{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20234516,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20234516,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"23.4516","BusinessType":8,"BusinessTypeName":"Interpellation","BusinessTypeAbbreviation":"Ip.","Title":"PFAS-Belastung in Schweizer Gew\u00e4ssern und Fischen. Kumulierte und kombinierte Effekte auf die menschliche Gesundheit ber\u00fccksichtigen!","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Die Sendungen&nbsp;Kassensturz und&nbsp;A bon entendeur haben das Ausmass der PFAS-Belastung aufgezeigt, in Fischen aus Schweizer Gew\u00e4ssern. Bei l\u00e4ngerer Exposition, selbst in kleinen Dosen, k\u00f6nnen diese \"ewigen Chemikalien\" das Risiko von chronischen Entz\u00fcndungen, St\u00f6rungen des Hormon- und Immunsystems sowie von Krebs beim Menschen erh\u00f6hen.</p><p>Von den 17 untersuchten Fischen waren sechs \u00abkaum belastet\u00bb, vier \u00abrelativ wenig belastet\u00bb, f\u00fcnf \u00abrelativ stark belastet\u00bb und bei zwei Fischen wurde der EU-H\u00f6chstwert f\u00fcr PFAS \u00fcberschritten. Besonders hoch war gem\u00e4ss dem \u00abKassensturz\u00bb die Belastung in Fischen aus dem Murtensee, dem Zugersee, dem Doubs und dem Neuenburgersee.&nbsp;</p><p>Laut den Ergebnissen der Pilotphase des Human-Biomonitorings (Schweizer Gesundheitsstudie) wiesen 3,6 % der Studienteilnehmenden einen bedenklichen PFAS-Gehalt im Blut auf.</p><ol><li>Da sich die \u00abforever chemicals\u00bb PFAS nicht abbauen und im K\u00f6rper akkumulieren bzw. mit anderen Stoffen interagieren: Was sind die gesundheitlichen Auswirkungen einer kumulierten bzw. kombinierten Exposition, etwa durch den Verzehr von belastetem Fisch und anderen Expositionsquellen (z.B. belastetem Trinkwasser)?</li><li>Werden diese m\u00f6glichen kumulativen und kombinierten Effekte auf den menschlichen K\u00f6rper bei der in der Antwort zur Frage <a href=\"https://che01.safelinks.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fwww.parlament.ch%2Fde%2Fratsbetrieb%2Fsuche-curia-vista%2Fgeschaeft%3FAffairId%3D20237755&amp;data=05%7C02%7Cnik.gugger%40parl.ch%7C83b95a35ea1c4973697a08dc0170426c%7C0cf3ddc638a5480885f1cae22925a1b0%7C0%7C0%7C638386829479920172%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJWIjoiMC4wLjAwMDAiLCJQIjoiV2luMzIiLCJBTiI6Ik1haWwiLCJXVCI6Mn0%3D%7C2000%7C%7C%7C&amp;sdata=ji0jB8DDXCkMSk%2BArL0LqTJtVFMabG36uk8DaWEU7H8%3D&amp;reserved=0\">23.7755</a> erw\u00e4hnten Festlegung der H\u00f6chstwerte ber\u00fccksichtigt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?</li><li>Werden diese Effekte in der Fortf\u00fchrung der Schweizer Gesundheitsstudie ebenfalls ber\u00fccksichtigt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?</li><li>In seiner Antwort auf die Frage <a href=\"https://che01.safelinks.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fwww.parlament.ch%2Ffr%2Fratsbetrieb%2Fsuche-curia-vista%2Fgeschaeft%3FAffairId%3D20237715&amp;data=05%7C02%7Cnik.gugger%40parl.ch%7C83b95a35ea1c4973697a08dc0170426c%7C0cf3ddc638a5480885f1cae22925a1b0%7C0%7C0%7C638386829479920172%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJWIjoiMC4wLjAwMDAiLCJQIjoiV2luMzIiLCJBTiI6Ik1haWwiLCJXVCI6Mn0%3D%7C2000%7C%7C%7C&amp;sdata=uGUPYYLwbOewvNOAj9qTnmg%2BWT1%2Ff1dw9pnKUVmCUDg%3D&amp;reserved=0\">23.7715</a> erw\u00e4hnt der Bundesrat, dass die EU weitere Einschr\u00e4nkungen von PFA-Stoffen pr\u00fcft. Wie bereitet er sich darauf, damit er rasch handeln kann und nicht unn\u00f6tig Zeit verliert?</li><li>Wie bereitet er die Wirtschaft darauf vor, dass sie voraussichtlich Anpassungen in den Produktionsprozessen vornehmen muss?</li><li>Wie hoch sind die gesch\u00e4tzten Folgekosten dieser langj\u00e4hrigen und langfristigen Belastung f\u00fcr die Gesellschaft? Wie hoch f\u00fcr die Steuerzahlenden?</li></ol>","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<p>1. Nach heutigem Wissensstand sind f\u00fcr einige PFAS unterschiedliche gesundheitssch\u00e4dliche Wirkungen bekannt. Bei vielen PFAS bestehen jedoch diesbez\u00fcglich noch grosse Kenntnisl\u00fccken. Die neuesten Risikobewertungen der Europ\u00e4ischen Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit (EFSA) und des deutschen Bundesinstituts f\u00fcr Risikobewertung (BfR) konzentrierten sich auf vier PFAS (Perfluoroctans\u00e4ure [PFOA], Perfluoroctansulfonat [PFOS], Perfluornonans\u00e4ure [PFNA] und Perfluorhexansulfons\u00e4ure [PFHxS]). Als bedeutsamste Auswirkung auf die Gesundheit des Menschen stellten die Experten fest, dass bei Kindern ein Zusammenhang zwischen den PFAS-Gehalten im Blut und einer verminderten Konzentration an Antik\u00f6rpern nach bestimmten&nbsp; Impfungen und damit deren verringerter Wirksamkeit besteht. Derzeit liegen weitere Studien vor, die auf m\u00f6gliche gesundheitliche Auswirkungen von PFAS im Blut hinweisen, zum Beispiel auf die Leber, die Nieren oder das Geburtsgewicht. Diese Studien wurden von der EFSA und dem BfR in ihren Risikobewertungen ber\u00fccksichtigt und bewertet. Die Datenlage wurde jedoch zum jetzigen Zeitpunkt als unklar oder nicht geeignet eingestuft, um daraus einen gesundheitlich begr\u00fcndeten Richtwert abzuleiten.</p><p>2. Bei der Festlegung von H\u00f6chstwerten muss die Beh\u00f6rde neben der Risikobewertung auch andere wesentliche Faktoren einbeziehen (Artikel 21 des Lebensmittelgesetzes, LMG; SR 817.0). Dabei m\u00fcssen unter anderem wirtschaftliche und ethische Gesichtspunkte sowie Umwelterw\u00e4gungen ber\u00fccksichtigt werden. Die H\u00f6chstwerte werden auf einen so niedrigen Wert festgelegt, wie dies durch gute Herstellungspraxis auf allen Stufen der Lebensmittelkette erreicht werden kann. Regelm\u00e4ssig werden diese Werte angepasst, um die Aufnahmemenge durch den Konsum von Lebensmitteln weiter zu senken.</p><p>3. Der Bundesrat hat im Juni 2023 den Bericht zur Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie genehmigt. Erst nach weiteren Abkl\u00e4rungen zur Finanzierung und Organisation einer nationalen Studie wird er \u00fcber deren Zweckm\u00e4ssigkeit und eine allf\u00e4llige Durchf\u00fchrung entscheiden. Anschliessend werden die n\u00e4heren Modalit\u00e4ten zur Studie gekl\u00e4rt, insbesondere auch hinsichtlich der kumulativen und kombinierten Effekte.</p><p>4. &nbsp;und 5. Die zust\u00e4ndigen Bundes\u00e4mter verfolgen die Diskussionen in der EU hinsichtlich einer k\u00fcnftig breiteren Einschr\u00e4nkung von PFAS aufmerksam. Gleichzeitig stehen sie mit den Vertretern der betroffenen Schweizer Stakeholder in regelm\u00e4ssigem Austausch. Diese haben auch w\u00e4hrend der Vernehmlassung in der EU im Jahr 2023 ihre Stellungnahmen eingereicht (109 von rund 5600 eingegangenen und \u00f6ffentlich einsehbaren Stellungnahmen stammen von Schweizer Stakeholdern). Damit verf\u00fcgt der Bundesrat \u00fcber die Grundlagen, um nach einem entsprechenden EU-Beschluss unter Ber\u00fccksichtigung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Interessen \u00fcber eine allf\u00e4llige Rechtsanpassung zu entscheiden. Der Bundesrat weist nochmals darauf hin, dass die Gruppe der PFAS mehrere Tausend Stoffe umfasst, die in mehr als 200 unterschiedlichen Anwendungen verwendet werden. Der Erlass neuer Einschr\u00e4nkungen stellt deshalb eine Herausforderung dar, insbesondere dort wo derzeit keine Ersatzstoffe vorhanden sind (zum Beispiel in implantierbaren Medizinprodukten). F\u00fcr die aus toxikologischer Sicht relevantesten und in der Umwelt am h\u00e4ufigsten gemessenen PFAS und deren Vorl\u00e4uferverbindungen hat der Bundesrat bereits Verbotsbestimmungen in der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV; SR 814.81) erlassen.&nbsp;</p><p>6. Im Beschr\u00e4nkungsvorschlag der EU findet sich eine Beurteilung der gesellschaftlichen Folgen des Einsatzes von PFAS. Die Ergebnisse legen nahe, dass zumindest ein Teil dieser Stoffe bereits Sch\u00e4den in der menschlichen Gesundheit verursacht hat oder k\u00fcnftig verursachen wird. Diese Sch\u00e4den k\u00f6nnen aktuell aber noch nicht quantifiziert oder monetarisiert werden. Einfl\u00fcsse auf die Umwelt in Form k\u00fcnftiger Emissionen wurden ebenfalls quantifiziert, jedoch fehlt auch hier eine Monetarisierung.</p>","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1707868800000)\/","SubmittedBy":"Gugger Niklaus-Samuel","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1766132231000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|52|2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1766132243080)\/","SubmissionDate":"\/Date(1703203200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5201,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wirtschaft|Umwelt|Gesundheit"}}