Autismus-Spektrum-St\u00f6rungen bei Kindern: gemeinsame Finanzierung der Fr\u00fchintervention durch IV und Kantone sicherstellen
Der Bundesrat will die Kosten\u00fcbernahme der intensiven Fr\u00fchintervention bei Kindern mit schweren Autismus-Spektrum-St\u00f6rungen verbessern. In einer Pilotphase wurde untersucht, wie die \u00dcbernahme geregelt und finanziert werden kann. Um eine finanzielle Unterst\u00fctzung durch die Invalidenversicherung zu gew\u00e4hrleisten, braucht es eine Anpassung des Bundesgesetzes \u00fcber die Invalidenversicherung. An seiner Sitzung vom 21. August 2024 hat der Bundesrat dem Parlament die Botschaft dazu unterbreitet.
Die intensive Fr\u00fchintervention (IFI) bei Kindern mit schweren Autismus-Spektrum-St\u00f6rungen im Vorschulalter kann das Verhalten sowie die sozialen und kommunikativen F\u00e4higkeiten der betroffenen Kinder verbessern, insbesondere, weil die Plastizit\u00e4t des Gehirns in diesem Entwicklungsstadium noch sehr ausgepr\u00e4gt ist. Die IFI umfasst medizinische und p\u00e4dagogische Massnahmen wie Psychotherapie, Ergotherapie, Logop\u00e4die, Sonderp\u00e4dagogik und Psychologie. Die Wirksamkeit der IFI ist heute wissenschaftlich breit anerkannt. Die Verflechtung von medizinischen und p\u00e4dagogischen Massnahmen erschwert jedoch eine detaillierte Verbuchung und Verrechnung des Umfangs der unterschiedlichen Massnahmen, wobei die medizinischen Massnahmen von der IV und die p\u00e4dagogischen Massnahmen von den Kantonen \u00fcbernommen werden.
Derzeit ist die \u00dcbernahme der IFI provisorisch \u00fcber Vereinbarungen zwischen der IV und den Einrichtungen, die in der Schweiz IFI anbieten, geregelt. Seit 2019 ist die IFI nun Gegenstand eines Pilotversuchs, um die zentralen Punkte und die Finanzierung der Interventionen zu kl\u00e4ren. Es hat sich gezeigt, dass eine gemeinsame Finanzierung von Bund und Kantonen angemessen ist.
Um die finanzielle Beteiligung der IV an der Fr\u00fchintervention nach Auslaufen des Pilotversuchs zu verankern, beantragt der Bundesrat eine Anpassung des Bundesgesetzes \u00fcber die Invalidenversicherung (IVG). Er hat die Botschaft dazu an das Parlament \u00fcberwiesen. Damit soll unter anderem der Ausbau der IFI-Angebote in den Kantonen weitergef\u00fchrt und gef\u00f6rdert werden. K\u00fcnftig werden zudem Daten gesammelt, die anschliessend an das Bundesamt f\u00fcr Statistik \u00fcbermittelt werden, um die mittel- und langfristigen Wirkungen der IFI zu beurteilen. Sechs Jahre nach Verabschiedung der Gesetzes\u00e4nderung ist eine Evaluation geplant.
Finanzielle Auswirkungen auf die IV
Die Gesamtkosten der IFI werden auf rund 60 Millionen Franken pro Jahr gesch\u00e4tzt. Sie werden gemeinsam von Kantonen und IV getragen. Die Obergrenze der von der IV \u00fcbernommenen Kosten wird jedoch bei 30 Prozent der durchschnittlichen IFI-Kosten festgesetzt, was pro Jahr maximal etwa 18 Millionen Franken entspricht. Die Verg\u00fctung der Reisekosten d\u00fcrfte h\u00f6chstens rund 150 000 Franken pro Jahr betragen. Die \u00c4nderung des IVG hat keine finanziellen Auswirkungen auf den Bund.
Unabh\u00e4ngig von dieser Revision laufen derzeit zahlreiche f\u00fcr die IV wichtigen Projekte (Behindertenpolitik 2023\u20122026, Berichte in Erf\u00fcllung von Postulaten, Motionen und parlamentarischen Initiativen). Das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern hat \u00dcberlegungen zu einem umfassenden, koordinierten Ansatz bei der Behandlung dieser Gesch\u00e4fte eingeleitet.
","Proceedings":"SDA-Meldung
Nationalrat will bessere Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kinder mit Autismus
Der Nationalrat will eine bessere Unterst\u00fctzung von Kindern mit schweren Autismus-Spektrum-St\u00f6rungen. Eine Gesetzes\u00e4nderung soll sicherstellen, dass die Invalidenversicherung entsprechende Massnahmen auch nach Auslaufen eines Pilotversuchs mitfinanziert.
Mit 134 zu 54 Stimmen und ohne Enthaltungen hiess die grosse Kammer am Montag die Vorlage gut. Die Nein-Stimmen kamen aus der SVP-Fraktion. Das Gesch\u00e4ft geht nun an den St\u00e4nderat.
Konkret geht es um die sogenannte intensive Fr\u00fchintervention bei Kindern im Vorschulalter. Diese umfasst sowohl medizinische als auch p\u00e4dagogische Massnahmen aus den Bereichen Psychotherapie, Ergotherapie, Logop\u00e4die, Sonderp\u00e4dagogik und Psychologie.
Die Wirksamkeit sei heute bereit anerkannt, schrieb der Bundesrat im August in seiner Mitteilung zur Botschaft ans Parlament. Dies insbesondere, weil in diesem Alter die Plastizit\u00e4t des Gehirns noch sehr ausgepr\u00e4gt sei.
Schwierigkeiten bietet laut der Landesregierung jedoch die detaillierte Verbuchung und Verrechnung des Umfangs der unterschiedlichen Massnahmen, wobei die medizinischen Massnahmen von der IV und die p\u00e4dagogischen Massnahmen von den Kantonen \u00fcbernommen werden. Im Rahmen eines Pilotversuchs habe sich seit 2019 gezeigt, dass eine gemeinsame Finanzierung durch Bund und Kantone angemessen sei. Das Pilotprojekt l\u00e4uft noch bis Ende 2026, wie Sozialministerin Elisabeth Baume-Schneider in Rat erkl\u00e4rte. Vorgesehen ist ein Anteil der IV von maximal 30 Prozent.
Die vorberatende Kommission empfahl die Vorlage mit 17 zu 8 Stimmen zur Annahme. Abweichend vom Entwurf des Bundesrats wollte sie jedoch im Gesetz festhalten, dass der Bundesrat vor der Regelung der Details Fachleute konsultieren muss. Der Rat folgte ihr in diesem Punkt.
SDA-Meldung
Fr\u00fchf\u00f6rderung von Kindern mit Autismus bleibt gesichert
Das Parlament will Kinder im Vorschulalter mit schweren Autismus-Spektrum-St\u00f6rungen weiterhin gezielt f\u00f6rdern. Nach dem Nationalrat hat sich am Dienstag auch der St\u00e4nderat f\u00fcr eine Gesetzes\u00e4nderung ausgesprochen. Damit finanziert die Invalidenversicherung entsprechende Massnahmen auch nach Auslaufen eines Pilotversuchs weiter mit.
Die kleine Kammer hiess die Vorlage mit 40 zu 0 Stimmen und ohne Enthaltungen gut. Der Nationalrat hatte die Gesetzes\u00e4nderung bereits in der Wintersession angenommen. Wegen einer Differenz in einem untergeordneten Punkt muss er sich nun nochmals mit der Sache befassen.
Konkret geht es bei der Gesetzes\u00e4nderung um die sogenannte intensive Fr\u00fchintervention bei Kindern im Vorschulalter. Diese umfasst sowohl medizinische als auch p\u00e4dagogische Massnahmen aus den Bereichen Psychotherapie, Ergotherapie, Logop\u00e4die, Sonderp\u00e4dagogik und Psychologie.
Die Wirksamkeit sei heute bereit anerkannt, schrieb der Bundesrat im August in der Mitteilung zur Botschaft ans Parlament. Dies insbesondere, weil in diesem Alter die Plastizit\u00e4t des Gehirns noch sehr ausgepr\u00e4gt sei.
Schwierigkeiten bietet laut der Landesregierung jedoch die detaillierte Verbuchung und Verrechnung des Umfangs der unterschiedlichen Massnahmen, wobei die medizinischen Massnahmen von der IV und die p\u00e4dagogischen Massnahmen von den Kantonen \u00fcbernommen werden. Im Rahmen eines Pilotversuchs habe sich seit 2019 gezeigt, dass eine gemeinsame Finanzierung durch Bund und Kantone angemessen sei.
Eine klare Trennung sei nicht m\u00f6glich und w\u00e4re auch nutzlos, sagte Innenministerin Elisabeth Baume-Schneider.
Das Pilotprojekt l\u00e4uft noch bis Ende 2026. Es werde auch von den Kantonen gew\u00fcnscht, dass die F\u00f6rdermassnahmen l\u00fcckenlos weitergef\u00fchrt werden k\u00f6nnten, so Baume-Schneider.
Vorgesehen ist ein Anteil der IV von maximal 30 Prozent bei der \u00dcbernahme der Kosten.
Zustimmung
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