Die Roadmap Elektromobilit\u00e4t wird verst\u00e4rkt und bis 2025 verl\u00e4ngert. Diese neue Etappe der Roadmap haben hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Automobil-, Elektrizit\u00e4ts-, Immobilien- und Fahrzeugflottenbranche sowie von Bund, Kantonen, St\u00e4dten und Gemeinden am 16. Mai 2022 in Biel/Bienne mit ihrer Unterschrift lanciert. Mit einer breiten Palette an neuen und aktualisierten Massnahmen wollen sie die neuen ambitionierten Ziele bis Ende 2025 gemeinsam erreichen.
Die Nachr\u00fcstung, das heisst das Ersetzen von Verbrennungsmotoren durch Elektromotoren in bestehenden Fahrzeugen, ist unter diesen Massnahmen nicht zu finden. Darum bitte ich den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:
1. Wurde die Nachr\u00fcstung bei der Ausarbeitung der Roadmap als eine m\u00f6gliche Massnahme in Betracht gezogen? Wenn ja, warum wurde sie schliesslich nicht als sinnvolle Massnahme aufgenommen?
2. W\u00e4re die Nachr\u00fcstung angesichts der Verknappung der Rohstoffe, der damit verbundenen Kostensteigerung und entsprechend des wirtschaftlichen und \u00f6kologischen Interesses, ein Fahrzeug m\u00f6glichst lange zu nutzen, nicht eine vielversprechende L\u00f6sung, die in Richtung Kreiswirtschaft geht? Wenn dies zutrifft: Sollte der Bund nicht Pilotprojekte im Bereich der Nachr\u00fcstung und/oder eine umfassenden Studie \u00fcber das Potenzial der Nachr\u00fcstung in der Schweiz durchf\u00fchren?
3. Frankreich hat im M\u00e4rz 2020 einen gesetzlichen Rahmen f\u00fcr die Nachr\u00fcstung geschaffen: Sollte die Schweiz nicht gleichziehen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Roadmap Elektromobilit\u00e4t 2025 fokussiert auf die Neuzulassungen von Steckerfahrzeugen und auf eine ausreichende, kundenfreundliche und netzdienliche Ladeinfrastruktur. Der Umbau von \u00e4lteren Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf Elektroantrieb wurde dabei von den Akteuren nicht als Priorit\u00e4t gesetzt. Die aktuell \u00fcber 70 Massnahmen der Roadmap wurden von den beteiligten Unternehmen, Organisationen und Verb\u00e4nden erarbeitet, von einer Expertengruppe gepr\u00fcft und bei Erf\u00fcllung der festgelegten Kriterien freigegeben. Die Roadmap Elektromobilit\u00e4t steht weiterhin Unternehmen und Organisationen offen, sich mit eigenen Massnahmen, die die Zielerreichung unterst\u00fctzen, zu beteiligen.
2. Ein Grossteil der Fahrzeuge, die in der Schweiz ausser Betrieb gesetzt werden, gehen nicht direkt ins Recycling, sondern werden h\u00e4ufig exportiert und im Ausland weitergenutzt. Der Umbau von \u00e4lteren Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf Elektroantrieb (Retrofit) hat aufgrund der hohen Kosten und der aufw\u00e4ndigen Umr\u00fcstung nur ein geringes Marktpotenzial und wird daher auch nur einen geringen Beitrag zur Reduktion der CO2-Emissionen im Strassenverkehr leisten k\u00f6nnen. Zwar gibt es verschiedene Nischen f\u00fcr diese Anwendung wie beispielsweise Oldtimer, aufw\u00e4ndig umgebaute Spezialfahrzeuge oder bestimmte Sportwagentypen. Diese sind jedoch Fahrzeugkategorien mit i.d.R. geringen Fahrleistungen. Der Bund fokussiert deshalb mit seinen Massnahmen prim\u00e4r auf den Neuwagenmarkt, der eine weit h\u00f6here Auswirkung auf die k\u00fcnftigen CO2-Emissionen im Strassenverkehr hat.
3. Der Bundesrat verweist auf seine Stellungnahme zur Motion Storni 22.3078 \"Erleichterung der Umr\u00fcstung von Gebrauchtwagen von Verbrennungs- auf Elektromotoren\". Am 29. Juni 2022 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Revision der Verordnung \u00fcber die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) er\u00f6ffnet. Darin stellt er unter anderem auch gewisse Erleichterungen beim Umbau auf einen elektrischen Antrieb zur Diskussion.
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