{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20224495,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20224495,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"22.4495","BusinessType":5,"BusinessTypeName":"Motion","BusinessTypeAbbreviation":"Mo.","Title":"Den Bau einer Methanol-Produktionsanlage in der Schweiz erm\u00f6glichen, um die Versorgung mit Treibstoffen im Krisenfall zu st\u00e4rken","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Der Bundesrat stellt im Rahmen seines Auftrages zu Verteidigung und Bev\u00f6lkerungschutz die Erstellung einer industriellen Methanol Produktionsanlage sicher, welche der Schweiz erlaubt Methanol mit CO2 aus der Schweizer Industrie und einheimischem erneuerbarem Strom zu produzieren.</p>","ReasonText":"<p>F\u00fcr die Sicherheit der Schweiz ist eine autonome Energieversorgung und Sicherheitsrelevante Technologie-und lndustriebasis (STIB) entscheidend. Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation 20.4723 festh\u00e4lt, ist die Armee bem\u00fcht den Anteil erneuerbarer Energien zu erh\u00f6hen. W\u00e4hrend der Import von erneuerbaren Energien einen gewissen Beitrag zu Diversifikation der Import-Abh\u00e4ngigkeiten leisten kann, so bleibt damit die Importabh\u00e4ngigkeit bestehen. Aus diesem Grund ist es zentral, eine industrielle Methanolproduktion in der Schweiz zu betreiben. </p><p>Im Fall einer Krise oder eines Krieges in Europa ist der Import von Erd\u00f6l und Erdgas nicht mehr oder nur noch eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich. Methanol l\u00e4sst sich gut lagern und aus CO2 und Wasserstoff herstellen, welcher mittels Elektrolyse mit erneuerbarem Strom gewonnen werden kann. Da die Versorgung mit Treibstoffen besonders auch f\u00fcr die Armee entscheidend ist, macht es Sinn, dass die Armee den Bau einer solchen Anlage sicherstellt. Damit wird auch die geopolitische Abh\u00e4ngigkeit reduziert. </p><p>Gleichzeitig hilft eine solche Anlage beim Aufbau von wertvollem Know How f\u00fcr die Methanolproduktion, welche auch f\u00fcr den Klimaschutz wichtig sein wird.</p>","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<p>Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass eine m\u00f6glichst autonome Energieversorgung der Schweizer Armee entscheidend ist f\u00fcr die Sicherheit der Schweiz. Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die Interpellation 20.4723 \"Andrey Energieautarke Armee\" betonte, ist sich die Armee der mit herk\u00f6mmlichen Treibstoffen verbundenen Abh\u00e4ngigkeit bewusst und verfolgt deshalb verschiedene Ans\u00e4tze, um diese zu reduzieren. So sollen die Energieeffizienz und der Selbstversorgungsgrad erh\u00f6ht werden. Fossile Energie zu reduzieren und zu substituieren, ist eine der Stossrichtungen des Aktionsplans Energie und Klima des VBS, der die Vorgaben aus dem Klimapaket Bundesverwaltung einbezieht.</p><p>Erneuerbare Energien bieten verschiedene M\u00f6glichkeiten, um die Energieautonomie der Schweiz zuk\u00fcnftig zu erh\u00f6hen. Die Produktion von erneuerbarem Methanol ist eine von mehreren Optionen. Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation 22.3024 Egger Mike \"Potenzial von erneuerbarem Methanol als alternative Energietr\u00e4ger\" ausf\u00fchrt, muss das Einsatzpotenzial von Methanol als Treibstoff noch weiter analysiert werden. Aus Sicht des Bundesrates besteht kein Handlungsbedarf, um spezifische Anreize f\u00fcr die Produktion von Methanol in der Schweiz zu schaffen. Die Rahmenbedingungen m\u00fcssen technologieneutral ausgestaltet werden, damit sich die effizientesten und kosteng\u00fcnstigsten L\u00f6sungen durchsetzen.</p><p>Der Bund f\u00f6rdert die Forschung und Entwicklung im Bereich der nachhaltigen Herstellung von fl\u00fcssigen Treibstoffen, zum Beispiel im Rahmen des Energieforschungsprogrammes SWEET (\"Swiss Energy research for the Energy Transition\") unter der Federf\u00fchrung des Bundesamtes f\u00fcr Energie BFE. Das dazugeh\u00f6rige F\u00f6rderprogramm \"Sustainable Fuels\" erfolgt in Zusammenarbeit mit dem VBS und dem Bundesamt f\u00fcr Zivilluftfahrt BAZL und unterstreicht so die Notwendigkeit von L\u00f6sungsans\u00e4tzen, die sowohl zivilen als auch milit\u00e4rischen Bed\u00fcrfnissen dienen. Weiter f\u00f6rdert das VBS Pilotprojekte zur nachhaltigen Produktion von Treibstoffen, beispielsweise den Bau einer Wasserstoff-Demonstrationsanlage. Ziel der Anlage ist, die Einsatzm\u00f6glichkeiten von nachhaltig produziertem Wasserstoff unter milit\u00e4rischen Rahmenbedingungen zu untersuchen.</p><p>Der Bundesrat will die F\u00f6rderung von erneuerbaren Flugtreibstoffen auch finanziell unterst\u00fctzen und beantragt die entsprechenden Mittel mit seiner Botschaft zur Revision des CO2-Gesetzes.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1676419200000)\/","SubmittedBy":"Girod Bastien","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1678924800000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9|15|52|66","Category":null,"Modified":"\/Date(1729165619860)\/","SubmissionDate":"\/Date(1671148800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5117,"SubmissionLegislativePeriod":51,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik|Wirtschaft|Umwelt|Energie"}}