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2022 startete die Pilotphase f\u00fcr die Digitalisierung des grenz\u00fcberschreitenden Warenverkehrs an den Grenz\u00fcberg\u00e4ngen Chiasso und Gaggiolo; dabei handelt es sich um ein Projekt im Rahmen des Programms DaziT. Die ersten Ergebnisse des Pilotbetriebs und der grenz\u00fcberschreitenden Zusammenarbeit, die notwendig ist, um das Ziel der vollst\u00e4ndigen Digitalisierung zu erreichen, sind positiv. Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:
 

  1. Wie weit ist das Digitalisierungsprojekt an den Grenz\u00fcberg\u00e4ngen Chiasso und Gaggiolo fortgeschritten?
  2. Stiess man w\u00e4hrend der Pilotphase auf erhebliche technische oder administrative H\u00fcrden?
  3. Eine internationale Zusammenarbeit ist f\u00fcr die vollst\u00e4ndige Digitalisierung des grenz\u00fcberschreitenden Warenverkehrs unumg\u00e4nglich. Welche konkreten Schritte wurden unternommen, um die Vereinfachungen auch auf der italienischen Seite einzuf\u00fchren?
  4. Welchen Zeitplan sieht der Bundesrat f\u00fcr die Umsetzung des \u00abBorderTickets\u00bb vor? Welche Rolle wird das Projekt im Rahmen der Digitalisierung des Zolls spielen?
  5. Der Pannenstreifen war Gegenstand einer heftigen Debatte in Bezug auf seine Auswirkungen auf die Lebensqualit\u00e4t. Inwiefern k\u00f6nnte sich die Umsetzung der Digitalisierung des grenz\u00fcberschreitenden Warenverkehrs auf die Realisierung und das Management des Pannenstreifens f\u00fcr den grenz\u00fcberschreitenden LKW-Verkehr auswirken?
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  1. Die Arbeiten im Rahmen von DaziT und der Digitalisierung schreiten schweizweit weiter voran. Mit Passar, dem neuen Warenverkehrssystem des BAZG, k\u00f6nnen die Ausfuhr und die Durchfuhr seit Ende April 2024 digital abgewickelt werden. Dies betrifft auch die Zollstellen Chiasso und Stabio.
  2. Damit ein einfacher und unterbrechungsfreier Grenz\u00fcbertritt im Warenverkehr erreicht werden kann, m\u00fcssen die Prozesse mit den Nachbarstaaten harmonisiert und digitalisiert werden. Dazu laufen Gespr\u00e4che bilateral mit jedem Nachbarstaat und auch mit der EU-Kommission (DG TAXUD) im Rahmen des Projektes BorderTicket, das sich auf EU-Ebene in der Anfangsphase befindet. Die Ausweitung der Pilotphase ist von den Fortschritten der IT-Entwicklungen abh\u00e4ngig und auch von der Bereitschaft der Wirtschaftsbeteiligten, auf die neuen L\u00f6sungen umzusteigen.
  3. Mit Italien \u2013 und auch mit den weiteren Nachbarstaaten \u2013 finden regelm\u00e4ssige Abstimmungen auf nationaler und regionaler Ebene statt. Anschliessend werden die Gespr\u00e4che mit der EU-Kommission fortgesetzt, um ein einheitliches Zielbild zu definieren. Der papiergest\u00fctzte Laufzettel kann mit Passar durch eine digitale Version, dem sogenannten Digital Transport Slip (DTS), ersetzt werden. Dessen Einf\u00fchrung wird im Fr\u00fchjahr 2025 gepr\u00fcft, was eine weitere Vereinfachung und Zeitersparnis f\u00fcr die Wirtschaftsbeteiligten bringen soll. Zudem startet in Chiasso ab Juli 2025 eine erste Pilotphase des Projekts AVECO (Automated Vehicle Control), welches dank Fahrzeugerkennung mit Kameras und elektronischer Verkehrssteuerung einen automatisierten Grenz\u00fcbertritt erm\u00f6glichen soll. Dies betrifft in einer ersten Phase nur die Abl\u00e4ufe in der Schweiz, soll aber gleichzeitig Vorbild und Anreiz f\u00fcr die EU und BorderTicket sein.
  4. Mit der BorderTicket-L\u00f6sung, die auf Initiative der Schweiz entstanden ist, soll der Grenz\u00fcbertritt an den Gemeinschaftszollanlagen im Strassenverkehr vollautomatisch abgewickelt werden. Ziel ist, dass Fahrzeuge nur noch f\u00fcr Kontrollen angehalten werden. Der Zeithorizont h\u00e4ngt neben der DaziT-Roadmap auch von der Entwicklung auf Seiten der EU ab. Die EU verfolgt das Ziel, ein Gesamtsystem f\u00fcr alle Aussengrenzen zu realisieren, das mit BorderTicket kommuniziert. Die Arbeiten dazu wurden im Rahmen des EU-Projektes Smart Border aufgenommen. Neben Deutschland, \u00d6sterreich, Italien, Frankreich, Schweden und Norwegen hat auch die Schweiz eine aktive Rolle im Kernteam. Gem\u00e4ss EU-Projektplan wird BorderTicket / Smart Border fr\u00fchestens 2030 eingef\u00fchrt, weshalb das BAZG weiterhin auf bilaterale Zwischenl\u00f6sungen mit den Nachbarstaaten setzt.
  5. Die m\u00f6gliche Digitalisierung der Zollabfertigung im G\u00fcterverkehr steht in keinem direkten Zusammenhang mit der Abstellspur f\u00fcr TIR-Fahrzeuge. Diese Spur ist beispielsweise bei einer pl\u00f6tzlichen Schliessung des Grenz\u00fcbergangs zu Italien unverzichtbar, um die bereits im Transit befindlichen Lastwagen zwischen dem Kontrollzentrum in Giornico und dem Grenz\u00fcbergang Chiasso abzustellen.
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