Laut Medienberichten warb der Armeechef k\u00fcrzlich in einer Berner Kaserne vor 300 hohen Milizoffizieren f\u00fcr sein Ziel, eine \"Triple-A-Armee\" zu schaffen und bis 2040 allein f\u00fcr 24 Hauptsysteme 40 Milliarden Franken auszugeben.
- Kann der Bundesrat diese Medienberichte best\u00e4tigen?
- Wie viel kostet die \"Triple-A-Armee\" bis 2040 insgesamt und pro Jahr?
- Ist es Aufgabe des Armeechefs, die Milizoffiziere f\u00fcr eine \"Triple-A-Armee\" zu mobilisieren, von der weder Parlament noch der Bundesrat Kenntnis haben?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Aussage des Chefs der Armee betreffend Triple-A-Armee bezog sich auf die Aspekte Alimentierung, Ausr\u00fcstung und Ausbildung, die zentral sind f\u00fcr die Leistungsf\u00e4higkeit der Armee. Zudem erl\u00e4uterte er, dass In den kommenden rund 16 Jahren 24 Hauptsysteme der Armee das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen und ersetzt werden m\u00fcssen. Aufgerechnet ergibt sich dadurch ein Finanzbedarf von rund 40 Milliarden Franken, der mit dem ordentlichen Armeebudget zu decken ist. Darin sind das neue Kampfflugzeug und die bodengest\u00fctzte Luftverteidigung grosser Reichweite bereits enthalten. F\u00fcr Investitionen beabsichtigt die Armee, rund 40 Prozent des ordentlichen Budgets auszugeben. Damit werden die ans Nutzungsende gelangten Hauptsysteme ersetzt, die Cyberabwehr verbessert sowie die Ausr\u00fcstung vervollst\u00e4ndigt und modernisiert. Als Planungsgrundlage dienen dabei die in den Berichten zur Luftverteidigung, zu den Bodentruppen und zu Cyber beschriebenen F\u00e4higkeiten. Mit welchen Investitionen konkret die Armee ihre F\u00e4higkeiten erhalten will, hat das VBS gegen\u00fcber den sicherheitspolitischen Kommissionen kommuniziert. Die Investitionsplanung wurde ausserdem am 7. September 2022 publiziert und ist \u00f6ffentlich einsehbar. Darin ist auch die vom Parlament beschlossene schrittweise Erh\u00f6hung des Armeebudgets bis 2030 auf 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes ber\u00fccksichtigt. Die erforderlichen Verpflichtungskredite werden Bundesrat und Parlament mit den Armeebotschaften unterbreitet.
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