1. Nur zwei Jahre nach der Genehmigung des Kredits f\u00fcr SkyView durch das Parlament beantragt das VBS mehr als das Doppelte (314 Mio. Fr. statt 155 Mio. Fr.). Reichen die gegenw\u00e4rtig getroffenen Massnahmen aus, um die am Ursprung dieses neuen Beschaffungsdebakels stehenden Verantwortlichkeiten vollst\u00e4ndig auszuleuchten und um sicherzustellen, dass das VBS seine IKT-Projekte k\u00fcnftig pannenfrei und im Rahmen der bewilligten Kredite verwirklicht?
2. Die Teilstrategie \"Vernetzte Operationsf\u00fchrung\" (TS NEO), die am 1. Mai 2011 vom damaligen Chef der Armee genehmigt wurde, sah f\u00fcr NEO Kosten von insgesamt 9 Milliarden Franken f\u00fcr die Jahre 2011-2021 vor, das heisst durchschnittlich 20 Prozent des Armeebudgets w\u00e4hrend 10 Jahren. Die Eidgen\u00f6ssische Finanzkontrolle (EFK) hatte gesch\u00e4tzt, dass sich die Kosten f\u00fcr NEO bis 2025 auf 14 Milliarden Franken oder mehr belaufen w\u00fcrden. Welche der 2011 gesteckten Ziele sind inzwischen erreicht worden und welche noch nicht? Wie viel wurde im Rahmen von NEO im Zeitraum 2011-2021 ausgegeben? Welche Ausgaben sind noch vorgesehen? War der Teilersatz des Systems Florako ein Bestandteil der TS NEO?
3. Wann und weshalb hat das VBS die Konzeption \"Vernetzte Operationsf\u00fchrung\" (NEO) aufgegeben? Worin unterscheiden sich die Konzeptionen NEO, IKT-Architektur 4.0 (in die Gesamtkonzeption Cyber vom 13. April 2022 eingef\u00fchrt) und die Neue Digitalisierungsplattform (NDP), f\u00fcr welche das VBS ebenfalls wirbt? Welche Lehren zieht das VBS aus der Kritik, die die EFK 2012 ge\u00e4ussert und 2020 wiederholt hat, wonach es an Klarheit hinsichtlich der angestrebten IKT-Gesamtarchitektur und ihrer Konformit\u00e4t mit der strategischen Ausrichtung der Armee fehle? Wann und in welcher Form wird das Parlament dar\u00fcber informiert?
4. Aufgrund der kritischen Berichte der EFK haben die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission und die Finanzdelegation wiederholt davor gewarnt, einzelne IKT-Projekte zu lancieren, bevor die Bed\u00fcrfnisse und die IKT-Gesamtarchitektur klar umrissen sind. Wann sorgt der Bundesrat daf\u00fcr, dass das VBS diese parlamentarischen Richtlinien endlich befolgt, dass es eine wirksame strategische F\u00fchrung sicherstellt, dass Lieferanten wie Thales und Swisscom besser miteinander koordiniert werden und dass die Schnittstellen, die Leistungsanforderungen sowie die Ziele und Strategien im Rahmen einer Globalarchitektur miteinander in Einklang sind?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Das VBS hat eine externe Untersuchung durch die Firma BDO AG in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden Anfang 2023 den zust\u00e4ndigen Kommissionen vorgestellt. Die Gruppe Verteidigung sowie die armasuisse werden die Lehren aus den Ergebnissen ziehen und konkrete Massnahmen zur Verbesserung vorsehen.
2. Die Teilstrategie \"Network Enabled Operations\" (NEO) vom 1. Mai 2011 und ihre Ziele wurden in der Zwischenzeit weiterentwickelt und in die drei Grundlagen-dokumente des Bundesrates zur \"Luftverteidigung der Zukunft\", \"Zukunft der Bodentruppen\" und \"Gesamtkonzeption Cyber\" \u00fcberf\u00fchrt. Eine Teilstrategie NEO existiert heute nicht mehr.
Ein Grossteil der damaligen Ziele wurde umgesetzt oder befindet sich mittlerweile in Umsetzung. Basierend auf den damaligen Vorhaben von NEO hat die Armee zwischen 2011 bis 2021 rund 4.5 Mrd. Franken investiert. F\u00fcr die weitere Umsetzung von geplanten und noch offenen IKT-Projekten sind rund 6.5 Mrd. Franken vorgesehen; davon ca. 4.5 Mrd. Franken f\u00fcr Investitionen und ca. 2 Mrd. Franken f\u00fcr Betriebsaufw\u00e4nde.
Florako ist das Luftraum\u00fcberwachungs- und Einsatzleitsystem der Luftwaffe, das 2004 eingef\u00fchrt wurde. Ein derart komplexes System muss laufend in einem betriebsf\u00e4higen Technologiestand gehalten werden. Dazu braucht es wiederkehrende Ersatz- und Werterhaltungsmassnahmen. Mit dem R\u00fcstungsprogramm 2020 wurde der Ersatz der beiden F\u00fchrungssysteme Ralus und Lunas durch das neue F\u00fchrungssystem SkyView den R\u00e4ten unterbreitet.
3. Das Konzept vernetzter Operationsf\u00fchrung wurde nicht aufgegeben. Es ist durch die zunehmende Technologisierung der Armeesysteme vielmehr integraler Bestandteil der Streitkr\u00e4fteentwicklung geworden und in den oben genannten drei Grundlagenberichten abgebildet. Ohne digitale Vernetzung von Sensoren, Nachrichten sowie der F\u00fchrungs- und Wirkmittel kann heute keine Streitkraft mehr in einem Konflikt bestehen. Die IKT-Architektur 4.0 als \u00fcbergeordneter Bauplan und die Neue Digitalisierungsplattform als standardisierte IKT-Plattform dienen dieser Vernetzung.
Der Bundesrat hat den Handlungsbedarf gem\u00e4ss EFK-Bericht erkannt. Deshalb wird die IKT-Planung der Armee darauf ausgerichtet, die Abh\u00e4ngigkeiten und vorhandenen Ressourcen besser aufeinander abzustimmen. Die zust\u00e4ndigen Kommissionen werden regelm\u00e4ssig vom VBS \u00fcber die laufenden IKT-Projekte informiert.
4. Das VBS hat erkannt, dass die Abstimmung von IKT-Projekten der Armee zu optimieren ist. Entsprechend wurde in der Gruppe Verteidigung eine Koordinationsstelle implementiert, welche die Arbeiten im Bereich der IKT-Gesch\u00e4ftsarchitektur ganzheitlich koordiniert und die \u00dcbersicht \u00fcber das IKT-System- und Projektportfolio der Armee mit all seinen Abh\u00e4ngigkeiten sicherstellt. Die Stelle befindet sich im Aufbau. Verbesserungen in der IKT Koordination sind laufend zu erwarten.
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