{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20223558,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20223558,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"22.3558","BusinessType":8,"BusinessTypeName":"Interpellation","BusinessTypeAbbreviation":"Ip.","Title":"F-35A \"vollst\u00e4ndig in der Schweiz und ausschliesslich durch Schweizer Personal instand gehalten\"?","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>1. Laut Armeebotschaft 2022 (22.005) werden die F-35A \"vollst\u00e4ndig in der Schweiz und ausschliesslich durch Schweizer Personal instand gehalten\". Alle anderen F-35-Betreiberl\u00e4nder m\u00fcssen Teile des Depot-gebundenen Unterhalts an daf\u00fcr zertifizierte Betriebe auslagern. Wann zertifizierten die USA die Schweizer Luftwaffe und die RUAG, den gesamten Unterhalt selbst auszuf\u00fchren? F\u00fchrt die RUAG auch Revisionen und Anpassungen durch? Wie oft sind beim F-35A Anpassungen zu erwarten? </p><p>2. Im britischen Unterhaus hielt der Verteidigungsminister zur Anfrage UIN 28102 fest, UK k\u00f6nne nur einen Teil des Depot-gebundenen Unterhalts durchf\u00fchren. F\u00fcr grosse Eingriffe m\u00fcssten die F-35 in daf\u00fcr speziell zertifizierte Werke in Cameri (Italien) oder in den USA \u00fcberf\u00fchrt werden. Ist das f\u00fcr die Schweiz anders? Oder werden schweizerische F-35A f\u00fcr grosse Revisionen oder Reparaturen an Zelle und Systemen nach Cameri \u00fcberf\u00fchrt, wie es das Personal in Cameri anl\u00e4sslich eines Pressebesuchs im Werk von Leonardo und Lockheed Martin erw\u00e4hnte? </p><p>3. Pratt &amp; Whitney teilte am 3. August 2021 mit, die niederl\u00e4ndische StandardAero habe als erstes Werk in Europa alle Anforderungen f\u00fcr die \"Initial Depot Capability\" (IDC) zur Reparatur und \u00dcberholung des F135-Triebwerks erreicht. Wird Schweizer Personal in der Schweiz alle jene Arbeiten am F135-Triebwerk ausf\u00fchren, f\u00fcr welche andere europ\u00e4ische F-35A Betreiber ihre Triebwerke nach Holland bringen? </p><p>4. Wie wirken sich allf\u00e4llige Arbeiten am F-35A und seinem Triebwerk im Ausland auf die Arbeitspl\u00e4tze bei der Luftwaffe und der RUAG aus? Wie viele Vollzeitstellen sind dort f\u00fcr die \"vollst\u00e4ndige\" und \"ausschliessliche\" Instandhaltung der F-35A in der Schweiz geplant? Sind das mehr oder weniger im Vergleich mit der Instandhaltung der F/A-18C/D und F-5E/F? </p><p>5. Die Armeebotschaft 2022 (22.005) h\u00e4lt ferner fest: \"Der Hersteller h\u00e4ndigt der Schweiz alle Daten aus, die erforderlich sind, um Instandhaltungsarbeiten am Flugzeug auszuf\u00fchren.\" Laut Bericht 22-105995 des US-Rechnungshofes GAO erh\u00e4lt nicht einmal die US-Regierung vollen Einblick in Planung und F\u00fchrung des \"Depot-Level\"-Unterhalts der F-35A. Personal der Herstellerfirma beaufsichtige diesen und beharre darauf, Teile davon zu teuren Preisen selber auszuf\u00fchren, um den Informationsschutz zu gew\u00e4hrleisten. Erh\u00e4lt die RUAG mehr Daten als die US-Regierung und deren Depot-Level-Unterhaltsbetriebe?</p>","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<p>1. Reparaturen und Revisionen am Flugzeug werden in der Schweiz durch Personal der Luftwaffe und der RUAG erfolgen. Die RUAG wird bef\u00e4higt, Anpassungen am F-35A basierend auf den flottenweiten Weiterentwicklungen durch den Hersteller vorzunehmen. Nach der Vertragsunterzeichnung werden die F\u00e4higkeiten, die f\u00fcr die Flugzeuginstandhaltung in der Schweiz n\u00f6tig sind, sukzessive durch Ausbildung aufgebaut. Dies ist Bestandteil des Beschaffungspakets der Schweiz. Die Zulassung des Unterhaltspersonals nach erfolgter Ausbildung und die Zertifizierung der Betriebe liegen in der alleinigen Verantwortung der Schweiz. Der Aufwand f\u00fcr den Aufbau der F\u00e4higkeiten ist im beantragten Verpflichtungskredit im Rahmen der Armeebotschaft 2022 enthalten. Dass ein modernes Kampfflugzeug Weiterentwicklungen erf\u00e4hrt, ist normal und zeigt sich auch beim Betrieb der heutigen F/A-18C/D, bei welchen im Verlauf der Nutzung mehrere Upgrades erfolgt sind.</p><p>2. Gem\u00e4ss Instandhaltungskonzept ist nicht vorgesehen, Schweizer F-35A systematisch nach Cameri zu \u00fcberf\u00fchren. In Einzelf\u00e4llen, zum Beispiel bei schweren strukturellen Sch\u00e4den nach ausserordentlichen Vorkommnissen, kann es notwendig sein, auf die dort vorhandene Infrastruktur zur\u00fcckzugreifen.</p><p>3. Die Triebwerkinstandhaltung wird durch die RUAG erfolgen. Zu den Modalit\u00e4ten der Triebwerkinstandhaltungen anderer Betreibernationen \u00e4ussert sich der Bundesrat nicht.</p><p>4. Der F-35A verf\u00fcgt im Vergleich zum heutigen F/A-18C/D \u00fcber ein moderneres Instandhaltungskonzept. W\u00e4hrend beim F/A-18C/D periodische Kontrollen mit l\u00e4ngeren Standzeiten erforderlich sind, sieht das Konzept des F-35A nur vereinzelte Instandhaltungsaktivit\u00e4ten w\u00e4hrend dem laufenden Betrieb vor. Der Aufwand und die Kosten f\u00fcr die Instandhaltungsarbeiten werden entsprechend tiefer ausfallen als heute. Die genaue Aufteilung der Arbeitspakete zwischen der Luftwaffe und der RUAG ist Gegenstand der laufenden Abkl\u00e4rungen.</p><p>5. Die Schweiz und damit die RUAG erhalten alle Daten, die erforderlich sind, um die Instandhaltungsarbeiten am Flugzeug durchzuf\u00fchren. Zu den Modalit\u00e4ten anderer Nationen und Unterhaltsbetriebe \u00e4ussert sich der Bundesrat nicht.</p>  Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1662508800000)\/","SubmittedBy":"Roth Franziska","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1664496000000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|9|15|44|48","Category":null,"Modified":"\/Date(1690499998167)\/","SubmissionDate":"\/Date(1654646400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5115,"SubmissionLegislativePeriod":51,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Sicherheitspolitik|Wirtschaft|Besch\u00e4ftigung und Arbeit|Verkehr"}}