Die eidgen\u00f6ssische Jugendsession 2021 forderte in verschiedenen Visionen 2021, die nachhaltige Energieproduktion in der Schweiz zu erh\u00f6hen, damit die Schweiz aus der Abh\u00e4ngigkeit von fossiler Energie befreit wird. In der Agenda 2030 verpflichtete sich die Schweiz dazu, den Zugang zu bezahlbarer, verl\u00e4sslicher, nachhaltiger und moderner Energie f\u00fcr alle zu sichern. In Zukunft werden wir vermehrt Stromknappheit erfahren, vor allem im Winter. Die energieintensiven Unternehmen w\u00fcrden am meisten unter einer solchen Stromknappheit leiden. Durch gezielte F\u00f6rderung und Anreize in diesem Gebiet sollte es m\u00f6glich sein, eine Energiewende zu erreichen.
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Erhebt der Bund Zahlen zu besonders stromintensiven Unternehmen?
2. Mit welchen Massnahmen unterst\u00fctzt der Bund die nachhaltige Eigenerzeugung von Strom bei stromintensiven Branchen?
3. In der Schweiz k\u00f6nnen sich stromintensive Unternehmen seit 2009 den Netzzuschlag zur F\u00f6rderung der erneuerbaren Energien vollst\u00e4ndig oder teilweise zur\u00fcckerstatten lassen. Hatte dies positive Auswirkungen auf die nachhaltige Stromproduktion?
4. Es gibt Bereiche, bei denen viel Energie verschwendet wird, welche Teile der Abw\u00e4rme ungenutzt lassen. Welche Anreize (Raumplanung, Steuererleichterungen usw.) kann sich der Bundesrat vorstellen, um eine effiziente Energienutzung zu erreichen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Das Bundesamt f\u00fcr Energie erhebt im Rahmen des Vollzugs der R\u00fcckerstattung des Netzzuschlags (Art. 42 der Energieverordnung vom 1. November 2017 - EnV; SR 730.01) Zahlen zu stromintensiven Unternehmen. Als Zahlen werden Stromverbr\u00e4uche, Stromkosten und Stromintensit\u00e4t erhoben. Zudem erm\u00f6glicht auch das Monitoring der Zielvereinbarungen (Art. 40 EnV) die Verfolgung der Stromverbrauchsentwicklung und der Einsparmassnahmen der betroffenen Unternehmen.
2. Im Rahmen der Zielvereinbarungen d\u00fcrfen die stromintensiven Unternehmen ihren Eigenverbrauch von am Betriebsstandort aus erneuerbaren Energien erzeugter Elektrizit\u00e4t als Energieeffizienzmassnahme anrechnen. Im \u00dcbrigen werden auch die Photovoltaikanlagen von stromintensiven Unternehmen mit den F\u00f6rdermassnahmen des Energiegesetzes vom 30. September 2016 (EnG; SR 730.0) unterst\u00fctzt (Einmalverg\u00fctung, kostendeckende Einspeiseverg\u00fctung).
3. Die R\u00fcckerstattung des Netzzuschlags hat keine direkte Auswirkung auf die nachhaltige Stromproduktion. Die Unternehmen sind nicht verpflichtet, die r\u00fcckbezahlten Betr\u00e4ge in die nachhaltige Eigenstromproduktion zu investieren.
4. Die vom Bund im Rahmen des Programms EnergieSchweiz unterst\u00fctzten sogenannten Pinch-Analysen erm\u00f6glichen den energieintensiven Unternehmen, ihre W\u00e4rmeenergie effizienter zu nutzen. Solche Analysen identifizieren Massnahmen, die im Produktionsprozess die ungenutzte Abw\u00e4rme mit dem W\u00e4rmebedarf verbinden. Die Unterst\u00fctzung solcher Analysen sowie die Begleitung der Massnahmen tragen zu einer Erh\u00f6hung der Energieeffizienz in den Unternehmen bei. Die im Bundesgesetz vom 30. September 2022 \u00fcber die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die St\u00e4rkung der Energiesicherheit (indirekter Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative) vorgesehenen Fahrpl\u00e4ne f\u00fcr Unternehmen und Branchen sind ein weiteres Mittel f\u00fcr die Unternehmen, energieeffizienter zu werden.
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