Aufgrund ihres hohen Nutzwertes sind PFAS in unserem Alltag allgegenw\u00e4rtig. Sehr viele Medikamente (Human- wie Tiermedizin) enthalten PFAS oder werden mit Hilfe von PFAS hergestellt. PFAS sind aber auch in Gebrauchs- und Industrieg\u00fctern zu finden. Auch in Industrieg\u00fctern, in der Maschinenindustrie und weiteren Branchen sind PFAS oder PFAS-haltige Produkte essentiell.
Aus Optik des Gesundheitsschutzes bereiten PFAS aber weiterhin Sorgen. Daher ist eine gr\u00fcndliche Diskussion \u00fcber die Herstellung und Verwendung von PFAS aus der Sicht von Mensch und Umwelt notwendig. Ebenso wichtig ist es, die Diskussion sachlich zu f\u00fchren, d.h. auf Basis aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse. Neben naturwissenschaftlichen \u00dcberlegungen sind auch die Kosten und der Nutzen f\u00fcr die Gesellschaft und die Wirtschaft zu kl\u00e4ren. Das Ziel muss sein, unsere Umwelt und die Gesundheit unserer Bev\u00f6lkerung effektiv zu sch\u00fctzen und zu vermeiden, dass die Regulierung im ung\u00fcnstigen Fall kontraproduktiv wirkt. Zu zahlreichen PFAS-Anwendungsbereichen und dar\u00fcber, wie PFAS in die Umwelt gelangen und ob sie dort tats\u00e4chlich einen negativen Effekt haben, liegen heute keine oder nur unvollst\u00e4ndige Daten und Erkenntnisse vor.
Dazu folgende Fragen:
1. Wie beurteilt der Bundesrat den aktuellen PFAS-Wissensstand. Und wo bzw. durch welche \u00c4mter wird das Thema heute in der Bundesverwaltung \u00fcberall bearbeitet?
2. Woher stammen die aktuellen PFAS-Stoffe, die als Emissionen in die Schweizer Umwelt gelangen? Welches sind die Hauptverbreitungspfade von potenziell heiklen PFAS in die Umwelt?
3. Welches sind Gesundheitsrisiken dieser Stoffe und wie hoch werden diese eingesch\u00e4tzt?
4. Welche gleichwertigen Ersatzstoffe f\u00fcr PFAS sind aktuell verf\u00fcgbar und wie ist deren \u00d6kobilanz?
5. Wie beurteilt der Bundesrat angesichts der weitverbreiteten Anwendung von PFAS die Durchf\u00fchrung einer umfassenden Regulierungsfolgeabsch\u00e4tzung?
6. Wie stellt der Bundesrat sicher, dass Expertise aus Gewerbe und Industrie in die Ermittlung von PFAS-Risiken und in der Erstellung entsprechender Berichte durch die Verwaltung einfliesst?
7. Eine internat. nicht oder nur schlecht abgestimmte Regulierung f\u00fchrt pot. zu einer Problemverlagerung in L\u00e4nder mit risikobehafteten Arbeits- und Produktionsbedingungen. Wie beurteilt der Bundesrat die Nachteile solcher Verschiebungen aus Sicht der PFAS Wertsch\u00f6pfung f\u00fcr die Schweiz sowie einer Gesamtsicht?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1) Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) umfassen mehrere Tausend chemische Stoffe, die in mehr als 200 unterschiedlichen Anwendungen verwendet werden. F\u00fcr die aus toxikologischer Sicht relevantesten und in der Umwelt am h\u00e4ufigsten gemessenen PFAS und deren Vorl\u00e4uferverbindungen hat der Bundesrat bereits Verbotsbestimmungen in der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV; SR 814.81) erlassen.
Der Wissensstand ist f\u00fcr einige der PFAS und deren Anwendungen gut bis sehr gut, f\u00fcr andere ist er hingegen noch gering. Themen, die PFAS betreffen, werden prim\u00e4r durch die Bundes\u00e4mter f\u00fcr Umwelt (BAFU), f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen (BLV) und f\u00fcr Gesundheit (BAG) bearbeitet. Der Nationalrat hat am 3. Mai 2023 das Postulat 22.4585 Moser \u00fcberwiesen. Demzufolge wird der Bundesrat in einem Bericht den Handlungsbedarf namentlich in den Bereichen Verwendung von PFAS, Sanierung von Altlasten, Grenzwertfestlegung sowie Information der \u00d6ffentlichkeit darlegen.
2) Der gr\u00f6sste Anteil der Umwelteintr\u00e4ge von PFAS erfolgt laut Sch\u00e4tzungen in der EU aus der Herstellung und Verwendung von wasser- und fettabweisenden Papieren, Karton und Textilien sowie aus der Verwendung von Schauml\u00f6schmitteln. Diese sind sehr wahrscheinlich auch in der Schweiz f\u00fcr das Vorkommen von PFAS in der Umwelt hauptverantwortlich.
3) Nach heutigem Wissensstand sind f\u00fcr einige PFAS unterschiedliche gesundheitssch\u00e4dliche Wirkungen bekannt. Bei vielen PFAS bestehen jedoch diesbez\u00fcglich noch grosse Kenntnisl\u00fccken. Im Rahmen der Pilotphase zur Schweizer Gesundheitsstudie, welche durch das BAG in Auftrag gegeben wurde, werden derzeit Messungen von PFAS im Blutserum von Erwachsenen ausgewertet. Die Resultate werden bis Ende 2023 ver\u00f6ffentlicht. In Anbetracht der bestehenden wissenschaftlichen Unsicherheiten sollte die Aufnahme von PFAS minimiert werden. Dies wird bei Lebensmitteln mit dem Festlegen von mit der EU harmonisierten H\u00f6chstwerten f\u00fcr PFAS erreicht.
4) Welche Ersatzstoffe f\u00fcr PFAS in Frage kommen, h\u00e4ngt von der jeweiligen Anwendung und Funktion der bisher eingesetzten PFAS ab. Die meisten Chemikalien und anderen Produkte, die PFAS enthalten und in der Schweiz in Verkehr gebracht und verwendet werden, stammen aus dem Ausland. Informationen \u00fcber Identit\u00e4t und Funktion von PFAS in Prozessen und Produkten werden in der Regel von den Herstellerfirmen als Fabrikationsgeheimnis behandelt und dementsprechend nicht offengelegt. Die OECD hat allerdings f\u00fcr Beschichtungen, Farben und Lacke sowie Lebensmittelverpackungen aus Papier und Karton Ersatzstoffe identifiziert und hinsichtlich ihrer Gef\u00e4hrlichkeit beurteilt. Dabei kam sie zum Schluss, dass die Ersatzstoffe deutlich weniger gef\u00e4hrlich sind als die PFAS, die sie ersetzen.
5) Die Bundes\u00e4mter kl\u00e4ren die Regulierungsfolgen jeweils f\u00fcr konkrete Regulierungsvorhaben ab. Dies gilt auch f\u00fcr weitergehende Beschr\u00e4nkungen von PFAS. Dabei werden jeweils die von der EU beschlossene Beschr\u00e4nkungsregelung mit Ausnahme- und \u00dcbergangsbestimmungen und die spezifischen Verh\u00e4ltnisse in der Schweiz ber\u00fccksichtigt.
6) Durch Abkl\u00e4rungen bei den betreffenden Branchen \u2013 bisher insbesondere bei der galvanischen Industrie, Feuerwehrorganisationen und Akteuren des Wintersports (Skiwachse) \u2013 wird die Expertise abgeholt. Bei Rechtsetzungsverfahren werden die betroffenen Branchen zudem im Rahmen der Vernehmlassung eingeladen, ihr spezifisches Wissen und ihre Anliegen einzubringen.
7) Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr PFAS sollten m\u00f6glichst international abgestimmt werden, damit die Reichweite ihrer Wirkung gross ist und Handelshemmnisse vermieden werden. Dies kann im Rahmen des Stockholmer \u00dcbereinkommens \u00fcber persistente organische Schadstoffe (SR 0.814.03) erfolgen. Zudem beteiligt sich die Schweiz an Arbeiten zum Risikomanagement von PFAS in Gremien der OECD und der internationalen Konferenz zum Chemikalienmanagement. Damit l\u00e4sst sich eine Benachteiligung der Schweizer Wirtschaft infolge unilateraler Beschr\u00e4nkungen vermeiden.
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