Mittels HTA wird die Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit einer medizinischen Leistung transparent dargelegt. Die Ergebnisse k\u00f6nnen dazu beitragen, dass nicht wirksame oder nicht wirtschaftliche Leistungen teilweise oder gar nicht mehr verg\u00fctet werden. Der Abbau solcher Leistungen erh\u00f6ht die Qualit\u00e4t des Gesundheitswesens und wirkt sich positiv auf die Kosten zu Lasten der OKP und damit zu Gunsten der Pr\u00e4mienzahlenden aus. Der Bund hat 2015 ein HTA-Programm lanciert.
Das Parlament besch\u00e4ftigt sich momentan ebenfalls mit den HTA\u2019s. Eine Anpassung der entsprechenden gesetzlichen Grundlage ist Teil des vom Parlament angenommenen indirekten Gegenvorschlags zur Kostenbremse-Initiative. Diese Bestimmungen sind ebenfalls Gegenstand des 2. Massnahmenpakets des Bundesrates.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Nach der Pilotphase von 2015 bis 2017 startete das Health Technology Assessment (HTA)-Programm Mitte 2017 mit dem Aufbau einer HTA-Sektion im Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG). Im Mittel wurden daf\u00fcr j\u00e4hrlich 1.2 Mio. Franken und sechs Vollzeitstellen eingesetzt. F\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre stellt der Bundesrat f\u00fcr das HTA-Programm rund 4.5 Mio. Franken zur Verf\u00fcgung. Neben der Erstellung der HTA-Berichte zur \u00dcberpr\u00fcfung bestehender Leistungen werden auch vertieftere Analysen bei der Bewertung neuer komplexer Leistungen durchgef\u00fchrt. Der Aufbau einer systematischen Fr\u00fcherkennung (\u00abHorizon Scanning\u00bb) von fraglichen, kostspieligen neuen Leistungen, insbesondere Arzneimitteln und die methodisch-fachliche Unterst\u00fctzung im Rahmen der regul\u00e4ren Antragsprozesse erg\u00e4nzen die T\u00e4tigkeiten im Rahmen des HTA-Programms.
2. Seit 2015 sind pro Jahr f\u00fcnf neue HTA-Projekte gestartet worden. Stand Oktober sind 32 Berichte publiziert und 11 HTA-Berichte in Erarbeitung. 15 HTA-Berichte sind zudem in der Beurteilungsphase (\u00abAppraisal\u00bb) in welcher wirksame Regulationsm\u00f6glichkeiten im Rahmen der Leistungsbezeichnung gepr\u00fcft und Empfehlungen erarbeitet werden. In den n\u00e4chsten Jahren sollen jeweils weitere 5 \u2013 8 neue Projekte gestartet werden.
3. Bisher konnten direkte Einsparungen von j\u00e4hrlich 75 Mio. Franken realisiert werden. Hinzu kommen Einsparungen dank Verbesserung der Behandlungs- und Versorgungsqualit\u00e4t, die nicht konkret bezifferbar sind. Die erzielten Einsparungen \u00fcbertreffen die f\u00fcr das HTA-Programm eingesetzten Investitionen bei weitem.
4. Die Themenwahl verl\u00e4uft nach einem standardisierten Prozess. Die Themen der HTA-Berichte werden von externen und BAG-internen Parteien vorgeschlagen. Die Eingabe von Themen ist mittels Themeneingabeformular (www.bag.admin.ch > Versicherungen > Krankenversicherung > Leistungen und Tarife > Health Technology Assessment [HTA] > HTA-Themeneingabe) f\u00fcr alle m\u00f6glich. Das BAG ber\u00fccksichtigt bei der Auswahl der Themen die folgende Kriterien: die Umstrittenheit von Wirksamkeit oder Sicherheit, die Budgetrelevanz und die Umsetzbarkeit und der erwartete Nutzen von Verbesserungsmassnahmen. Die daf\u00fcr zust\u00e4ndigen Eidgen\u00f6ssischen Kommissionen geben zu diesen Themen anschliessend eine Empfehlung ab. Das BAG entscheidet in letzter Instanz \u00fcber die definitive Auswahl der zu bearbeitenden Themen.
5. Das BAG arbeitet mit in- und ausl\u00e4ndischen Auftragnehmern zusammen. Sie sind jeweils in den publizierten Berichten namentlich aufgef\u00fchrt. Rund 70% der Auftr\u00e4ge (31 Projekte) wurden bisher an ausl\u00e4ndische Auftragnehmer vergeben. Die Auftr\u00e4ge f\u00fcr die Reviews der Berichte und fachliche Beratung der Autoren werden prim\u00e4r an inl\u00e4ndische Fachleute vergeben.
6. HTA-Berichte zu umstrittenen Leistungen aus anderen L\u00e4ndern werden ber\u00fccksichtigt, sofern sie dem Schweizer Kontext und der spezifischen Fragestellung gerecht werden.
7. Die HTA-Projekte und HTA-Publikationen und die jeweiligen Verg\u00fctungsentscheide sind auf der Website des BAG in einer \u00dcbersichtstabelle einsehbar (www.bag.admin.ch > Versicherungen > Krankenversicherung > Leistungen und Tarife > Health Technology Assessment [HTA] > HTA-Projekt\u00fcbersicht). Bei neun \u00fcberpr\u00fcften Leistungen erfolgte keine \u00c4nderung der Verg\u00fctungsvoraussetzungen, bei acht Leistungen erfolgte eine Verg\u00fctungseinschr\u00e4nkung und bei einer \u00fcberpr\u00fcften Leistung wurde die Verg\u00fctung abgelehnt.
8. Mit dem HTA-Programm des Bundes konnte und kann die Forderung nach dringlichen kostend\u00e4mpfenden Massnahmen umgesetzt werden. Ein Effizienzpotential besteht hinsichtlich der Auswahl an zu untersuchenden Leistungen: Mit dem Themeneingabeformular (siehe Antwort 4) ist es allen m\u00f6glich, aktiv auf umstrittene Leistungen aufmerksam zu machen, welche wissenschaftlich fundiert evaluiert werden sollten. Diese M\u00f6glichkeit der Mitwirkung am HTA-Programm wird aus Sicht des Bundesrates von den Akteuren im Gesundheitswesen und der ganzen Bev\u00f6lkerung noch zuwenig genutzt. Insbesondere w\u00fcrde es der Bundesrat begr\u00fcssen, wenn von Seiten der Krankenversicherer, welche \u00fcber umfangreiche Daten \u00fcber Therapien, Behandlungen, Medikamenten-Verschreibungen und weitere Leistungen verf\u00fcgen, vermehrt Themen eingereicht w\u00fcrden,welche ein signifikantes Einsparpotential f\u00fcr die OKP aufweisen d\u00fcrften.