Laut der Botschaft zum Bundesbeschluss \u00fcber den Assistenzdienst der Armee zur Unterst\u00fctzung des SEM im Asylbereich (23.018) wurden im Jahr 2022 \u00fcber 9000 Diensttage von Zivildienstleistenden im SEM geleistet.
- Wie viele Zivildienstleistende waren dies insgesamt?
- Wie viele Prozent der Zivildienstleistenden davon waren ausserordentliche Zivildienstleistungen?
- Gibt es Bestrebungen, die Zivildiensteins\u00e4tze im Asylbereich zu erh\u00f6hen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Seit M\u00e4rz 2022 bis Dezember 2022 haben dem Bedarf entsprechend jeweils bis zu 60 Zivildienstleistende gleichzeitig das SEM in der Aufnahme von Schutz-und Asylsuchenden unterst\u00fctzt (182 Zivildienstleistende, 8995 Diensttage). Die Zivildiensteins\u00e4tze wurden aufgrund von Artikel\u00a04 Absatz\u00a01 Buchstabe\u00a0h Zivildienstgesetz (ZDG) sowie Artikel\u00a07a ZDG geleistet. Ausserordentliche Zivildienstleistungen nach Artikel\u00a014 ZDG, welche der Bundesrat in ausserordentlichen Lagen beschliessen k\u00f6nnte, waren nicht notwendig. Da die Strukturen des Asylwesens Ende 2022 an ihre Grenzen gelangten, hat das Bundesamt f\u00fcr Zivildienst (ZIVI) dem SEM auf Antrag des SONAS am 30. November 2022 f\u00fcr Januar bis April 2023 eine Leistungszusage von 140 Zivildienstleistende gegeben. Bis und mit Kalenderwoche 9 wurden 2023 im Rahmen der Leistungszusage 7093 Diensttage (254 Zivildienstleistende) in den Bundesasylzentren geleistet. Um diese Leistungszusage zu erf\u00fcllen, wurden auch Zivildienstleistende aus bereits aufgebotenen oder laufenden Eins\u00e4tzen ausserhalb des Asylwesens umgeteilt. Auch Notlagen-Eins\u00e4tze des Zivildienstes sind nur unter Ber\u00fccksichtigung von Subsidiarit\u00e4t und Arbeitsmarktneutralit\u00e4t m\u00f6glich. Das SEM und seine Partner rekrutieren Personal auf dem Arbeitsmarkt, um den Betrieb mittelfristig wieder ohne zus\u00e4tzliche Dienstpflichtige f\u00fchren zu k\u00f6nnen. Falls sich die ben\u00f6tigen Kapazit\u00e4ten kurzfristig wieder \u00fcber die vorbereiteten Szenarien hinaus entwickeln, pr\u00fcfen SEM und ZIVI den Bedarf an erh\u00f6hter Unterst\u00fctzung erneut.
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