Vergangenen Herbst hat sich bei einer Schiess\u00fcbung der Schweizer Armee auf dem Simplonpass ein Vorfall im Hochmoor von nationaler Bedeutung Simplon-Hopschusee ereignet, einem der seltenen Moore in der Schweiz, die auf \u00fcber 2000 m H\u00f6he liegen (\"Le Nouvelliste\" vom 5. November 2021). Aus Versehen wurde ein Geschoss nicht in die Kanone einer Panzerhaubitze M 109 eingef\u00fchrt, sondern fiel in das Hochmoor, das durch die Sprengladung des Geschosses sogleich in Brand gesetzt wurde. Nicht nur der eigentliche Vorfall hat dem Biotop Schaden zugef\u00fcgt, sondern auch die Art und Weise, wie das Feuer im Moor gel\u00f6scht wurde. Laut dem oben genannten Artikel im \"Nouvelliste\" wurden acht Pulver-Feuerl\u00f6scher eingesetzt. Trotzdem schwelte der Brand im Moor weiter, weshalb am folgenden Tag rund 30 m2 des Moors mit der Schaufel abgetragen wurden. \u00dcberdies informierte die Armee die kantonale Dienststelle f\u00fcr Umwelt nicht \u00fcber den Vorfall, obwohl dies bei jedem Vorfall mit Auswirkungen auf die Umwelt zu tun ist. Schliesslich zitiert der genannte Artikel einen Armeeangeh\u00f6rigen, wonach die abgefeuerten Geschosse danach nicht eingesammelt worden sind.
Ich ersuche deshalb den Bundesrat um Antworten auf folgende Fragen:
1. Entspricht der Bericht des \"Nouvelliste\" \u00fcber den Vorfall den Tatsachen?
2. Weshalb hat das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport (VBS) den Kanton nicht \u00fcber den Vorfall informiert?
3. Wie umfangreich sind die Sch\u00e4den am betroffenen Biotop? Kann es revitalisiert werden und, wenn ja, auf welche Weise?
4. Sollte man k\u00fcnftig nicht auf Schiess\u00fcbungen in diesem Hochmoor von nationaler Bedeutung verzichten, dies angesichts seines hohen \u00f6kologischen Werts und seines Status als Schutzgebiet? Falls nicht verzichtet wird: Welche Massnahmen gedenkt das VBS zu treffen, um k\u00fcnftig solche Vorf\u00e4lle zu verhindern?
5. Wurde die verschossene Munition danach tats\u00e4chlich nicht eingesammelt?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1./3. W\u00e4hrend einer Schiess\u00fcbung der Artillerie- und Aufkl\u00e4rungsschule 31 wurde am 19. Oktober 2021 eine Ladung gez\u00fcndet, wobei unterlassen wurde, vorg\u00e4ngig ein Artilleriegeschoss in das Gesch\u00fctzrohr einzusetzen. Die haupts\u00e4chlich aus Stoff und Magnesium bestehenden Restbestandteile der Treibladung fielen einige Meter vor der Feuerstellung zu Boden und verbrannten vollst\u00e4ndig. Dabei setzten sie ausserhalb des eigentlichen Hochmoors auf einer Fl\u00e4che von rund 30m2 eine felsige B\u00f6schung einer Zufahrtsstrasse zur Feuerstellung in Brand. Die Brandfl\u00e4che war mit Zwergstr\u00e4uchern und Altgras \u00fcberwachsen. Der Brand wurde umgehend durch Armeeangeh\u00f6rige mit mehreren CO2-Feuerl\u00f6schern und einem Pulverfeuerl\u00f6scher gel\u00f6scht. Am Folgetag wurde das Pulver des Pulverfeuerl\u00f6schers ordentlich entsorgt.
Im Auftrag des Kompetenzzentrums Natur des VBS untersuchte ein Umweltingenieurb\u00fcro den Schadenumfang. Es kam zum Schluss, dass weder auf der Brandfl\u00e4che noch am Hochmoor sch\u00fctzenswerte Naturwerte besch\u00e4digt wurden. Aufgrund der fehlenden Beweidung haben die Zwergstr\u00e4ucher stark zugenommen. Damit verarmt die Biodiversit\u00e4t und das Risiko eines Fl\u00e4chenbrandes nimmt zu.
2. Das VBS setzt die Natur- und Heimatschutzgesetzgebung auf den bundeseigenen Waffen- und Schiesspl\u00e4tzen gest\u00fctzt auf Art. 24h des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG, SR 451) eigenst\u00e4ndig um. Dies erfolgt in Zusammenarbeit mit den Fachstellen der Kantone und des Bundes, welche insbesondere zu den Erhebungen der Naturwerte und den Schutzmassnahmen im Rahmen des Programms \"Natur - Landschaft - Armee\" (NLA) angeh\u00f6rt werden. Als eine NLA-Massnahme f\u00fcr den Schiessplatz Simplon ist beispielsweise die Reduktion der Zwergstr\u00e4ucher festgelegt, damit die Gefahr einer Ausbreitung von Flurbr\u00e4nden reduziert werden kann.
4. Der Schiessplatz Simplon ist im Sachplan Milit\u00e4r festgesetzt und f\u00fcr die Schiessausbildung der Artillerie von zentraler Bedeutung. Er ist der einzige Schiessplatz, auf welchem das Schiessen mit grosser Scheitelh\u00f6he und \u00fcber grosse Distanz ge\u00fcbt werden kann. Die Zufahrtstrassen und die Feuerstellungen der Artillerie befinden sich ausserhalb des Hochmoors. Die Armeeangeh\u00f6rigen werden jeweils vor den Schiess\u00fcbungen im Umgang mit dem Hochmoor sensibilisiert. Die Armee nimmt dieses Ereignis zum Anlass, die Armeeangeh\u00f6rigen noch st\u00e4rker \u00fcber das richtige Vorgehen bei Fehlmanipulationen und das Verhalten bei einem Brandereignis zu sensibilisieren.
5. Beim Vorfall vom 19. Oktober 2021 wurde kein Geschoss abgefeuert. Die Restteile der Treibladung, die zu Boden fielen, bestehen aus Stoffresten und Magnesium und verbrannten vollst\u00e4ndig. Die Armee sammelt Munitionsr\u00fcckst\u00e4nde nach Schiess\u00fcbungen regelm\u00e4ssig ein.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1644969600000)\/","SubmittedBy":"Clivaz Christophe","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1703228774000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|9|52","Category":null,"Modified":"\/Date(1745523522383)\/","SubmissionDate":"\/Date(1639440000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5112,"SubmissionLegislativePeriod":51,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Sicherheitspolitik|Umwelt"}}