Gem\u00e4ss dem Teuerungsrechner des Landesindex der Konsumentenpreise liegt die Teuerung seit Einf\u00fchrung der Familienzulagen aktuell bei \u00fcber 5%. Damit ist die im Gesetz vorgesehene Grenze zum Ausgleich der Teuerung bei den Mindestans\u00e4tzen gegeben.
1. Wann wird die Teuerung bei den Mindestans\u00e4tzen der Familienzulagen ausgeglichen?
2. Welche Kantone sind davon betroffen?
3. Umsetzung der Kantone: Wann k\u00f6nnen die Familien mit den angepassten Beitr\u00e4gen rechnen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1+3. Gem\u00e4ss Art. 5 Abs. 3 Familienzulagengesetz (FamZG; SR 836.2) passt der Bundesrat die Mindestans\u00e4tze der Familienzulagen der Teuerung an, sofern der Landesindex der Konsumentenpreise seit der letzten Festsetzung der Ans\u00e4tze um mindestens 5 Prozent gestiegen ist. Die Erh\u00f6hung muss im selben Zeitpunkt wie die Anpassung der Renten der Alters- und Hinterlassenenversicherung erfolgen. Die Anpassung der Mindestans\u00e4tze der Familienzulagen werden somit das n\u00e4chste Mal per 1. Januar 2025 gepr\u00fcft.
2. Es bestehen in allen Kantonen Familienzulagengesetze. So k\u00f6nnen die Kantone ihren Bed\u00fcrfnissen und M\u00f6glichkeiten entsprechend \u00fcber den Mindeststandard des Bundesgesetzes hinausgehen und h\u00f6here Leistungen vorsehen.
Die nachfolgenden Kantone richten die bundesrechtlichen Mindestbetr\u00e4ge f\u00fcr Kinder- und/oder Ausbildungszulagen aus: ZH, GL, SO, BL, AG, TG, TI. Diese w\u00fcrden bei einer Teuerungsanpassung die Mindestans\u00e4tze der Familienzulagen gem\u00e4ss Vorgaben des Bundesrates anpassen m\u00fcssen. Kantone, welche h\u00f6here Familienzulagen ausrichten als die vom Bund vorgesehenen Mindestans\u00e4tze, w\u00fcrden dann ihre Ans\u00e4tze eigenst\u00e4ndig gem\u00e4ss ihrer kantonalen Gesetzgebung an die Teuerung anpassen.