Eine Vielzahl epidemiologischer Studien zeigen, dass ein Zusammenhang zwischen k\u00f6rperlicher Aktivit\u00e4t im Alltag, wie z.B. durch zu Fussgehen und Velofahren, und einem geringeren Risiko vieler Erkrankung wie Diabetes, verschiedene Krebsarten, Demenz und Depression oder Herzkreislauferkrankungen wie auch der vorzeitigen Sterblichkeit besteht. Es ist unabdingbar, dass die Raumplanungspolitik des Bundes so ausgerichtet ist, dass der h\u00f6chstm\u00f6gliche Gesundheitsnutzen f\u00fcr alle Generationen daraus erzielt wird. Der Bund kann beispielsweise im Rahmen der Strategie 2 des Raumkonzepts auf eine st\u00e4rkere Ber\u00fccksichtigung eines bewegungsfreundlichen Umfeldes hinwirken. Zudem hat er mit dem Programm Agglomerationsverkehr (PAV) ein Instrument zur Hand, f\u00fcr eine st\u00e4rkere Ber\u00fccksichtigung des bewegungsfreundlichen Velo- und Fussverkehrs zu sorgen.
Deshalb gelange ich mit den folgenden Fragen an den Bundesrat:
- Ist der Bundesrat bereit, den Gesundheitsnutzen als 5. Wirkungskriterium bei den Richtlinien des PAV aufzunehmen?
- Welchen Stellenwert hat die aktive Mobilit\u00e4t in der Agglomerationspolitik und wo sieht der Bundesrat M\u00f6glichkeiten, diesen insbesondere in Bezug auf die Planung von attraktiven Frei- und Bewegungsr\u00e4umen zu st\u00e4rken?
- Wie kann der Bund gew\u00e4hrleisten und die Kantone dabei unterst\u00fctzen, dass bereits bei der Planung Fachpersonen aus den Bereichen Raumplanung, Architektur, Landschaftsarchitektur, Gesundheit, soziale Arbeit, Verkehr und Umwelt zusammenarbeiten, um von Anfang an f\u00fcr ein Umfeld zu sorgen, in dem sich alle Generationen gesundheitswirksam bewegen?
- Was f\u00fcr weitere, innovative M\u00f6glichkeiten \u00fcber die bestehenden Programme hinaus sieht der Bundesrat, die gesundheitswirksame Bewegung \u00fcber ein attraktives und f\u00fcr alle Bev\u00f6lkerungsschichten unterst\u00fctzendes Umfeld zu f\u00f6rdern?
","ReasonText":"Aktuell f\u00f6rdert der Bund ein bewegungsfreundliches Umfeld mit Massnahmen zur Velof\u00f6rderung, der Koordinationsstelle f\u00fcr nachhaltige Mobilit\u00e4t und den Modellvorhaben f\u00fcr nachhaltige Raumentwicklung. F\u00fcr die Entstehung eines bewegungsfreundlichen Umfeldes ist es jedoch zentral, dass die gesundheitswirksame Bewegung f\u00fcr alle Generationen bereits bei der Raumplanung verst\u00e4rkt mitgedacht wird und attraktive Bewegungsr\u00e4ume gestaltet werden.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die aktive Mobilit\u00e4t hat f\u00fcr den Bundesrat eine grosse Bedeutung. Einerseits tr\u00e4gt sie wesentlich zur Gesundheit der Bev\u00f6lkerung bei, andrerseits leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung der Mobilit\u00e4t. Entsprechende Zahlen werden im Rahmen der externen Effekte des Verkehrs berechnet und ausgewiesen. Im Programm Agglomerationsverkehr sind Zufussgehen und Velofahren seit der ersten Generation zentral. Sie sind Bestandteil der Richtlinien des Programms und im Wirkungskriterium 1 pr\u00e4zisiert (Ziff. 1.5). Durch das Programm Agglomerationsverkehr werden Fuss- und Veloprojekte, Aufwertungen und Beruhigungen von Strassenr\u00e4umen und Pl\u00e4tzen gef\u00f6rdert. Damit werden Frei- und Bewegungsr\u00e4ume aktiv gef\u00f6rdert und so die Lebensqualit\u00e4t in st\u00e4dtischen R\u00e4umen verbessert. Zudem wird im nationalen Massnahmenplan zur Verringerung der L\u00e4rmbelastung \u00f6ffentlichen, zusammenh\u00e4ngenden Freir\u00e4umen in der Wohnumgebung eine hohe Bedeutung beigemessen. Daher erachtet der Bundesrat gesetzliche Anpassungen im Programm Agglomerationsverkehr zurzeit nicht als zielf\u00fchrend.
2. In der Zusammenarbeit mit den Kantonen und weiteren betroffenen Akteuren ist es dem Bundesrat ein zentrales Anliegen, das Bewusstsein f\u00fcr die Bewegungsf\u00f6rderung zu vergr\u00f6ssern. In der Nationalen Strategie Pr\u00e4vention nicht-\u00fcbertragbare Krankheiten 2017-2024 wird das Thema des bewegungsfreundlichen Umfelds als Querschnittsaufgabe aufgef\u00fchrt (Ziff. 5.7). Im Rahmen des Programms Modellvorhaben f\u00fcr eine nachhaltige Raumentwicklung ist die Bewegungsf\u00f6rderung ebenfalls ein Schwerpunkt. Im Fr\u00fchling 2022 wurde zum ersten Mal das Forum \"Landschaft bewegt die Schweiz\" vom Bundesamt f\u00fcr Sport organisiert, um die betroffenen Akteure von Kantonen, Gemeinden, Bund und privaten Anbietern zum Thema Bewegungsf\u00f6rderung mit einander zu vernetzen. Eine Folgeveranstaltung ist in Planung. Zudem beinhaltet das Landschaftskonzept Schweiz, 2020 vom Bundesrat verabschiedet, drei Ziele zu Gesundheit, Bewegung und Sport (Ziff. 4.3). Die Umsetzung des Veloweggesetzes (BBl 2022 706) wird wichtige Weichen f\u00fcr mehr Bewegung stellen. Zurzeit wird die Roadmap Velo erarbeitet.
3. Dem Bundesrat ist es ein wichtiges Anliegen, das Bewusstsein f\u00fcr die gesundheitswirksame Bewegung und die daf\u00fcr n\u00f6tige Gestaltung von \u00f6ffentlichem Raum und Infrastrukturen zu erh\u00f6hen. Das Thema \"Bewegungsfreundliches Umfeld\" ist ein Querschnittsthema, das auf Bundesebene von verschiedenen Bundes\u00e4mtern, namentlich vom Bundesamt f\u00fcr Gesundheit, Bundesamt f\u00fcr Umwelt, Bundesamt f\u00fcr Raumentwicklung und Bundesamt f\u00fcr Sport bearbeitet wird. Die Arbeitsgruppe Bundeskoordination Sport, Bewegung, Raum, Umwelt dient dazu, dieses Anliegen in die betroffenen Bundesprogramme und Planungen einzubinden. Sie erarbeitet zurzeit eine Informationsbrosch\u00fcre f\u00fcr Kantone und Gemeinden zur strukturellen Bewegungsf\u00f6rderung.
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