1. Welche Daten \u00fcber die L\u00e4rmemissionen hat die Eidgen\u00f6ssische Materialpr\u00fcfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) anl\u00e4sslich der Kampfjet-Evaluation erhoben? Beim Start? Der Landung? In welchen Distanzen vom Flugplatz? Mit und ohne Nachbrenner? In welchen Flugh\u00f6hen der Jets? Wird das Ergebnis mit Messdaten von Dritten plausibilisiert?
2. Wird der Bundesrat - wie dies das d\u00e4nische Verteidigungsministerium im 282 Seiten umfassenden Flugl\u00e4rmbericht \"731 Flyvestation Skrydstrup. Beregning af flystojbelastning\" vom April 2019 getan hat - die Messwerte differenziert ver\u00f6ffentlichen? Und diese nach d\u00e4nischem Vorbild je mit den entsprechenden Messwerten der L\u00e4rmemissionen der bisherigen Jets - bei uns FA-18 Hornet und F-5 Tiger - in Beziehung setzen?
3. Hat der Bundesrat die unterlegenen Anbieter angefragt, ob sie einer Publikation der L\u00e4rmmesswerte ihrer Jets zustimmen k\u00f6nnen?
4. Das VBS spricht von einer zus\u00e4tzlichen L\u00e4rmbelastung von 3 Dezibel des F-35A gegen\u00fcber dem FA-18. Auf welche Messungen in welcher Situation an welchem Standort bezieht sich diese Aussage?
5. Norwegen und D\u00e4nemark entsch\u00e4digen vom F-35-Zusatzl\u00e4rm betroffene Eigent\u00fcmer:innen von Liegenschaften. Im roten Perimeter kauft die Regierung die Liegenschaften auf, weil sie nicht mehr bewohnbar sind, im gelben Perimeter subventioniert sie massive L\u00e4rmschutzmassnahmen. Das d\u00e4nische Verteidigungsministerium hat sechzehn Studien ausgewertet, um den Wertzerfall pro zus\u00e4tzlichem Dezibel L\u00e4rm zu berechnen, darunter Studien aus der Schweiz.
a. Mit welcher Wertverminderung betroffener Liegenschaften rechnet der Bundesrat pro Dezibel zus\u00e4tzlichem L\u00e4rm?
b. Leitet er Abkl\u00e4rungen ein, welche Perimeter in Payerne, Emmen und Meiringen von welcher zus\u00e4tzlichen L\u00e4rmbelastung betroffen sind, und ver\u00f6ffentlicht er die Ergebnisse?
c. Wird er die meist betroffenen Liegenschaften aufkaufen? Und im erweiterten Perimeter die zus\u00e4tzlich erforderlichen L\u00e4rmschutzmassnahmen entsch\u00e4digen?
d. Reichen daf\u00fcr die bestehenden Rechtsgrundlagen aus? Plant er deren Anpassung?
e. Wie hoch bemisst er das l\u00e4rmbedingte Kostenrisiko f\u00fcr die \u00f6ffentliche Hand?
6. Wie verteilen sich die aktuellen Planzahlen von rund 4100 F-35-Starts und Landungen auf die drei Standorte Payerne, Emmen und Meiringen? Wird die Obergrenze von 4100 Bewegungen gesetzlich fixiert? Oder gibt es Szenarien, in denen diese Planzahlen \u00fcberschritten werden k\u00f6nnten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Pendant les vols d'essai en Suisse, des mesures ont \u00e9t\u00e9 effectu\u00e9es par l'EMPA sur les avions au d\u00e9collage, \u00e0 l'atterrissage et lors du roulage. Les stations de mesure ont \u00e9t\u00e9 r\u00e9parties de mani\u00e8re \u00e0 enregistrer des mesures comparables dans les directions d'atterrissage ainsi que de d\u00e9collage et \u00e0 faire appara\u00eetre un maximum d'informations dans les mod\u00e9lisations math\u00e9matiques qui ont suivi. Celles-ci ne d\u00e9pendent pas du lieu o\u00f9 les mesures ont \u00e9t\u00e9 effectu\u00e9es, mais de leur qualit\u00e9. Les candidats n'ont pas \u00e9t\u00e9 soumis \u00e0 une proc\u00e9dure pr\u00e9cise ; seuls des indicateurs de performance minimum pour les proc\u00e9dures de d\u00e9collage ont \u00e9t\u00e9 requis. Etant donn\u00e9 que les mesures relatives au bruit ont \u00e9t\u00e9 relev\u00e9es par un organisme ind\u00e9pendant, l'EMPA en l'occurrence, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral ne voit pas la n\u00e9cessit\u00e9 de les soumettre \u00e0 des examens compl\u00e9mentaires par des tiers.
2. Das VBS hat Anfang Februar 2022 einen Bericht zu den L\u00e4rmmessungen des F-35A ver\u00f6ffentlicht. Die Resultate wurden entsprechend der Messmethodik insbesondere in Bezug zum bisherigen F/A-18C/D und im Hinblick auf die geplante Verteilung der Flugbewegungen auch unter Einbezug der L\u00e4rmimissionen des bisherigen F-5 dargestellt.
3. Nein. Aufgrund des Vertraulichkeitsgrundsatzes des Vergaberechts werden keine Informationen zu den unterlegenen Kandidaten ver\u00f6ffentlicht. Dies umfasst auch die Publikation der L\u00e4rmmesswerte.
4. Diese Aussage bezieht sich auf die durchschnittlichen Messwerte an den Mikrofonstandorten w\u00e4hrend den L\u00e4rmmessungen bei den Testfl\u00fcgen in der Schweiz. Dabei wird das Einzelereignis eines F-35A Starts mit etwa plus drei dB(A) gegen\u00fcber dem F/A-18C/D als lauter empfunden. Durch eine Reduktion der Flugbewegungen auf die H\u00e4lfte im Vergleich zu heute wird die Gesamtl\u00e4rmbelastung beim Betrieb einer F-35A Flotte in der Schweiz im gleichen Rahmen bleiben wie die heute bestehende Belastung.
5. a. Zur H\u00f6he und zu den Anspruchsvoraussetzungen f\u00fcr die Entsch\u00e4digung von Wertverminderungen bei milit\u00e4rischem Flugl\u00e4rm gibt es bisher noch keine Entscheide der Eidgen\u00f6ssischen Sch\u00e4tzungskommission und keine Gerichtspraxis.
b. Das VBS wird die L\u00e4rmimmissionen mit dem F-35A f\u00fcr alle drei Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze nach den Vorgaben der L\u00e4rmschutz-Verordnung durch die EMPA berechnen lassen. Diese Berechnungen dienen als Grundlage f\u00fcr die Anpassung der Objektbl\u00e4tter des Sachplans Milit\u00e4r und werden zu gegebener Zeit vorgestellt.
c. Nach der L\u00e4rmschutz-Verordnung tr\u00e4gt der Bund als Verursacher die Kosten f\u00fcr Schallschutzmassnahmen bei Liegenschaften, bei denen die Immissionsgrenzwerte \u00fcberschritten sind. Falls zus\u00e4tzliche Schallschutzmassnahmen n\u00f6tig sind, wird der Bund die Kosten \u00fcbernehmen. Der Bundesrat hat grunds\u00e4tzlich nicht die Absicht, Liegenschaften im Umfeld der Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze zu kaufen. Konkrete F\u00e4lle w\u00e4ren einzeln zu pr\u00fcfen.
d. Der Bundesrat sieht aktuell keinen Regelungsbedarf.
e. Da die Gesamtflugl\u00e4rmbelastung im Sinne der L\u00e4rmschutz-Verordnung wie in der Antwort zur Frage 4 ausgef\u00fchrt in etwa gleichbleibt, rechnet der Bundesrat gegen\u00fcber heute mit einem geringen l\u00e4rmbedingten Kostenrisiko.
6. Die Zahlen f\u00fcr die L\u00e4rmberechnungen beinhalten wie heute eine Reserve bez\u00fcglich der durchschnittlich geplanten effektiven Bewegungszahlen, damit auch j\u00e4hrliche betriebliche Schwankungen abgedeckt sind. Das VBS hat diese Zahlen Anfang Februar 2022 im Bericht zu den L\u00e4rmmessungen f\u00fcr die Flugpl\u00e4tze Payerne, Meiringen und Emmen ver\u00f6ffentlicht.
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