Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weisen darauf hin, dass anthropogene nichtionisierende Strahlung (NIS) eine potenzielle Bedrohung f\u00fcr die Gliederf\u00fcsserpopulationen darstellt. NIS wirkt sich auf den Selektionswert, die Fortpflanzung, das Verhalten der Individuen sowie auf die Nahrungssuche aus und f\u00fchrt zu DNA-Sch\u00e4digungen. Bienen und Hornissen beispielsweise werden in ihrem Verhalten beeintr\u00e4chtigt; insbesondere sind eine Verringerung der Bewegungsgeschwindigkeit und ein Orientierungsverlust feststellbar.
Die wissenschaftliche Gemeinschaft ist besorgt angesichts der enormen Risiken, welche der Verlust der Artenvielfalt, insbesondere der Gliederf\u00fcsser, f\u00fcr die Gesellschaft darstellt; NIS sind daher ein zus\u00e4tzlicher Stressfaktor.
Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Laut wissenschaftlichen Publikationen nimmt die Biodiversit\u00e4t ab, in der Schweiz ist die Situation noch besorgniserregender. Gedenkt der Bundesrat angesichts der Tatsache, dass Mobilfunkstrahlung negative Auswirkungen auf Insekten haben kann, vorsorgliche Massnahmen einzuf\u00fchren?
2. Laut einer Studie der Universit\u00e4t Neuenburg ist anthropogene NIS ein Stressfaktor, eine zus\u00e4tzliche Bedrohung f\u00fcr Insektenpopulationen, die bereits von anderen Faktoren wie Pestiziden, der Habitatfragmentierung und Klimaver\u00e4nderungen betroffen sind; dies k\u00f6nnte dazu f\u00fchren, dass bereits bedrohte Populationen lokal aussterben. Wird diese Bedrohung ernst genommen? Welche Massnahmen sind in Bezug auf NIS geplant?
3. Die Studie zeigt, dass die potenziellen Auswirkungen von Millimeterwellen eher in der Umgebung von Sendern (Antennen) zu erwarten und die Auswirkungen auf die weiter davon entfernte Tierwelt m\u00f6glicherweise geringer sind. Erw\u00e4gt der Bundesrat vorsorgliche Massnahmen an Orten mit empfindlicher Nutzung, insbesondere in Naturschutzgebieten?
4. Im Labor wurde nachgewiesen, dass NIS Individuen abh\u00e4ngig von Entwicklungsstadium, Lebensraum und Geschlecht beeintr\u00e4chtigen. Daher sind Ver\u00e4nderungen in der Struktur von Populationen und Gemeinschaften zu erwarten, wenn aufgrund der Umweltexposition solche Effekte konstant auftreten. Es fehlt noch an Wissen, um die Bedrohung der \u00d6kosysteme durch NIS zu bewerten. Beabsichtigt der Bundesrat, weitere Studien zu unterst\u00fctzen?
5. Welche konkreten Folgemassnahmen wurden im Anschluss an die im August 2022 ver\u00f6ffentlichte Studie ergriffen?
","ReasonText":"Im Auftrag des Bundesamtes f\u00fcr Umwelt hat die Universit\u00e4t Neuenburg eine Studie \u00fcber die Auswirkungen nichtionisierender Strahlung (NIS) auf Gliederf\u00fcsser durchgef\u00fchrt. Sie zeigt, dass sich zwar eine Vielzahl von Studien mit den Auswirkungen von NIS auf die menschliche Gesundheit befasst hat, die Folgen f\u00fcr die Tierwelt, insbesondere f\u00fcr Insekten, jedoch noch wenig bekannt sind. Labor- und Feldstudien haben jedoch gezeigt, dass NIS das Verhalten oder die Physiologie einiger Gliederf\u00fcsser beeinflussen k\u00f6nnen. F\u00fcr Forscherinnen und Forscher ist es wichtig, die Auswirkungen von NIS besser einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen, um den Wissensstand zu ermitteln und Forschungsl\u00fccken zu identifizieren.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1) und 2) In der Verordnung \u00fcber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) ist bereits eine vorsorgliche Emissionsbegrenzung festgelegt. Diese beruht auf dem im Umweltschutzgesetz (USG; SR 814.01) verankerten Vorsorgeprinzip. Der Anlagegrenzwert f\u00fcr Mobilfunkantennen ist etwa zehnmal tiefer als die international \u00fcblichen Grenzwerte und gilt f\u00fcr Orte, an denen sich Menschen regelm\u00e4ssig w\u00e4hrend l\u00e4ngerer Zeit aufhalten.
3) Der Bundesrat zieht keine zus\u00e4tzlichen vorsorglichen Massnahmen f\u00fcr Naturschutzgebiete in Betracht.
4) und 5) Der derzeitige Kenntnisstand erlaubt keine R\u00fcckschl\u00fcsse auf bedeutende und weit verbreitete Auswirkungen, die zu einem Biodiversit\u00e4tsverlust f\u00fchren und die \u00d6kosysteme st\u00f6ren w\u00fcrden. Das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) und seine Beratende Expertengruppe NIS (BERENIS) verfolgen die neuen wissenschaftlichen Arbeiten in diesem Bereich. Im Rahmen der Umsetzung der Motion Graf-Litscher \u00abF\u00f6rderung der Forschung im Bereich Mobilfunk und Strahlung\u00bb (19.4073) hat das BAFU ein Forschungsprojekt unterst\u00fctzt, mit dem eine bessere Grundlage f\u00fcr das Verst\u00e4ndnis der Auswirkungen von NIS auf das Verhalten von Insekten geschaffen werden soll.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1692748800000)\/","SubmittedBy":"Pasquier-Eichenberger Isabelle","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1701966687000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"36|52","Category":null,"Modified":"\/Date(1711489980463)\/","SubmissionDate":"\/Date(1686873600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5121,"SubmissionLegislativePeriod":51,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wissenschaft und Forschung|Umwelt"}}