Am Internationalen Tag der Frau, den 8. M\u00e4rz 2022, publizierte das Swiss Disability and Development Consortium, eine Studie zur Situation von Frauen mit Behinderungen in Nepal. Nepal ist ein Schwerpunktland der Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Die Studie konstatiert grossen Handlungsbedarf, beispielsweise im Bereich der wirtschaftlichen Inklusion. Im M\u00e4rz hat die Schweiz zudem zum ersten Mal Empfehlungen des UNO-Behindertenrechtsausschusses erhalten, auch zu den Rechten von Frauen mit Behinderungen. Der Ausschuss empfiehlt, die Rechte von Frauen mit Behinderungen einzubeziehen in alle Strategien und Programme der Schweizerischen Internationalen Zusammenarbeit zur Geschlechtergleichstellung und der Inklusion und ihre wirkungsvolle Beteiligung an der Gestaltung, Umsetzung und \u00dcberwachung ebendieser zu f\u00f6rdern.
Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie stellt die DEZA sicher, dass die Rechte von Frauen mit Behinderungen gleichberechtigt in allen Strategien und Programmen zur Geschlechtergleichstellung wie auch zur Inklusion ber\u00fccksichtigt werden?
2. Was f\u00fcr Programme zu den Rechten von Frauen mit Behinderungen existieren derzeit?
3. Wie behandelt die DEZA das Thema der Mehrfachdiskriminierung von Frauen mit Behinderungen?
4. Inwiefern ber\u00fccksichtigt die DEZA in ihren Programmen zur Bek\u00e4mpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt an M\u00e4dchen und Frauen mit Behinderungen?
5. Wie stellt die DEZA die wirkungsvolle Partizipation von Frauen mit Behinderungen sicher?
6. Inwiefern werden Weiterbildungen spezifisch zum Thema der Rechte von Frauen mit Behinderungen angeboten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Weltweit leben \u00fcber eine Milliarde Menschen mit einer Behinderung, 80\u00a0Prozent von ihnen in Entwicklungsl\u00e4ndern. Armut und Behinderung beeinflussen sich gegenseitig. M\u00e4dchen und Frauen leben dabei nicht nur \u00fcberproportional h\u00e4ufig mit einer Behinderung, sondern sind mit Mehrfachdiskriminierungen konfrontiert und erleben h\u00e4ufiger Missbrauch, Vernachl\u00e4ssigung, Gewalt und Ausbeutung. Die Strategie der internationalen Zusammenarbeit (IZA) 2021-2024 bezieht Menschen mit Behinderungen explizit mit ein. Die F\u00f6rderung der Geschlechtergleichstellung ist eines der Ziele der IZA-Strategie. Die DEZA ist aktuell dabei, die interne Sensibilisierung zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen zu intensivieren und hat von der Studie des Swiss Disability and Development Consortium (SDDC) zur Situation von Frauen mit Behinderungen in Nepal Kenntnis genommen.
Die DEZA verfolgt in allen ihren Projekten den Grundsatz, niemanden zur\u00fcckzulassen (Leave No One Behind, LNOB) und damit auch die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu respektieren. Interne Richtlinien zur Geschlechtergleichstellung und LNOB konkretisieren die Arbeit der DEZA und sorgen daf\u00fcr, dass verschiedene Diskriminierungsfaktoren wie beispielsweise Behinderung, Geschlecht, ethnische oder religi\u00f6se Zugeh\u00f6rigkeit ber\u00fccksichtigt werden. Die DEZA verwendet ausserdem Policy Marker, die Projekte kennzeichnen, welche spezifisch Menschen mit Behinderungen oder die Geschlechtergleichstellung unterst\u00fctzen.
Die DEZA setzt mehrere Projekte f\u00fcr Menschen mit Behinderungen um, beispielsweise den Ausbau eines inklusiven Systems sozialer Sicherung in Albanien. Aktuell unterst\u00fctzt die DEZA in Moldova aus der Ukraine gefl\u00fcchtete Frauen und Kinder mit Behinderungen. In Myanmar unterst\u00fctzt die DEZA ein Programm zur F\u00f6rderung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit von M\u00e4dchen und Frauen mit Behinderungen. Mit den Beitr\u00e4gen an UN Women und den UN Trust Fund to End Violence against Women engagiert sich die DEZA auch auf multilateraler Ebene f\u00fcr Frauen und M\u00e4dchen mit Behinderungen. Ausserdem unterst\u00fctzt die DEZA spezialisierte Organisationen, die sich f\u00fcr die Rechte von Frauen und M\u00e4dchen mit Behinderungen engagieren und deren Teilhabe st\u00e4rken. So erhalten beispielsweise verschiedene Schweizer NGO \u00fcber die LNOB-Alliance (Christoffel Blindenmission, CBM und Fairmed) und die Kooperationsgemeinschaft Programmbeitr\u00e4ge (KoGe) und f\u00f6rdern damit die soziale und wirtschaftliche Inklusion von Frauen mit Behinderung, st\u00e4rken lokale Behindertenorganisationen sowie die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
In DEZA-Kursenzur Projektplanung und -umsetzung werden Mitarbeitende zu Themen von LNOB und Geschlechtergleichstellung sensibilisiert. Gegenw\u00e4rtig l\u00e4uft eine DEZA-interne Sensibilisierungskampagne zu \"Rechte von Menschen mit Behinderungen\". Anfang 2022 fand ausserdem in Zusammenarbeit mit SDDC eine Ausstellung zum Thema Frauen mit Behinderungen im Hauptsitz der DEZA sowie an der Schweizer Botschaft in Nepal statt.
F\u00fcr weitergehende Informationen verweist der Bundesrat auf seine Antworten vom 25.08.2021 zur Interpellation 21.3753 Roth \"Umsetzung der Empfehlungen des Ausschusses f\u00fcr die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der internationalen Zusammenarbeit\" und zur Interpellation 21.3681 Schneider Sch\u00fcttel \"Systematische Anwendung des \"disability marker\" des DAC der OECD\".
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