Der Bundesrat hat eine Strategie der vorsichtigen und schrittweisen Lockerung der Massnahmen im Kulturbereich beschlossen, die sowohl die Aktivit\u00e4ten professioneller wie nichtprofessioneller Kulturschaffender betrifft. Diese Strategie wurde zu recht begr\u00fcsst. Sie startete mit der Wiederaufnahme von Aktivit\u00e4ten mit Kindern und Jugendlichen; darauf folgten die am 14. April und am 26. Mai angek\u00fcndigten \u00d6ffnungen mit Aktivit\u00e4ten in Gruppen bis 15 Personen. Dieser Entscheid, der von Kreisen der Blasmusik so sehnlich erwartet worden war, hat die Mitglieder der Musikformationen sehr gefreut. Die Freude war allerdings von kurzer Dauer, denn die Umsetzung der Lockerungsmassnahmen erwies sich als schwierig, insbesondere weil in der Verordnung eine Mindestfl\u00e4che pro Person vorgeschrieben wurde. Das BAG hat diese Regelung wissenschaftlich begr\u00fcndet. Die Mindestfl\u00e4che betrug zun\u00e4chst 25 Quadratmeter pro Musikantin und Musikant, was f\u00fcr ein Ensemble von 15 Personen ein \u00dcbungslokal von 375 Quadratmetern n\u00f6tig machte, also weit mehr, als was eine Turnhalle zu bieten hat. Der Entscheid des Bundesrates vom 26. Mai, die zul\u00e4ssige Zahl Personen in Innenr\u00e4umen auf 50 zu erh\u00f6hen und die Mindestfl\u00e4che pro Musikantin und Musikant von 25 auf 10 Quadratmeter zu reduzieren, schien zun\u00e4chst die Situation in erfreulicher Weise zu verbessern. Es stellte sich jedoch heraus, dass auch mit dieser Lockerung es nicht m\u00f6glich sein w\u00fcrde, die Aktivit\u00e4ten wiederaufzunehmen, weil die meisten Musikformationen nicht \u00fcber gen\u00fcgend grosse \u00dcbungslokalit\u00e4ten verf\u00fcgten, mit denen den Anforderungen der Verordnung h\u00e4tte entsprochen werden k\u00f6nnen. Die Musikkreise haben ihre Schwierigkeiten kundgetan, und der Verband Musikschaffende Schweiz hat eine Petition lanciert, die bis heute von 20 000 Personen unterschrieben wurde. Der Entwurf der Verordnung, den der Bundesrat am 11. Juni in Konsultation gegeben hat, h\u00e4lt allerdings an der Mindestfl\u00e4che von 10 Quadratmetern fest und bringt damit keine befriedigende L\u00f6sung.
Ich stelle dem Bundesrat die folgenden Fragen:
1. Auf welche wissenschaftlichen Erkenntnisse st\u00fctzt sich der Entscheid, pro Musikantin und Musikant eine Mindestfl\u00e4che von 10 Quadratmetern zu verlangen?
2. Auf welches Datum hin gedenkt der Bundesrat die Covid-19-Verordnung besondere Lage in diesem Punkt zu \u00e4ndern und damit eine effektive Wiederaufnahme der Aktivit\u00e4ten nichtprofessioneller Musikerinnen und Musiker zu erm\u00f6glichen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die bisherigen \u00d6ffnungsschritte beruhten auf den wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass das \u00dcbertragungsrisiko in Innenr\u00e4umen bei Aktivit\u00e4ten ohne Maske erh\u00f6ht ist und auf der Tatsache, dass die aktuell zirkulierenden Virusvarianten ansteckender sind als die letztj\u00e4hrigen Varianten.
2. Die epidemiologische Lage und der Fortschritt der Impfkampagne haben es zugelassen, dass der Bundesrat am 23. Juni 2021 einen grossen \u00d6ffnungsschritt vornehmen konnte. F\u00fcr Personen, die kulturelle Aktivit\u00e4ten aus\u00fcben, gibt es in Aussenbereichen neu keine Einschr\u00e4nkungen mehr. Bei Aktivit\u00e4ten in Innenr\u00e4umen m\u00fcssen nur noch die Kontaktdaten erhoben werden. Die Maskenpflicht, die Pflicht zur Einhaltung des Abstands sowie die Kapazit\u00e4tsbeschr\u00e4nkungen wurden aufgehoben. Ebenfalls wurde die Unterscheidung zwischen Amateur- und Profibereich aufgehoben. Das Spielen von Blasmusik ist daher wieder uneingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich. F\u00fcr Auftritte vor Publikum gelten die Regeln f\u00fcr Veranstaltungen. Diese Anpassungen der Regelung erm\u00f6glichten eine Wiederaufnahme der Aktivit\u00e4ten nichtprofessioneller Musikerinnen und Musiker.
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