Der Bundesrat wird beauftragt, automatisch dringliche Massnahmen einzuleiten, wenn die Hitze-Schwellenwerte erreicht werden. Diese Schwellenwerte und die Kriterien des Hitzewarnkonzeptes werden von Meteo Schweiz f\u00fcr die ganze Schweiz festgelegt.
","ReasonText":"Eine Hitzewelle ist eine Gefahr f\u00fcr Menschen, Tiere, Umwelt und Infrastruktur. Hohe Temperaturen k\u00f6nnen die Gesundheit belasten; dies gilt nicht nur f\u00fcr Tagesmaximaltemperaturen, sondern auch f\u00fcr hohe n\u00e4chtliche Temperaturen. Auf der Webseite von Meteo Schweiz ist zu lesen: \u00abSeit Sommer 2021 warnt Meteo Schweiz die Bev\u00f6lkerung vor einer bevorstehenden Hitzephase auf Basis der mittleren Tagestemperatur. Damit werden neben den Temperaturen am Tag auch die Nachttemperaturen ber\u00fccksichtigt.\u00bb Wenn diese Information notwendig ist, muss heute damit einhergehen, dass die zu ergreifenden Massnahmen schweizweit automatisch eingeleitet und dann auch gleich von den Kantonen umgesetzt werden.
Es liegt in der Verantwortung des Bundesrats, in Hitzeperioden automatisch dringliche Massnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung einzuleiten. Die Zusammenarbeit mit Meteo Schweiz ist zentral, um die Schwellenwerte f\u00fcr eine Hitzewarnung festzulegen. Meteo Schweiz erkl\u00e4rt: \u00abHitze ist eine ernstzunehmende Gefahr f\u00fcr Menschen, Tiere, Umwelt und Infrastruktur. Hohe Temperaturen k\u00f6nnen die Gesundheit belasten. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur hitzebedingten Sterblichkeit zeigen, dass nicht nur die Tagesmaximaltemperaturen die Hitzebelastung beeinflussen, sondern auch die Nachttemperaturen. Zudem haben nicht nur lange, sondern auch kurze, aber intensive Hitzeperioden eine Auswirkung auf die Gesundheit.\u00bb Es liegt auf der Hand, dass aber auch die Zusammenarbeit mit den Kantonen greifen muss; es gilt, gemeinsam mit ihnen zu planen und auszuarbeiten, welche Massnahmen getroffen werden m\u00fcssen und wie sie umgesetzt werden sollen.
Denken wir nur an die ungew\u00f6hnlich starke Hitzewelle Ende dieses Sommers, als die Temperaturen innerhalb von nur einer Woche fast bis auf 40 Grad stiegen, sodass in Genf die Schulpflicht vor\u00fcbergehend aufgehoben wurde. W\u00e4hrend wir das Problem an der Quelle angehen und unsere CO2-Emissionen reduzieren m\u00fcssen, braucht es griffige und dringliche Massnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung bei einer Hitzewelle. Die Sommer werden heisser, Hitzewellen werden sich wiederholen und nicht nur im Hochsommer, sondern auch im Juni und im September auftreten.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"MeteoSchweiz hat ihre Hitzewarnungen, die bereits seit 2005 herausgegeben werden, im Jahr 2021 an neue wissenschaftliche Kenntnisse angepasst. Die Hitzewarnungen in vier Gefahrenstufen gelten in der ganzen Schweiz. Ab Stufe zwei wird die Bev\u00f6lkerung \u00fcber die MeteoSchweiz-App und die Gefahrenkarte der Webseite sowie \u00fcber das Naturgefahrenportal gewarnt. In den entsprechende Warntexten erscheinen seit Juni 2023 auch die Verhaltensempfehlungen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung w\u00e4hrend einer Hitzeperiode. Bei einer erheblichen (Stufe 3) und grossen Gefahr (Stufe 4) werden zudem direkt die kantonalen Beh\u00f6rden informiert. Das Ergreifen von Schutzmassnahmen ist abh\u00e4ngig von der lokalen Betroffenheit und sinnvollerweise daher Aufgabe der Kantone. Diese werden wie dargelegt bereits heute direkt informiert und k\u00f6nnen Schutzmassnahmen umsetzen. Viele Kantone verf\u00fcgen \u00fcber Hitzeaktionspl\u00e4ne und informieren die Bev\u00f6lkerung \u00fcber Online-Informationsplattformen. Das Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz stellt zudem mit ALERTSWISS eine schweizweite Plattform zur Verf\u00fcgung, \u00fcber welche die Kantone die Bev\u00f6lkerung unter anderem bei Hitze warnen und Verhaltensempfehlungen informieren k\u00f6nnen.
Das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) untersucht in einem Forschungsprojekt von 2023 bis 2026, wie Anpassungsmassnahmen an die zunehmende Hitzebelastung umgesetzt werden und wirken. Dazu werden der Stand des Wissens und der Stand der Umsetzung von Empfehlungen und Massnahmen in der Bev\u00f6lkerung, bei Gesundheitsfachpersonen sowie bei den kantonalen Beh\u00f6rden erhoben. Im Rahmen des Forschungsprojektes werden auch allf\u00e4llige L\u00fccken identifiziert und falls n\u00f6tig Empfehlungen zur Verbesserung erarbeitet.
Angesichts des Ist-Zustandes und der laufenden Arbeiten beantragt der Bundesrat die Ablehnung der Motion.