Der Bundesrat wurde im Postulat 18.4107 mit einem Pr\u00fcfbericht beauftragt, in welchem \u201eunter anderem [\u2026] Vergleiche mit [\u2026] Erkenntnissen aus der Wissenschaft zu ionisierender Strahlung im Niedrigdosisbereich zu ziehen sind.\u201c Die Erkenntnisse werden sowohl im Bericht \u201eSt\u00f6rfallanalysen bei Kernanlagen und ionisierende Strahlung im Niedrigdosisbereich\u201c wie auch im IRSN-Bericht \u201eDosisgrenzwerte bei Kernanlagen, Radioaktive Strahlung und Strahlenschutz\u201c, auf die in der Medienmitteilung vom 8.12.2023 hingewiesen wird, eingehend ber\u00fccksichtigt.
Das IRSN kommt zum Krebsrisiko infolge Strahlendosen unterhalb von 100mSv zum Schluss (Seite 3/70): \u201eEs ist lediglich festzustellen, dass die Dosis von 100 mSv nicht mehr als Dosiswert betrachtet werden sollte, unterhalb dessen kein wissenschaftlich belegter Zusammenhang zwischen Exposition und erh\u00f6htem zus\u00e4tzlichen Krebsrisiko besteht\u201c.
Der Bericht \u201eSt\u00f6rfallanalysen bei Kernanlagen und ionisierende Strahlung im Niedrigdosisbereich\u00bb stellt fest (Seite 12/13): \u201eDie Experten weisen darauf hin, dass die Dosis in der Gr\u00f6ssenordnung von 100 mSv oder weniger zu einem erh\u00f6hten Krebsrisiko f\u00fchrt.\u201c
Die beiden zitierten Berichte stellen damit unmissverst\u00e4ndlich fest, dass 2023 im Vergleich zum Untersuchungszeitraum vor 2018 neue Erkenntnisse aus der Wissenschaft zu ionisierender Strahlung im Niedrigdosisbereich vorliegen.
Der Bundesrat wird h\u00f6flich gebeten zu den folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
1. Weshalb l\u00e4sst der Bundesrat im Wortlaut seiner Medienmitteilung vom 8.12.2023 in Beantwortung des SR-Postulates 18.4107 die Einsch\u00e4tzung des IRSN hinsichtlich des Krebsrisikos infolge Strahlendosen unterhalb von 100mSv unerw\u00e4hnt, welche lautet: \u201eEs ist lediglich festzustellen, dass die Dosis von 100 mSv nicht mehr als Dosiswert betrachtet werden sollte, unterhalb dessen kein wissenschaftlich belegter Zusammenhang zwischen Exposition und erh\u00f6htem zus\u00e4tzlichen Krebsrisiko besteht\u201c?
2. Spricht etwas gegen eine Revision des Factsheets des Bundesamtes f\u00fcr Energie BFE vom 7.12.2018 unter Verwendung des Wortlautes der im Bericht \u201eSt\u00f6rfallanalysen bei Kernanlagen und ionisierende Strahlung im Niedrigdosisbereich\u201c (auf Seite 12) gew\u00e4hlten Formulierung \u201eDie Experten weisen im Bericht des Bundesrates vom 8.12.2023 zum Postulat 18.4107 darauf hin, dass die Dosis in der Gr\u00f6ssenordnung von 100 mSv oder weniger zu einem erh\u00f6hten Krebsrisiko f\u00fchrt.\u201c?
","ReasonText":"-
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Zur Frage 1:
Eine Medienmitteilung muss relativ kurz sein und sich auf das Wesentliche beschr\u00e4nken. Sie ist nicht eine Zusammenfassung, sondern nimmt die zentralen Punkte und allf\u00e4llige Schlussfolgerungen auf. Diese Vorgaben erf\u00fcllt die Medienmitteilung des Bundesrats vom 8. Dezember 2023. Mit der Medienmitteilung wurde auch der IRSN-Bericht \u00abDosisgrenzwerte bei Kernanlagen, Radioaktive Strahlung und Strahlenschutz\u00bb publiziert, in dem die Einsch\u00e4tzung des IRSN hinsichtlich des Krebsrisikos infolge Strahlendosen unterhalb von 100mSv enthalten ist.
Zur Frage 2:
Der Bundesrat teilt die Ansicht der Interpellantin, dass das Faktenblatt vom 7. Dezember 2018 zu den Teilrevisionen der Kernenergieverordnung, der Gef\u00e4hrdungsannahmenverordnung, der Ausserbetriebnahmeverordnung sowie der Kernenergiehaftpflichtverordnung aufgrund des Berichts des Bundesrats vom 8. Dezember 2023 betreffend \u00abSt\u00f6rfallanalysen bei Kernanlagen und ionisierende Strahlung im Niedrigdosisbereich\u00bb sowie des IRSN-Berichts \u00abDosisgrenzwerte bei Kernanlagen, Radioaktive Strahlung und Strahlenschutz\u00bb angepasst werden sollte. Das Bundesamt f\u00fcr Energie (BFE) wird in den n\u00e4chsten Wochen unter Beizug der f\u00fcr den Strahlenschutz zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden pr\u00fcfen, wie das Faktenblatt angepasst werden muss.