Die Fertigstellung des Grossprojekts der neuen Eisenbahn-Alpentransversalen, besser bekannt unter der Bezeichnung Neat, hat sich in den letzten Jahren scheinbar verlangsamt.
Es ist ungewiss, wie es mit der Neubaustrecke zwischen Biasca S\u00fcd und Camorino mit den dazugeh\u00f6rigen Umfahrungen der Riviera und Bellinzona sowie der Fortsetzung der Verbindung s\u00fcdlich von Lugano weitergeht.
1. Welchen Zeithorizont erachtet der Bundesrat als sinnvoll f\u00fcr den Bau dieser zwei Projekte?
2. Ist die Planungssicherheit f\u00fcr die Linienf\u00fchrung der beiden Projekte noch gew\u00e4hrleistet?
","ReasonText":"1992 beschloss das Schweizer Volk, ein vision\u00e4res Projekt zu verwirklichen, eine neue Interpretation der Mobilit\u00e4t durch den Alpenbogen, nachdem es bereits ein \u00e4hnliches Projekt auf der Ost-West-Achse durch das Mittelland und die grossen Schweizer St\u00e4dte in Angriff genommen hatte (Bahn 2000). Die Grundidee sah urspr\u00fcnglich eine neue Bahnverbindung von der Region Arth Goldau nach Lugano vor. Der Ausbau im Norden in Richtung Basel und s\u00fcdlich von Lugano war zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt vorgesehen. Die 1999 abgeschlossene und 2001 von der Bundesversammlung genehmigte Vereinbarung zwischen dem Eidgen\u00f6ssischen Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Ministerium f\u00fcr Verkehr und Schifffahrt der Republik Italien \u00fcber die Gew\u00e4hrleistung der Kapazit\u00e4t der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) an das italienische Hochleistungsnetz (HLN) sieht diesbez\u00fcglich langfristig den Bau einer neuen Hochleistungslinie von Lugano nach Mailand vor.
In der Folge wurde das Projekt auf die Basistunnel reduziert und die Neubaustrecke zwischen Arth Goldau und Erstfeld sowie der Abschnitt Biasca-Camorino auf einen zweiten Ausbauschritt verschoben.
Die Linienf\u00fchrung der Teilstrecken, die f\u00fcr die Fertigstellung der neuen Alpentransversale noch fehlen, wurde in Absprache zwischen Bund und Kanton festgelegt und im Sachplan Verkehr Teil Infrastruktur Schiene verankert (Objektbl\u00e4tter 6.1 und 10.3).
Bislang wurde kein verbindlicher Zeitrahmen f\u00fcr die Umsetzung genannt.
Der Bundesrat hat in den letzten Tagen eine Vernehmlassung zur Bahnstrategie 2050 gestartet, jedoch ohne Angaben \u00fcber die Fertigstellung der neuen Alpentransversale auf der Gotthardstrecke, w\u00e4hrend er die Fertigstellung des L\u00f6tschberg-Basistunnels vorzieht.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Im Juni 2022 hat der Bundesrat die Perspektive BAHN 2050 in die Vernehmlassung geschickt. Darin werden die strategischen Stossrichtungen zur Entwicklung des Schienennetzes festgelegt, welche sicherstellen sollen, dass die Bahnentwicklung mit den Zielsetzungen der Raumentwicklung abgestimmt und der Bahnanteil am Modalsplit erh\u00f6ht wird. Diese Verkehrsverlagerung ist eine Voraussetzung f\u00fcr die Erreichung der Ziele der langfristigen Klimastrategie der Schweiz bis 2050.
Die Perspektive BAHN 2050 beschr\u00e4nkt sich indessen auf strategische Aussagen und enth\u00e4lt keine Angaben dar\u00fcber, welche Infrastrukturvorhaben realisiert werden sollen oder nicht. Diese konzeptionellen Arbeiten erfolgen im Zuge der Planung der Eisenbahn-Ausbauschritte, an der die Kantone, die Logistik- und G\u00fcterverkehrsbranche sowie die Verkehrsunternehmen gem\u00e4ss dem Eisenbahngesetz (EBG; SR 742.101) und der Verordnung \u00fcber die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV; SR 742.120) als Planungspartner beteiligt werden.
Nach Artikel\u00a048c EBG m\u00fcssen den in den Ausbauschritten vorgesehenen Massnahmen ein Bedarfsnachweis und ein betriebs- und volkswirtschaftlich abgest\u00fctztes Angebotskonzept zugrunde liegen. Auf dem Abschnitt zwischen Biasca und Camorino wurde bis heute in den Ausbauschritten im Sinne von Artikel\u00a048c EBG kein Ausbauvorhaben identifiziert.
2. Trotz der Ungewissheit in Bezug auf den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Biasca und Camorino bleibt der Landbedarf f\u00fcr die Streckenf\u00fchrung gem\u00e4ss dem Projekt Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) im Hinblick auf eine sp\u00e4tere Realisierung im Teil Infrastruktur Schiene des Sachplans Verkehr reserviert.
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