Gem\u00e4ss einem Beitrag im \u00abSchweiz Aktuell\u00bb vom 11.10. 23 pr\u00fcft das Astra im Rahmen des Baus der 3. R\u00f6hre durch den Rosenberg (Projekt \u00abA1 Engpassbeseititung St. Gallen\u00bb) einen (Teil-)R\u00fcckbau der erst 1999 er\u00f6ffneten Olma-Halle 9. Die Folge: Kosten von sch\u00e4tzungsweise mindestens 150 Millionen Franken f\u00fcr den R\u00fcck- und Neubau sowie Entsch\u00e4digungen an die Olma-Messen. Der R\u00fcckbau der erst 23-j\u00e4hrigen Halle ist weder \u00f6kologisch noch finanzpolitisch verantwortbar.
Die Pl\u00e4ne kamen zu einem pikanten Zeitpunkt. Erst am 20.9.2023 nahm das Teilprojekt \u00ab3. R\u00f6hre Rosenberg und Zubringer G\u00fcterbahnhof\u00bb im Umfang von CHF 1,3 Mia. die parlamentarische H\u00fcrde (23.032). Von den enormen technischen Problemen, einem (Teil-)R\u00fcckbau der Halle und den damit zusammenh\u00e4ngenden Zusatzkosten war weder in der Botschaft noch in der parlamentarischen Debatte die Rede.
Es stellt sich die Frage, ob die im Zusammenhang mit der geplanten Untertunnelung der Halle 9 hervorgerufenen Probleme vom Astra aktiv zur\u00fcckgehalten wurden, um im Rahmen der Vorlage Zahlungsrahmen Nationalstrassen, Ausbauschritt 2023, im Parlament nicht zu gef\u00e4hrden oder zu verz\u00f6gern.
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
Der Bau der Nationalstrassen erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen und im Einklang mit den technischen Normen und Standards. Um diese vielseitigen Anforderungen zu erf\u00fcllen, werden Nationalstrassen nach einem definierten Verfahren in Etappen projektiert. Der Bundesrat hat den ersten Schritt, das generelle Projekt \u00ab3. R\u00f6hre Rosenberg\u00bb am 30. M\u00e4rz 2022 als Teil des Gesamtprojekts \u00abA1 Engpassbeseitigung St.Gallen\u00bb verabschiedet und damit die Eckwerte f\u00fcr den Ausbau auf der A1 festgelegt.
Im Rahmen der Erarbeitung dieses generellen Projekts f\u00fchrte das Bundesamt f\u00fcr Strassen (ASTRA) Projektstudien, Zweckm\u00e4ssigkeitsbeurteilungen und Umweltvertr\u00e4glichkeitsberichte durch, um die Machbarkeit und die Vereinbarkeit mit den gesetzlichen und planerischen Bestimmungen abzukl\u00e4ren. Die interessierten Stellen des Bundes, die betroffenen Kantone und Gemeinden wurden bereits in dieser Phase eng involviert. Im Rahmen der Pr\u00fcfung der technischen Machbarkeit wurde festgestellt, dass ein (Teil-)R\u00fcckbau der Olma-Halle 9 notwendig wird. Der Bundesrat hat davon im Rahmen der Verabschiedung des generellen Projekts Kenntnis genommen, das generelle Projekt auf dieser Grundlage beschlossen und damit die n\u00e4chste Projektierungsphase ausgel\u00f6st.
Zu den Fragen:
1./2. Die Kosten f\u00fcr den (Teil-)R\u00fcckbau und allf\u00e4llige Entsch\u00e4digungszahlungen an die Olma Messen St.Gallen AG stehen noch nicht im Detail fest, sind aber im Gesamt-Projektbudget von 1,3 Mia. CHF als sogenannte \u00abLanderwerbskosten\u00bb enthalten. Sie werden mittels eines von Bund und Olma Messen St.Gallen AG gemeinsam finanzierten Vorprojekts ermittelt und in den verschiedenen Projektphasen nach Nationalstrassengesetz mit der jeweils festgelegten Kostengenauigkeit ber\u00fccksichtigt.
3. Ja. Die Projektierung der Engpassbeseitigung St. Gallen wurde vom Bundesrat in Auftrag gegeben. Die Finanzierung ist in der Botschaft vom 22. Februar 2023 zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024-2027, zum Ausbauschritt 2023 f\u00fcr die Nationalstrassen, zum Verpflichtungskredit und zur Anpassung des Bundesbeschlusses \u00fcber das Nationalstrassennetz enthalten.
4./5. Im generellen Projekt \u00ab3. R\u00f6hre Tunnel Rosenberg\u00bb wurde die technische Machbarkeit untersucht und best\u00e4tigt. Der Bundesrat hat davon Kenntnis genommen und das generelle Projekt auf dieser Grundlage beschlossen. F\u00fcr eine R\u00fcckstellung bestand und besteht deshalb kein Anlass.