Englisch hat sich inzwischen als Wissenschaftssprache etabliert. Nun ist aber auf Bundesebene eine beunruhigende und anhaltende Vormachtstellung dieser Sprache gegen\u00fcber den Landessprachen selbst in Bereichen zu beobachten, in denen es eine Gleichbehandlung geben sollte.
Darunter leidet vor allem die italienische Sprache, beispielsweise bei der \u00dcbersetzung von Internetseiten. Zahlreiche wichtige nationale Anstalten (z. B. die Eidgen\u00f6ssischen Technischen Hochschulen, der Schweizerische Nationalfonds, die EAWAG, das Paul-Scherrer-Institut, die EMPA), die im Auftrag des Bundesrates t\u00e4tig sind und vom Bund finanziell stark unterst\u00fctzt werden, vers\u00e4umen es systematisch, eine italienische Version ihrer Internetseiten anzubieten. Und wenn die Websites auf Italienisch existieren, ist ihr Inhalt auf Italienisch sehr oft extrem begrenzt: Im Falle von Swissuniversities sind die Ausschreibungen auf der italienischen Seite nur auf Deutsch verf\u00fcgbar. Damit wird die in der Bundesverfassung verankerte Mehrsprachigkeit missachtet. Im Falle der ETH stellt das Fehlen wichtiger Informationen in der Muttersprache f\u00fcr die k\u00fcnftigen italienischsprachigen Studierenden eine zus\u00e4tzliche Schwierigkeit dar.
Daher stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:
- Wie beurteilt er die derzeitige Situation und das weitverbreitete Fehlen von Internetseiten wichtiger Anstalten des Bundes auf Italienisch?
- H\u00e4lt er es nicht f\u00fcr w\u00fcnschenswert, dass den Nutzerinnen und Nutzern der Websites von Anstalten des Bundes, die mit betr\u00e4chtlichen finanziellen Mitteln vom Bund unterst\u00fctzt werden und seiner direkten Kontrolle unterliegen, eine italienische Version (vollst\u00e4ndig oder zumindest mit begrenztem Inhalt) zur Verf\u00fcgung gestellt wird?
- Ist er nicht der Auffassung, dass Medienmitteilungen, die von der Bundesverwaltung herausgegeben werden (z. B. die Mitteilungen zum Paul-Scherrer-Institut), gem\u00e4ss der Sprachenverordnung in den drei Amtssprachen ver\u00f6ffentlicht werden m\u00fcssen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat legt grossen Wert auf die F\u00f6rderung der Landessprachen und die Verst\u00e4ndigung zwischen den Sprachgemeinschaften. Der Bund tr\u00e4gt in diesem Bereich eine besondere Verantwortung und muss mit gutem Beispiel vorangehen. So wurden betr\u00e4chtliche Anstrengungen unternommen, um die Verwendung der Amtssprachen und die Mehrsprachigkeit insbesondere innerhalb der zentralen Bundesverwaltung zu f\u00f6rdern.
Der ETH-Bereich und seine Institutionen haben einen Bildungs- und Forschungsauftrag. Im internationalen wissenschaftlichen Umfeld kommt dem Englischen eine wichtige Bedeutung zu. Der ETH-Bereich und seine Institutionen geh\u00f6ren aber auch zur dezentralen Bundesverwaltung und fallen somit ebenfalls unter den Geltungsbereich des Sprachengesetzes vom 5. Oktober 2007 (SR 441.1), das den Gebrauch der Amtssprachen durch die Bundesbeh\u00f6rden regelt. Der Bundesrat wird deshalb den ETH-Rat einladen, zusammen mit den Institutionen des ETH-Bereichs daf\u00fcr zu sorgen, dass in den Internetauftritten die Amtssprachen angemessen ber\u00fccksichtigt werden, wie es Artikel\u00a04 Absatz\u00a01 der Sprachenverordnung vom 4. Juni 2010 (SR 441.11) vorsieht.
Die von der Interpellantin ebenfalls erw\u00e4hnten Organe swissuniversities und Schweizerischer Nationalfonds zur F\u00f6rderung der wissenschaftlichen Forschung (SNF) geh\u00f6ren nicht zur Bundesverwaltung und fallen deshalb nicht grunds\u00e4tzlich unter den Geltungsbereich des Sprachengesetzes. Im Gegensatz zu swissuniversities ist der SNF jedoch vom Bund mit der \u00f6ffentlich-rechtlichen Aufgabe der F\u00f6rderung der wissenschaftlichen Forschung betraut, gest\u00fctzt auf das Bundesgesetz \u00fcber die F\u00f6rderung der Forschung und der Innovation vom 14. Dezember 2012 (SR 420.1). Das Staatssekretariat f\u00fcr Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) wird bei der Ausarbeitung der Leistungsvereinbarung 2025-2028 mit dem SNF die Thematik der angemessenen Ber\u00fccksichtigung der Amtssprachen, namentlich beim Internetauftritt des SNF, aufgreifen.
Abgesehen von den rechtlichen Grundlagen und in Erg\u00e4nzung dazu wird der Bundesrat die betroffenen Institutionen daf\u00fcr sensibilisieren, auf die Mehrsprachigkeit zu achten und stetige Verbesserungen anzustreben.
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