Der Milit\u00e4rflugplatz Payerne hat sich in den letzten Jahren zum gr\u00f6ssten Milit\u00e4rflugplatz der Schweiz entwickelt. Das ist mit entsprechenden L\u00e4rm- und Umweltbelastungen verbunden, unter denen die Bev\u00f6lkerung zunehmend leidet. Insbesondere in der Broye verst\u00e4rkt sich der Eindruck, nicht gleich behandelt zu werden wie andere Standorte wie z.B. Emmen. W\u00e4hrend Payerne 70 Prozent der Fl\u00fcge durchf\u00fchrt, beherbergt es lediglich 35 Prozent der Arbeitspl\u00e4tze (Emmen: 30\u00a0Prozent der Fl\u00fcge, 65\u00a0Prozent der Arbeitspl\u00e4tze). Ich bitte daher den Bundesrat um Beantwortung der folgenden Fragen:
- Was gedenkt der Bundesrat gegen diese Ungleichbehandlung zu unternehmen?
- Wird er die Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen in Payerne f\u00f6rdern? Wenn ja, wie und in welchem Zeitraum?
- Wird er Massnahmen gegen die zunehmende L\u00e4rm- und Umweltbelastung im betroffenen Gebiet treffen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat legt grossen Wert auf den Austausch mit den Regionen und der Bev\u00f6lkerung rund um die Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze Payerne, Emmen und Meiringen und nimmt deren Sorgen und Fragen ernst. Zu diesem Zweck pflegt das VBS einen regelm\u00e4ssigen Austausch mit den kantonalen und regionalen Beh\u00f6rden der drei Regionen.
F\u00fcr die Art und Intensit\u00e4t der Nutzung der verschiedenen Milit\u00e4rflugpl\u00e4tze sind in erster Linie Sicherheits\u00fcberlegungen und operationelle Gr\u00fcnde ausschlaggebend. Entsprechend werden die Standorte unterschiedlich beansprucht. Eine intensivere Nutzung bedeutet in der Regel auch verh\u00e4ltnism\u00e4ssig mehr Investitionen und Arbeitsstellen. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass dieses Verh\u00e4ltnis in Payerne ausgeglichen ist und damit nicht von einer Ungleichbehandlung gesprochen werden kann.
In Payerne fallen rund die H\u00e4lfte aller Flugbewegungen mit Kampfflugzeugen und weniger als die H\u00e4lfte aller Fl\u00fcge der Luftwaffe an. Die Luftwaffe hat in den letzten f\u00fcnf Jahren in Payerne, Meiringen und Emmen insgesamt 45'560 Flugbewegungen mit Kampfflugzeugen, Propellerturbinenflugzeugen, Helikoptern und Drohnen durchgef\u00fchrt. Davon erfolgten rund 44% in Emmen, 42% in Payerne und 14% in Meiringen. Mit den Kampfflugzeugen F/A-18 und F-5 wurden im gleichen Zeitraum durchschnittlich 15\u2019700 Flugbewegungen pro Jahr geflogen. Durchschnittlich 8'270 bzw. 53% dieser Bewegungen entfielen auf Payerne. Als Flugbewegung wird sowohl eine Landung als auch ein Start bezeichnet. Zu jedem Flug geh\u00f6ren entsprechend immer mindestens zwei Flugbewegungen.
Von den \u00fcber 1'270 Arbeitspl\u00e4tzen, die auf den drei Milit\u00e4rflugpl\u00e4tzen angesiedelt sind, besch\u00e4ftigt das VBS auf dem Milit\u00e4rflugplatz Payerne 640 Mitarbeitende (davon sind 38 Lehrstellen). In den letzten Jahren wurden mit der Umsetzung des 24-Stunden-Luftpolizeidienstes rund 100 neue Vollzeitstellen in Payerne geschaffen. Durch die Beschaffung der F-35A werden f\u00fcr die kommenden Jahrzehnte mehrere hundert hochqualifizierte Arbeitspl\u00e4tze in Payerne gesichert. Die Einf\u00fchrung des F-35A befindet sich aktuell in der Planungsphase. Das VBS analysiert in diesem Rahmen, inwiefern Anpassungen bez\u00fcglich Standorts der Arbeitsstellen notwendig sind.
Mit der Inbetriebnahme der F-35A werden die Bewegungszahlen der Kampfflugzeuge gegen\u00fcber dem Betrieb der heutigen F/A-18 und F-5-Flotte um die H\u00e4lfte oder mehr reduziert. In Payerne bedeutet dies eine Reduktion auf rund 4'200 Flugbewegungen pro Jahr. Durch die Reduktion der Flugbewegungen wird die Gesamtl\u00e4rmbelastung beim Betrieb der F-35A-Flotte im gleichen Rahmen bleiben wie die heute bestehende Belastung.
Dem Bundesrat ist es ein Anliegen, die L\u00e4rmbelastung so tief wie m\u00f6glich zu halten. Das VBS sucht gemeinsam mit dem Hersteller Lockheed-Martin und der Eidgen\u00f6ssischen Materialpr\u00fcfungs- und Forschungsanstalt Empa nach technischen M\u00f6glichkeiten zur weiteren L\u00e4rmreduktion, wie zum Beispiel durch Optimierungen der Fluggeometrien oder der Fluggeschwindigkeit.
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