An vielen Dorfr\u00e4ndern ist ein R\u00fcckgang von Obstg\u00e4rten und Dauerwiesen zu verzeichnen. Ausserdem werden die B\u00e4ume \u00e4lter und sie werden nicht ersetzt. Es w\u00e4re wichtig, einen \u00dcbergangsraum zwischen den D\u00f6rfern und den landwirtschaftlichen Anbaufl\u00e4chen zu erhalten und zu entwickeln.
Eine solche Gr\u00fcnfl\u00e4che sollte mehrere Funktionen erf\u00fcllen:
- Landschaftsgrenze und St\u00e4rkung der allgemeinen Landschaftsqualit\u00e4t des Dorfes;
- multifunktionaler Raum f\u00fcr Bewohnerinnen und Bewohner, Gem\u00fcseg\u00e4rten, H\u00fchnerst\u00e4lle oder kleine Anbaufl\u00e4chen;
- St\u00e4rkung der Biodiversit\u00e4t durch andere Lebensr\u00e4ume als Ackerfl\u00e4chen.
Der Vorschlag einer Gemeinde (Orzens, Waadt), eine solche Zone zu schaffen, wurde von den kantonalen Beh\u00f6rden des Kantons Waadt (Direction g\u00e9n\u00e9rale du territoire et du logement) abgelehnt.
Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:
- Entspricht die Schaffung solcher Zonen nicht dem Landschaftskonzept Schweiz, das darauf abzielt, die Ber\u00fccksichtigung der Landschaft durch einen Kaskadeneffekt auf Kantons- und Gemeindeebene zu f\u00f6rdern?
- Unterst\u00fctzt der Bundesrat das Konzept der Gr\u00fcnfl\u00e4chen rund um D\u00f6rfer?
- Kann sich ein Kanton bei der Erstellung eines kommunalen Nutzungsplans dem widersetzen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Bestrebungen zur Aufwertung der Siedlungsr\u00e4nder sind aus raumplanerischer Sicht zu begr\u00fcssen. Gut gestaltete Siedlungsr\u00e4nder f\u00fchren zu einer klaren Begrenzung der Siedlungen, die sich in erster Linie nach innen entwickeln sollen. Zudem tragen sie dazu bei, dass sich die Siedlungen gut in die umgebende Landschaft einordnen. Sie bieten der Bev\u00f6lkerung auch M\u00f6glichkeiten zur Bewegung und Naherholung und tragen zur \u00f6kologischen Vernetzung bei. Bei der Umsetzung dieser Bestrebungen in den grundeigent\u00fcmerverbindlichen Nutzungspl\u00e4nen ist sicherzustellen, dass dabei dem grundlegenden raumplanungsrechtlichen Prinzip der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet Rechnung getragen wird (vgl. Art. 1 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 [RPG; SR 700]).
Zu Frage 1:
Es stimmt, dass die qualit\u00e4tsorientierte Gestaltung der Siedlungsr\u00e4nder im Landschaftskonzept Schweiz (LKS) als Ziel definiert ist. F\u00fcr die mit landschaftsrelevanten Aufgaben betrauten Bundesstellen sind die Ziele des LKS verbindlich. Auch die Beh\u00f6rden der Kantone und Gemeinden haben die Ziele des LKS bei der Erf\u00fcllung ihrer Planungsaufgaben zu ber\u00fccksichtigen, beispielsweise bei der Ausarbeitung von kantonalen Richtpl\u00e4nen, Landschaftskonzepten und insbesondere von Nutzungspl\u00e4nen. Bei der Umsetzung der Ziele des LKS verf\u00fcgen sie \u00fcber einen erheblichen Spielraum.
Zu Frage 2:
Gr\u00fcnzonen k\u00f6nnen ein geeignetes Instrument sein, um die angestrebte Aufwertung des Siedlungsrands planerisch sicherzustellen. Sie m\u00fcssen jedoch bundesrechtskonform ausgestaltet sein. Es muss daher jeweils klar sein, ob es sich dabei um eine Bauzone oder um eine Nichtbauzone handelt. Stellt eine Gr\u00fcnzone eine Bauzone dar, bestehen von Seiten des Bundesrechts keine spezifischen Restriktionen f\u00fcr deren Ausgestaltung. Stellt eine Gr\u00fcnzone dagegen eine Nichtbauzone dar, d\u00fcrfen mit dieser die Grenzen des Raumplanungsgesetzes zum Bauen ausserhalb der Bauzonen nicht \u00fcberschritten werden.
Zu Frage 3:
Es ist Aufgabe der kantonalen Genehmigungsbeh\u00f6rden, kommunale Zonenpl\u00e4ne unter anderem auf ihre Bundesrechtskonformit\u00e4t hin zu pr\u00fcfen. Ist dieses Kriterium nicht erf\u00fcllt, darf die Genehmigung nicht erteilt werden.
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