Das VBS musste bereits mehrfach beschafftes Corona-Material vernichten, weil das Ablaufdatum \u00fcberschritten wurde. Gerne m\u00f6chte ich den Bundesrat bitten folgende Frage zu beantworten:
1. Welches Material musste das VBS/der Bund bisher entsorgen?
2. Wie hoch waren die Beschaffungskosten f\u00fcr dieses Material?
3. Wie hoch sind die Entsorgungskosten f\u00fcr dieses Material?
4. Hat das VBS keine \u00dcbersicht \u00fcber die verschiedenen Ablaufdaten ihrer Materialien?
5. Warum hat das VBS das Material nicht f\u00fcr humanit\u00e4re Zwecke freigegeben als sich abzeichnete, dass das Material nicht in der Schweiz gebraucht wird?
6. Hat das VBS kein geeignetes Lager- und Logistikmanagement?
7. Ist damit zu rechnen, dass weitere solche Entsorgungen kommen werden?
8. Was macht das VBS, dass sie ihre Lagerlogistik verbessert, um solche Verschwendungen k\u00fcnftig zu vermeiden?
9. Ist das VBS bereit k\u00fcnftig laufend zu pr\u00fcfen, ob ablaufendes Material bevor es vernichtet werden muss, der humanit\u00e4ren Hilfe zugef\u00fchrt werden k\u00f6nnte?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat weist einleitend darauf hin, dass die Armeeapotheke G\u00fcter f\u00fcr die Armee beschafft, produziert und bewirtschaftet. In der Corona-Krise wurde die Armeeapotheke vom Bundesrat beauftragt, auch die Sicherstellung der Versorgung des schweizerischen Gesundheitswesens mit Schutzg\u00fctern zu gew\u00e4hrleisten. Es galt, diese trotz stark angespannter internationaler Marktlage zu garantieren und Sicherheitsreserven zu schaffen.
1. Bis jetzt musste der Bund noch kein Material vernichten, das w\u00e4hrend der Covid-Pandemie beschafft wurde. Die Armeeapotheke hat allerdings rund 9 Millionen Hygienemasken im Rahmen eines vorsorglichen R\u00fcckrufs aufgrund von vermutetem Schimmelbefall vernichtet, die sie im Auftrag des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit (BAG) in den Jahren 2006/2007 nach Ausbruch der Vogelgrippe beschafft hatte. Damals wurden 30 Millionen Hygienemasken gekauft.
2. Die Beschaffungskosten betrugen f\u00fcr die Hygienemasken in den Jahren 2006/2007 CHF 1'352'532.-.
3. Die Kosten f\u00fcr die Entsorgung der Masken betrugen CHF 17'950.35.
4./6./8. Die Armeeapotheke f\u00fchrt eine detaillierte Chargen- und Verfalldatenkontrolle von s\u00e4mtlichem Material und verwaltet das Schutzmaterial im SAP-System der Gruppe Verteidigung. Sie bewirtschaftet das Schutzmaterial im Auftrag der interdepartementalen Arbeitsgruppe medizinische G\u00fcter und das Testungsmaterial im Auftrag der Arbeitsgruppe Testung des BAG. Die Bevorratungsvorgaben werden laufend \u00fcberpr\u00fcft und den neuen Erkenntnissen angepasst. Alle involvierten Stellen sind bestrebt, das bevorratete Material optimal einzusetzen.
Das Schutz- und Testungsmaterial, das im Rahmen der Pandemie beschafft wurde, wird nach M\u00f6glichkeit in Umlauf gebracht. Solange die entsprechenden G\u00fcter auf dem Markt frei erh\u00e4ltlich sind, gibt der Bund diese zu Marktpreisen ab. Besteht diese Beschaffungsm\u00f6glichkeit nicht, sind ihm die Einkaufskosten zu erstatten (Art. 18 Covid-19-Verordnung 3). \u00dcber die Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) werden humanit\u00e4re Hilfsaktionen unterst\u00fctzt. Bevorratetes Schutz- und Testungsmaterial wird f\u00fcr solche Aktionen gratis zu Verf\u00fcgung gestellt.
5. Die Armeeapotheke beschafft und bevorratet Schutz- und Testungsmaterial entlang der Vorgaben des BAG. Best\u00e4nde, die die Vorgaben \u00fcbersteigen, werden der humanit\u00e4ren Hilfe angeboten. Bis am 10.08.2021 wurden Hilfsg\u00fcter nach Indien, Nepal, Sri Lanka, Indonesien, Tunesien, Peru, Thailand, Vietnam und in die Mongolei versendet. Weitere Hilfslieferungen werden gepr\u00fcft.
7. Der Bund vernichtet keine Ware von guter Qualit\u00e4t. Auch wenn Schutzmaterial das Verfalldatum erreicht, existieren Verfahren um insbesondere verfallene Hygienemasken aufzubereiten und mit aktualisiertem Verfalldatum ordentlich zu nutzen. Bei Bedarf w\u00fcrden solche Verfahren eingesetzt werden. Sollte ein Produkt die Voraussetzungen f\u00fcr eine Verfalldatenverl\u00e4ngerung nicht mehr erf\u00fcllen, m\u00fcsste es entsorgt werden.
9. Die enge Zusammenarbeit mit der DEZA ist seit l\u00e4ngerer Zeit etabliert. Der DEZA liegt eine Liste des f\u00fcr die humanit\u00e4re Hilfe verf\u00fcgbaren Materials vor. In regelm\u00e4ssigen Besprechungen der interdepartementalen Arbeitsgruppe medizinische G\u00fcter wird die Verwendung des Materials besprochen. Die DEZA ist integraler Bestandteil dieser Arbeitsgruppe.
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