpen ihre Behandlung auch weiterhin finanziell stemmen k\u00f6nnen?\" dargelegt hat. Da aufgezeigt wurde, dass die Preise f\u00fcr die Pumpen in der Schweiz teilweise deutlich \u00fcber dem europ\u00e4ischen Schnitt liegen, hat das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern eine Senkung per 1. Juli 2018 von rund 7 Prozent des H\u00f6chstverg\u00fctungsbetrages (HVB) f\u00fcr die Therapie mit Insulinpumpen eingef\u00fchrt. Nach dieser Senkung haben die meisten Anbieter ihre Preise gesenkt, so dass die Versicherten keine Zuzahlungen leisten m\u00fcssen. Es gibt somit Produkte, welche die Anforderungen erf\u00fcllen und ohne Zuzahlung bezogen werden k\u00f6nnen.
3. Der Bundesrat hat 2016 zusammen mit dem Dialog Nationale Gesundheitspolitik die \"Nationale Strategie Pr\u00e4vention nicht\u00fcbertragbarer Krankheiten (NCD-Strategie) 2017-2024\" (www.bag.admin.ch > Strategie & Politik > Nationale Gesundheitsstrategien > Nicht\u00fcbertragbare Krankheiten) verabschiedet. Die Schweizer Ern\u00e4hrungsstrategie mit dem entsprechenden Aktionsplan des Bundesamts f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen, die Bewegungs- und Sportf\u00f6rderung des Bundesamts f\u00fcr Sport und die zahlreichen Aktivit\u00e4ten des BAG, der Kantone und von Gesundheitsf\u00f6rderung Schweiz im Rahmen des NCD-Massnahmenplans zeigen die vielf\u00e4ltigen Bestrebungen zur Pr\u00e4vention von Diabetes und weiteren chronischen Erkrankungen auf.
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