Der Bundesrat wird beauftragt, die Bev\u00f6lkerung aktiv \u00fcber die Auswirkungen von nichtionisierender Strahlung und \u00fcber die Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung zu informieren. Dazu st\u00fctzt sich der Bund auf die Kantone.
","ReasonText":"Nach der Ver\u00f6ffentlichung des Berichts \"Mobilfunk und Strahlung\" hat der Bund im April 2020 eine Reihe von Massnahmen von der Erarbeitung einer Vollzugshilfe f\u00fcr den Umgang mit adaptiven Antennen bis zu Begleitmassnahmen angek\u00fcndigt. Unter diesen Massnahmen listete der Bund auch eine bessere Information der Bev\u00f6lkerung.
Seither wurde auf technischer und rechtlicher Ebene wichtige Arbeit geleistet, es mangelt jedoch noch an einer aktiven Information der breiten \u00d6ffentlichkeit und an einer Sensibilisierung der Zielgruppen, insbesondere der Kinder. Auf den Websites der drei zust\u00e4ndigen \u00c4mter, dem BAFU, BAKOM und BAG, sind zwar Informationen zu finden, sie sind aber nicht immer leicht zug\u00e4nglich und vor allem nicht sehr ansprechend gestaltet.
Die Verwendung von Smartphones nimmt zu, insbesondere bei immer j\u00fcngeren Jugendlichen und Kindern. So verwenden Kinder und Jugendliche ihr Smartphone an Wochentagen durchschnittlich drei und am Wochenende durchschnittlich f\u00fcnf Stunden pro Tag. Abgesehen von der Problematik, dass derart viel Zeit vor dem Display verbracht wird und den negativen Konsequenzen, die dies nach sich zieht, wird das Thema der Strahlung nur sehr selten behandelt, obwohl einfache Massnahmen ergriffen werden k\u00f6nnen, um die individuelle Strahlenbelastung zu reduzieren. Es gilt zu erkl\u00e4ren, wie die Risiken in Verbindung mit der Strahlung daheim, in der Schule, am Arbeitsplatz und im \u00f6ffentlichen Verkehr reduziert werden k\u00f6nnen. Diese Informationen sollten sich an die ganze Bev\u00f6lkerung, insbesondere aber an junge Personen und Kinder richten.
Der Bund und die Kantone sollen vollst\u00e4ndige Informationen zu den Quellen und den m\u00f6glichen Auswirkungen von nichtionisierender Strahlung liefern. Ausserdem sollen sie \u00fcber Pr\u00e4ventions- und Schutzmassnahmen informieren, welche die Bev\u00f6lkerung bei der Verwendung von Mobiltelefonen, WLAN, Laptops und anderen kabellosen Ger\u00e4ten beachten soll.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Am 22. April 2020 hat der Bundesrat \u00fcber das weitere Vorgehen bez\u00fcglich der Mobilfunktechnologie der f\u00fcnften Generation (5G) entschieden. Er hat beschlossen, die sechs begleitenden Massnahmen umzusetzen, welche die Arbeitsgruppe \"Mobilfunk und Strahlung\" in ihrem Bericht vom 18. November 2019 vorgeschlagen hat. Eine dieser Massnahmen betrifft die Verbesserung der Information der Bev\u00f6lkerung \u00fcber Mobilfunk und Strahlung.
Gegenw\u00e4rtig erarbeiten die Bundes\u00e4mter f\u00fcr Umwelt (BAFU), f\u00fcr Kommunikation (BAKOM) und f\u00fcr Gesundheit (BAG) eine gemeinsame Website, auf welcher die wichtigsten Fragen seitens der Bev\u00f6lkerung und der Medien \u00fcber 5G und Mobilfunk beantwortet werden. Erg\u00e4nzend dazu sollen konkrete Massnahmen zur Verringerung der individuellen Strahlenbelastung durch Mobilfunktelefone aufgezeigt werden. Das Ziel lautet, die in den Bundes\u00e4mtern verf\u00fcgbaren Informationen leichter zug\u00e4nglich und besser verst\u00e4ndlich zu machen. Die Website wird voraussichtlich im Sommer 2022 aufgeschaltet.
Dar\u00fcber hinaus werden Fragen aus der Bev\u00f6lkerung und aus Medienkreisen \u00fcber Mobilfunk und nichtionisierende Strahlung von den Bundes\u00e4mtern laufend und direkt beantwortet.
In Anbetracht der verschiedenen ergriffenen Massnahmen erachtet der Bundesrat das Anliegen der Motion\u00e4rin als erf\u00fcllt.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1652832000000)\/","SubmittedBy":"Pasquier-Eichenberger Isabelle","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1654560000000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|34|52|2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1716284517837)\/","SubmissionDate":"\/Date(1647388800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5113,"SubmissionLegislativePeriod":51,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Medien und Kommunikation|Umwelt|Gesundheit"}}