Der Bundesrat wird beauftragt, mindestens ein L\u00f6schflugzeug des Typs \u201eCanadair\u201c oder \u00e4hnlich zu beschaffen.
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Jeden Sommer berichten die Nachrichten \u00fcber die schrecklichen Waldbr\u00e4nde, die in mehreren L\u00e4ndern der n\u00f6rdlichen Hemisph\u00e4re w\u00fcten: in den L\u00e4ndern rund um das Mittelmeer, in Frankreich, sogar in Regionen nahe der Schweiz, in den USA, in Kanada, in Nordeuropa und seit einigen Jahren auch in Russland. Diese schwer kontrollierbaren Br\u00e4nde stehen in Zusammenhang mit dem Klimawandel und treten bei lang anhaltenden und katastrophalen D\u00fcrreperioden auf.
Mit der zunehmenden globalen Erw\u00e4rmung, die fast unausweichlich erscheint, werden sich diese Ph\u00e4nomene aller Wahrscheinlichkeit nach verschlimmern und leider auch unser Land betreffen.
Im Bericht \u201eZeitgem\u00e4sse, effiziente Waldbrandpr\u00e4vention und -bek\u00e4mpfung\u201c, den der Bundesrat in Umsetzung des Postulats von Siebenthal 19.3715 vom 20. Juni 2019 verfasst hat, geht der Bundesrat unter \"Massnahme 8\" seiner Liste der Vorsichtsmassnahmen auf dieses Thema ein. In seinen Schlussfolgerungen h\u00e4lt der Bundesrat die Anschaffung von L\u00f6schflugzeugen f\u00fcr unn\u00f6tig.
Wir beurteilen die Lage anders und sind der Meinung, dass angesichts der sich zusammenbrauenden Gefahr neben all den hervorragenden Massnahmen, die der Bundesrat in seinem Bericht auff\u00fchrt, die Bereitstellung eines solchen Einsatzmittels f\u00fcr die Zukunft eine notwendige Vorsichtsmassnahme und eine sinnvolle Vorbereitung darstellen w\u00fcrde.
Eine Vorbereitung auf die Gefahr w\u00fcrde mit dem Aufbau von Kompetenzen einhergehen, damit man bei Eintreten der Gefahr wirksam handeln kann. Solange die Schweiz verschont bleibt, k\u00f6nnten im \u00dcbrigen diese L\u00f6schflugzeuge im Ausland eingesetzt werden und namentlich in unseren s\u00fcdlichen Nachbarl\u00e4ndern Hilfe leisten. Eine Hilfe, dank der unsere Einsatzkr\u00e4fte lernen und Erfahrungen sammeln k\u00f6nnen. Ausserdem w\u00e4re es eine hervorragende M\u00f6glichkeit, durch dieses solidarische Engagement Br\u00fccken zu unseren Nachbarl\u00e4ndern und Freunden zu bauen.
Darauf hinzuweisen, wie wichtig unsere W\u00e4lder f\u00fcr die Stabilisierung unserer Bergh\u00e4nge sind und welche Katastrophe unkontrollierbare Br\u00e4nde im dichtbesiedelten Mittelland darstellen w\u00fcrden, ist wahrscheinlich \u00fcberfl\u00fcssig.
Und zum Schluss: In anderen Dossiers wird uns gerne erkl\u00e4rt, dass wir uns nicht nur auf andere verlassen d\u00fcrfen und dass wir in der Lage sein m\u00fcssen, einen Teil der Arbeit selbst zu erledigen.
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Der Bundesrat ist sich der erh\u00f6hten Waldbrandgefahr in der Schweiz bewusst und ist der Auffassung, dass die Bereitstellung von Mitteln zur Waldbrandbek\u00e4mpfung aus der Luft \u00fcberpr\u00fcft und koordiniert werden muss.
Am 26. Januar 2022 hat der Bundesrat in Erf\u00fcllung des Postulats 19.3715 von Siebenthal den Bericht \u00abZeitgem\u00e4sse, effiziente Waldbrandpr\u00e4vention und -bek\u00e4mpfung\u00bb verabschiedet. Darin werden 15 konkrete Massnahmen vorgeschlagen, mit denen namentlich auch die Pr\u00e4vention verst\u00e4rkt werden soll. Die am Bericht beteiligten Expertinnen und Experten der Armee, des Bundesamts f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz (BABS) und des Bundesamts f\u00fcr Umwelt (BAFU) sind zum Schluss gekommen, dass die Schweiz keine Fl\u00e4chenl\u00f6schflugzeuge, beispielsweise jene des Typs \u00abCanadair\u00bb, beschaffen soll. Im Rahmen der Bek\u00e4mpfungsmassnahmen pr\u00fcft der Bund derzeit, welche bestehenden Kapazit\u00e4ten im schweizerischen Kontext am besten geeignet sind und welche Koordination auf nationaler Ebene mit subsidi\u00e4rer Unterst\u00fctzung der Armee erforderlich ist. In einem ersten Schritt gilt es, die verf\u00fcgbaren Mittel \u2013 auch jene der Kantone \u2013 so gut wie m\u00f6glich aufeinander abzustimmen.
Schliesslich kl\u00e4rt der Bundesrat gegenw\u00e4rtig den Zugang der Schweiz zu internationaler Hilfe, einschliesslich Fachkr\u00e4ften sowie Land- und Luftfahrzeugen, im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, wie dies in der Motion 22.3904 Matter \u00abF\u00fcr einen Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren\u00bb gefordert wird.
Aus diesen Gr\u00fcnden h\u00e4lt der Bundesrat die in der vorliegenden Motion verlangte Beschaffung eines L\u00f6schflugzeugs f\u00fcr verfr\u00fcht.
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