Seit Mai 2021 ist die \u00c4nderung des Bet\u00e4ubungsmittelgesetzes, welche die Durchf\u00fchrung wissenschaftlicher Pilotversuche mit Cannabis erm\u00f6glicht, in Kraft. Verschiedene Projekte zur Durchf\u00fchrung von Pilotversuchen (u.a. Stadt Z\u00fcrich) liegen dem BAG zur Genehmigung vor. Angesichts der zeitlichen Befristung der gesetzlichen Grundlage auf zehn Jahre ist ein z\u00fcgiger Start der Versuche zwingend.
Woran liegt es, dass von Seiten des BAG bis jetzt fast keine Gesuche bewilligt wurde?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Beim Bundesamt f\u00fcr Gesundheit sind 17 Gesuche f\u00fcr die Durchf\u00fchrung eines wissenschaftlichen Pilotversuchs mit Cannabis eingegangen. 14 Gesuche sind derzeit h\u00e4ngig. Es gibt zwei zentrale Gr\u00fcnde, weshalb diese noch nicht bewilligt werden konnten. Erstens erf\u00fcllen gewisse Gesuche noch nicht alle Anforderungen und mussten an Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller zur\u00fcckgeschickt werden. Zweitens ist der Bewilligungsprozess komplex und bedarf Abkl\u00e4rungen mit externen Akteuren: Neben einer Bewilligung des BAG ist zum Beispiel eine Ausnahmebewilligung f\u00fcr den Anbau des Cannabis respektive f\u00fcr die Herstellung von Cannabisprodukten erforderlich. Zudem ist f\u00fcr das Forschungsprojekt eine Bewilligung oder eine Nichtzust\u00e4ndigkeitserkl\u00e4rung der jeweiligen Ethikkommission notwendig. Weiter sind die betroffenen Kantone und Gemeinden im Verfahren anzuh\u00f6ren. Zu einigen Gesuchen haben bereits verschiedene betroffene Kantone Vorbehalte ge\u00e4ussert, die nun mit den involvierten Akteuren und den Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller abgekl\u00e4rt werden m\u00fcssen. Erst wenn alle diese Schritte erfolgreich durchgef\u00fchrt werden konnten, kann ein Gesuch bewilligt werden.
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