Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht dar\u00fcber vorzulegen, was die Schweiz unternehmen kann, um die armenische Bev\u00f6lkerung aufgrund des Bergkarabach-Konfliks zu unterst\u00fctzen. Dabei soll er insbesondere pr\u00fcfen, wie die Schweiz auf die Freilassung der armenischen Kriegsgefangenen in Aserbaidschan und auf Sicherheitsgarantien f\u00fcr die in Bergkarabach verbliebenen Armenierinnen und Armenier hinwirken kann. Zudem ist eine Unterst\u00fctzung der \u00fcber 100 000 Armenierinnen und Armenier anzustreben, welche nach Armenien haben fl\u00fcchten m\u00fcssen und sich nun in einer schwierigen Situation mit wenig internationaler Hilfe befinden.
Mit der Einreichung des Postulats hat die Kommission der Petition 20.2024 \"Comit\u00e9 Suisse-Karabagh. Recht auf Leben und Selbstbestimmung f\u00fcr die Armenier in Bergkarabach\" Folge gegeben.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Schweiz ist seit langem im S\u00fcdkaukasus pr\u00e4sent, wo verschiedene Instrumente der Aussenpolitik, auch der internationalen Zusammenarbeit, zum Einsatz kommen. Sie finanziert zudem das Mandat und die Operationen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Armenien und Aserbaidschan, das sich unter anderem mit der Frage der Gefangenen befasst und den dort Zur\u00fcckgebliebenen Unterst\u00fctzung bietet.
Der Bundesrat ist bereit, einen Bericht vorzulegen, der sich auf die gegenw\u00e4rtigen und k\u00fcnftigen Aktivit\u00e4ten der Schweiz in der Region konzentriert.