Die Schweiz hat ab 2005 j\u00e4hrlich tausende Eritreer als Fl\u00fcchtlinge anerkannt. Regimetreue Fl\u00fcchtlinge sind ein Widerpruch in sich.
Das seien Eritreer, die schon l\u00e4nger als 19 Jahre, seit dem Entscheid der Asylrekurskommission, wonach Desertion ein Asylgrund ist, in der Schweiz seien, gibt der Bund jeweils als Erkl\u00e4rung zur Antwort.
Wie und warum kann der Bund ausschliessen, dass sich in den letzten 19 Jahren keine Anh\u00e4nger Aweferkis als Fl\u00fcchtlinge hier niederlassen konnten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat bestreitet nicht, dass sich unter den Eritreerinnen und Eritreern in der Schweiz auch Anh\u00e4nger des eritreischen Pr\u00e4sidenten befinden k\u00f6nnen (beispielsweise Personen, die vor der eritreischen Unabh\u00e4ngigkeit 1993 in die Schweiz eingereist sind). Grunds\u00e4tzlich ist darauf hinzuweisen, dass das SEM gesetzlich verpflichtet ist, jedes Asylgesuch sorgf\u00e4ltig zu pr\u00fcfen. Gelangt das SEM im Einzelfall zum Schluss, dass eine asylsuchende Person aus Eritrea die Fl\u00fcchtlingseigenschaft nicht erf\u00fcllt - weil sie beispielsweise die eritreische Regierung unterst\u00fctzt und deshalb von diesem keine Verfolgung zu bef\u00fcrchten hat - und keine Wegweisungsvollzugshindernisse gegeben sind, wird in \u00dcbereinstimmung mit dem Asylgesetz das Asylgesuch abgelehnt und der Wegweisungsvollzug angeordnet.
Sollten sich nachtr\u00e4glich Hinweise ergeben, dass eine Person das Asyl oder die Fl\u00fcchtlingseigenschaft durch falsche Angaben oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat, pr\u00fcft das SEM das entsprechende Dossier und leitet allenfalls ein Widerrufsverfahren ein. Die Kriterien f\u00fcr die Aberkennung der Fl\u00fcchtlingseigenschaft und den Asylwiderruf sind abschliessend in den Artikeln Art. 63 und 64 des Asylgesetzes aufgelistet.