Medienmitteilung des Bundesrates vom 02.12.2022
Sportgrossanl\u00e4sse: Finanzierung f\u00fcr 2025-2029 und Impulse f\u00fcr begleitende F\u00f6rdermassnahmen
Neben den bisherigen Beitr\u00e4gen an die Organisation von Sportgrossanl\u00e4ssen sollen k\u00fcnftig begleitende Sportf\u00f6rdermassnahmen unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnen, die nachhaltig dem Breiten- und Leistungssport zugutekommen. An seiner Sitzung vom 2. Dezember 2022 hat der Bundesrat eine entsprechende \u00c4nderung der Sportf\u00f6rderungsverordnung beschlossen. Gleichzeitig hat der Bundesrat eine Botschaft \u00fcber Verpflichtungskredite von knapp 47 Millionen Franken zur Unterst\u00fctzung von Sportgrossanl\u00e4ssen f\u00fcr die Jahre 2025-2029 zuhanden der eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te verabschiedet.
Der Bund kann Sportgrossanl\u00e4sse, die nicht periodisch (wie beispielsweise Weltcups) in der Schweiz ausgetragen werden, mit Finanzhilfen unterst\u00fctzen. Im Herbst 2021 hat der Bundesrat die vom Bundesamt f\u00fcr Sport BASPO und dem Sportdachverband Swiss Olympic ausgearbeitete Strategie zur Unterst\u00fctzung von Sportgrossanl\u00e4ssen zu Kenntnis genommen. Solche grossen Sportveranstaltungen sollen noch verst\u00e4rkt genutzt werden, um die betreffende Sportart zu f\u00f6rdern und weiterzuentwickeln. Zudem sollen sie als Impulsgeber f\u00fcr sport- und gesellschaftspolitische Ziele dienen. Die Strategie sieht ausserdem vor, dass die Tr\u00e4gerschaften Voraussetzungen in Bezug auf Nachhaltigkeit, Umweltvertr\u00e4glichkeit und gute Unternehmensf\u00fchrung (Good Governance) erf\u00fcllen.
Anpassung der Sportf\u00f6rderungsverordnung
Bei der Unterst\u00fctzung von Sportgrossanl\u00e4ssen wird neu differenziert zwischen Beitr\u00e4gen zur Organisation f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Veranstaltung und Beitr\u00e4gen zur Unterst\u00fctzung von begleitenden Sportf\u00f6rdermassnahmen. Der Bundesrat hat in der Sportf\u00f6rderungsverordnung die Rahmenbedingungen f\u00fcr die Mitfinanzierung von begleitenden Sportf\u00f6rdermassnahmen durch den Bund festgelegt. Es k\u00f6nnen Projekte des zust\u00e4ndigen Sportverbands im Leistungs- und im Breitensport w\u00e4hrend maximal vier Jahren unterst\u00fctzt werden. Der Sportverband hat in einem Konzept aufzuzeigen, wie der Anlass als \"Motor\" f\u00fcr die Sportf\u00f6rderung genutzt werden kann. Die \u00c4nderungen treten per 1. Januar 2023 in Kraft.
Verpflichtungskredite f\u00fcr die Jahre 2025-2029
Zudem hat der Bundesrat eine Botschaft \u00fcber Verpflichtungskredite von insgesamt knapp 47 Millionen Franken zur Unterst\u00fctzung von Sportgrossanl\u00e4ssen zuhanden des Parlaments verabschiedet. Rund 29 Millionen Franken davon will der Bundesrat f\u00fcr Beitr\u00e4ge an die Organisation von Sportgrossveranstaltungen zur Verf\u00fcgung stellen, die zwischen 2025 und 2029 in der Schweiz durchgef\u00fchrt werden. Es betrifft dies namentlich die Biathlon-WM 2025 in der Lenzerheide, die Snowboard- und Freestyle-WM 2025 in St. Moritz/Engadin, die Mountainbike-WM 2025 im Wallis, die M\u00e4nner-Eishockey-WM 2026 in Z\u00fcrich/Fribourg, die Ski alpin-WM 2027 in Crans-Montana, die Special Olympics World Winter Games 2029 in Graub\u00fcnden/Z\u00fcrich sowie verschiedene Anl\u00e4sse mit einer Beteiligung des Bundes unter 1 Million Franken.
Zus\u00e4tzlich schl\u00e4gt der Bundesrat der Bundesversammlung die Bewilligung eines separaten Verpflichtungskredits zur Unterst\u00fctzung von begleitenden Sportf\u00f6rdermassnahmen im Umfang von 18 Millionen Franken vor.
Die Beitr\u00e4ge an Sportgrossanl\u00e4sse werden im Rahmen von Subventionsvertr\u00e4gen zwischen dem BASPO und dem f\u00fcr den Anlass verantwortlichen nationalen Sportverband festgelegt. Bedingung f\u00fcr die finanzielle Unterst\u00fctzung durch den Bund ist, dass sich die betroffenen Kantone angemessen an der Finanzierung des Anlasses beteiligen.
","Proceedings":"SDA-Meldung
Debatte im Nationalrat, 16.03.2023
Nationalrat will viel Geld f\u00fcr Sportanl\u00e4sse freigeben
Der Nationalrat ist bereit, f\u00fcr sportliche Grossanl\u00e4sse in der Schweiz viel Geld bereitzustellen. Er hat nicht nur ein Kreditbegehren des Bundesrats f\u00fcr einmalige Anl\u00e4sse gutgeheissen, sondern will auch wiederkehrende Anl\u00e4sse unterst\u00fctzen.
F\u00fcr einmalige Sport-Grossanl\u00e4sse mit internationaler Ausstrahlung genehmigte die grosse Kammer am Donnerstag 28,65 Millionen Franken. Das Geld soll in den Jahren 2025 bis 2029 eingesetzt werden und beispielsweise der Ski-WM von 2027 im Wallis zugute kommen.
Der Rat bewilligte aber auch f\u00fcnf Millionen Franken pro Jahr f\u00fcr wiederkehrende Grossanl\u00e4sse mit internationaler Ausstrahlung. Damit will der Nationalrat etwa die Skiweltcup-Rennen in Wengen BE, Adelboden BE und St. Moritz GR unterst\u00fctzen. Das macht f\u00fcr die Jahre 2025 bis 2029 insgesamt 25 Millionen Franken aus.
Der Antrag daf\u00fcr kam von der vorberatenden Kommission. Der Bundesrat soll Kriterien f\u00fcr die Vergabe dieser Gelder definieren und in einer Verordnung festhalten. Bundesr\u00e4tin Viola Amherd sprach sich im Rat gegen diesen Antrag aus. Er widerspreche der Sportf\u00f6rderverordnung.
Weitere 18 Millionen Franken will die grosse Kammer bereitstellen f\u00fcr F\u00f6rdermassnahmen im Windschatten eines Grossanlasses. Damit entsprach er einem Antrag des Bundesrats.
Zu guter Letzt hiess der Nationalrat auch einen Antrag gut, eine Million Franken f\u00fcr den im November geplanten Billie-Jean-King-Cup zu reservieren, welcher in Zug geplant ist. Dabei handelt es sich um die Tennis-Team-Weltmeisterschaften der Frauen.
Und der Rat beschloss, im 28,65-Millionen-Kredit f\u00fcr einmalige Sport-Anl\u00e4sse die darin vorgesehenen f\u00fcnf Millionen Franken f\u00fcr diverse Veranstaltungen nicht um eine Million zu k\u00fcrzen. Das schlug die Kommission vor, um die eine Million f\u00fcr den Billie-Jean-King-Cup zu kompensieren.
Insgesamt gab der Nationalrat also 72,65 Mio. Franken frei - 26 Mio. mehr als vom Bundesrat beantragt. Das Gesch\u00e4ft geht nun in den St\u00e4nderat.
Basis ist neue Strategie
Im Herbst 2021 stellte der Bund eine neue Strategie f\u00fcr die Unterst\u00fctzung von Sportgrossanl\u00e4ssen vor. Er gab damals bekannt, den eidgen\u00f6ssischen R\u00e4ten w\u00fcrden k\u00fcnftig f\u00fcr Anl\u00e4sse ab einem Bundesbeitrag von 200'000 Franken periodisch rund alle drei bis vier Jahre Kreditbotschaften unterbreitet.
Der Bund k\u00f6nne schon heute internationale Sportveranstaltungen in der Schweiz unter gewissen Vorgaben unterst\u00fctzen. Dies mit finanziellen Mitteln, aber auch mit Dienstleistungen der Armee und anderen Stellen. Mit der neuen Strategie solle die Planungssicherheit f\u00fcr die Organisatoren von Grossanl\u00e4ssen verbessert werden.
Die 28,65 Millionen Franken f\u00fcr einmalige internationale Grossanl\u00e4sse sind ausser f\u00fcr die Ski-WM 2027 im Wallis f\u00fcr die Biathlon-WM 2025 in der Lenzerheide, die Snowboard- und Freestyle-WM 2025 in St. Moritz/Engadin, die Mountainbike-WM 2025 im Wallis, die M\u00e4nner-Eishockey-WM 2026 in Z\u00fcrich/Freiburg und die Special Olympics World Winter Games 2029 in Graub\u00fcnden/Z\u00fcrich vorgesehen.
F\u00fcr die Aussch\u00fcttung von 18 Mio. Franken als F\u00f6rdermassnahmen im Windschatten von Grossanl\u00e4ssen \u00e4nderte der Bundesrat Anfang Jahr eine Verordnung.
Eine Voraussetzung f\u00fcr die Gew\u00e4hrung von Finanzhilfen unter diesem Titel ist ein Konzept des betroffenen Sportverbandes zur Frage, wie der Anlass als \"Motor\" f\u00fcr die Sportf\u00f6rderung genutzt werden kann. H\u00f6chstens vier Jahre lang sollen Projekte im Leistungs- und Breitensport gef\u00f6rdert werden k\u00f6nnen.
Der Bund deckt gem\u00e4ss der Verordnung h\u00f6chstens die H\u00e4lfte der Kosten der F\u00f6rdermassnahmen. Bedingung f\u00fcr eine Unterst\u00fctzung des Bundes ist, dass sich die betroffenen Kantone ebenfalls angemessen an der Finanzierung beteiligen.
Frauen-Fussball-WM noch nicht ber\u00fccksichtigt
Nicht aufgef\u00fchrt im Kreditbegehren des Bundesrats ist die Frauen-Fussball-WM 2025. Erh\u00e4lt die Schweiz den Zuschlag, will der Bundesrat eine Beteiligung des Bundes pr\u00fcfen und gegebenenfalls einen separaten Antrag stellen. Amherd sagte am Donnerstag, ein Entscheid zur Vergabe dieses Anlasses sei f\u00fcr April in Aussicht gestellt worden.
SDA-Meldung
Debatte im St\u00e4nderat, 01.06.2023
Parlament bewilligt 72 Millionen f\u00fcr Sportanl\u00e4sse in der Schweiz
F\u00fcr sportliche Grossanl\u00e4sse in den Jahren 2025 bis 2029 in der Schweiz kann der Bund 71,65 Millionen Franken ausgeben. Nach dem Nationalrat hat sich am Donnerstag auch der St\u00e4nderat grossz\u00fcgig gezeigt und den vom Bundesrat beantragten Kredit um 25 Millionen Franken aufgestockt.
Der Bund kann diese 25 Millionen zwischen 2025 und 2029 f\u00fcr wiederkehrende Grossanl\u00e4sse mit internationaler Ausstrahlung ausgeben. Gemeint sind etwa die Skiweltcup-Rennen in Wengen BE, Adelboden BE und St. Moritz GR. Ein Streichantrag einer parteipolitisch unterschiedlich zusammengesetzten Minderheit hatte am Donnerstag im St\u00e4nderat keine Chance.
F\u00fcr die Unterst\u00fctzung einmaliger Sport-Grossanl\u00e4sse mit internationaler Ausstrahlung haben die beiden Kammern 28,65 Millionen Franken bewilligt. Das Geld soll ebenfalls 2025 bis 2029 fliessen und beispielsweise der Ski-WM von 2027 im Wallis zugute kommen. Weitere 18 Millionen stellt das Parlament f\u00fcr F\u00f6rdermassnahmen im Windschatten eines Grossanlasses bereit.
Der Kredit muss zur Bereinigung einer Mini-Differenz nochmals in den Nationalrat. Es geht darum, dass der Nationalrat im M\u00e4rz auch eine Million f\u00fcr den Billie-Jean-King-Tennis-Cup bereitstellte. Doch diese Tennis-Team-Weltmeisterschaften der Frauen finden nun nicht in Zug, sondern im spanischen Sevilla statt. Der St\u00e4nderat strich diese Bestimmung und das d\u00fcrfte auch die grosse Kammer tun.
Minderheit: \"Wehret den Anf\u00e4ngen\"
Im Herbst 2021 stellte der Bund eine neue Strategie f\u00fcr die Unterst\u00fctzung von Sportgrossanl\u00e4ssen vor. Er gab damals bekannt, den eidgen\u00f6ssischen R\u00e4ten w\u00fcrden k\u00fcnftig f\u00fcr Anl\u00e4sse ab einem Bundesbeitrag von 200'000 Franken periodisch rund alle drei bis vier Jahre Kreditbotschaften unterbreitet.
Der Nationalrat verabschiedete die Verpflichtungskredite des Bundes in der Fr\u00fchlingssession. Die vorberatende Kommission des Nationalrats schlug damals vor, zus\u00e4tzlich zu den Antr\u00e4gen des Bundesrats f\u00fcnf Millionen Franken pro Jahr beispielsweise f\u00fcr bekannte Skiweltcuprennen bereitzustellen.
Es war eine Minderheit der vorberatenden Kommission, welche sich am Donnerstag gegen diese 25 Millionen aussprach. Ihr Sprecher Jakob Stark (SVP/TG) sagte am Donnerstag, die Unterst\u00fctzung f\u00fcr wiederkehrende Grossanl\u00e4sse komme einem \"Dammbruch\" gleich.
Es d\u00fcrfe nicht sein, dass der Bund Anl\u00e4sse unterst\u00fctze, welche regional gut verankert und von den Kantonen unterst\u00fctzt werde. \"Wehret den Anf\u00e4ngen\", sagte Stark. Er bef\u00fcrchtet auch \"einen ziemlich unappetitlichen Verteilkampf\" der Organisatoren von wiederkehrenden Grossanl\u00e4ssen.
Die Sprecherin der Kommissionsmehrheit, Isabelle Chassot (Mitte/FR), wies aber darauf hin, dass der Bund eine Definition f\u00fcr die sportlichen Grossanl\u00e4sse erlassen und insofern eingegrenzt habe. Es handelt sich um von internationalen Sportverb\u00e4nden vergebenen Wettk\u00e4mpfen. Und Damian M\u00fcller (FDP/LU) sagte, an wiederkehrenden sportlichen Grossanl\u00e4ssen schafften Schweizer Sportler die Basis, um an einmaligen Sport-Grossanl\u00e4ssen zu triumphieren.
Der Minderheitsantrag auf Streichung der 25 Millionen wurde mit 31 zu 9 Stimmen bei drei Enthaltungen abgelehnt.
Auch f\u00fcr Biathlon- und Eishockey-WM
Die 28,65 Millionen Franken f\u00fcr einmalige internationale Grossanl\u00e4sse sind ausser f\u00fcr die Ski-WM 2027 im Wallis f\u00fcr die Biathlon-WM 2025 in der Lenzerheide, die Snowboard- und Freestyle-WM 2025 in St. Moritz/Engadin, die Mountainbike-WM 2025 im Wallis, die M\u00e4nner-Eishockey-WM 2026 in Z\u00fcrich/Freiburg und die Special Olympics World Winter Games 2029 in Graub\u00fcnden/Z\u00fcrich vorgesehen.
Bundesr\u00e4tin Viola Amherd sagte, f\u00fcr die in die Schweiz vergebene Frauen-Fussball-Europameisterschaften 2025 werde der Bundesrat dem Parlament einen separaten Kredit vorlegen.
Debatte im Nationalrat, 14.06.2023
Zustimmung
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