Bundesrat will Geodaten zum Untergrund zug\u00e4nglich machen
Der Bundesrat will dem Bund und den Kantonen bestehende Daten \u00fcber den Untergrund zug\u00e4nglich machen. Diese dienen als wichtige Grundlage, um Georessourcen oder den unterirdischen Raum nachhaltig nutzen zu k\u00f6nnen. An seiner Sitzung vom 23. August 2023 hat der Bundesrat die Botschaft zu Neuerungen im Geoinformationsgesetz zuhanden des Parlaments verabschiedet und vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens Kenntnis genommen.
Mit der \u00c4nderung des Bundesgesetzes \u00fcber die Geoinformation will der Bundesrat die Inhaber von Daten \u00fcber den Untergrund verpflichten, diese dem Bund und den Kantonen zu Zwecken der geologischen Landesaufnahme zur Verf\u00fcgung zu stellen. An seiner Sitzung vom 23. August 2023 hat der Bundesrat die Botschaft sowie die Revisionsvorlage an das Parlament zur Beratung \u00fcberwiesen und vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens Kenntnis genommen.
Grundlage f\u00fcr die Nutzung des Untergrunds
Ausreichende Kenntnisse \u00fcber die geologischen Verh\u00e4ltnisse im Untergrund bilden eine wichtige Grundlage f\u00fcr die nachhaltige Nutzung von Georessourcen sowie des unterirdischen Raums. Die Erhebung von geologischen Daten ist in der Regel aber mit erheblichen Kosten und Eingriffen in die Umwelt verbunden. Deshalb muss das Bundesamt f\u00fcr Landestopografie swisstopo f\u00fcr die Bereitstellung geologischer Basisinformationen und Modelle auch auf bestehende Daten der \u00f6ffentlichen Hand sowie von Privaten zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen. Dabei bleiben die Rechte zur wirtschaftlichen Nutzung der Daten bei deren Inhabern.
","Proceedings":"Nichteintreten
R\u00fcckweisung an den Bundesrat
Zustimmung zur R\u00fcckweisung an den Bundesrat
Sekretariat der Kommissionen f\u00fcr Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK)
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