Die direkte Bahnverbindung zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds wird durch den Bahninfrastrukturfonds des Bundes (STEP AS 2035) finanziert.
Im Vorprojekt ist eine 16 Kilometer lange Strecke geplant; davon sollen 1,4 Kilometer als offene Strecke durch das Val-de-Ruz f\u00fchren.
Durch dieses Vorhaben wird die Fahrzeit zwischen den beiden gr\u00f6ssten St\u00e4dte des Kantons Neuenburg auf 15 Minuten verk\u00fcrzt. .
Die technischen Merkmale des Projekts sind beeindruckend.
Zwei Wermutstropfen m\u00fcssen jedoch erw\u00e4hnt werden. Der Abschnitt mit offener Strecke st\u00f6sst auf einigen Widerstand. \u00dcberdies war zun\u00e4chst von einer Einweihung dieser Bahnlinie im Jahr 2035 die Rede, nun scheint ihre vollst\u00e4ndige Fertigstellung auf 2040 verschoben worden zu sein.
Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
1.Ist heute der ungef\u00e4hre verfahrensm\u00e4ssige und technische Zeitplan f\u00fcr die Realisierung dieser neuen Bahnverbindung bekannt?
2. Die prim\u00e4ren politischen Entscheide zur Realisierung dieses Vorhabens wurden sowohl auf Bundes- als auch auf Kantonsebene bereits gef\u00e4llt. M\u00fcssen noch weitere, sekund\u00e4re Beschl\u00fcsse gefasst werden und wenn ja, welche?
3. Kann noch verhindert werden, dass ein Abschnitt auf offener Strecke durch das Val-de-Ruz gef\u00fchrt wird, und stattdessen die Variante mit dem durchgehenden Tunnel zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds reaktiviert werden, damit kein wertvolles Kulturland verloren geht?
4. Werden die Z\u00fcge, die normalerweise auf den von der SBB betriebenen Strecken eingesetzt werden, theoretisch und praktisch in der Lage sein, auf der Strecke zwischen La Chaux-de-Fonds und Le Locle zu verkehren?
5. Am 10. August 2023 entgleiste im Gotthard-Basistunnel ein G\u00fcterzug und verursachte immense Sch\u00e4den an einer der Tunnelr\u00f6hren. W\u00e4re der Gotthardtunnel nicht mittels sorgf\u00e4ltiger Wartung erhalten worden, h\u00e4tte die Entgleisung vom August 2023 die Nord-S\u00fcd-Bahnverbindung der Schweiz stark beeintr\u00e4chtigt und die Wirtschaft unseres Landes substanziell gesch\u00e4digt. Ein Unfall in den neuen Eisenbahntunneln zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds w\u00fcrde erhebliche und schwerwiegende St\u00f6rungen nach sich ziehen, auch wenn ein solcher unwahrscheinlich ist. Sollte der Zugunfall im Gotthard-Basistunnel die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden nicht dazu bewegen, entweder zwei getrennte Tunnelr\u00f6hren zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds zu bauen oder die bestehende Bahnlinie zwischen den beiden St\u00e4dten aus Gr\u00fcnden der Sicherheit zu erhalten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Vorstudie wurde Ende 2023 abgeschlossen. Im Fr\u00fchling 2024 startet die Erarbeitung des Vorprojekts, damit es ab 2027 \u00f6ffentlich aufgelegt werden kann. Nach heutigem Zeitplan ist die Inbetriebnahme der Strecke im Jahr 2038 vorgesehen. In Abh\u00e4ngigkeit der gew\u00e4hlten Vortriebsmethode und der Mehrkosten wird die Planung im Verlauf des Vorprojekts weiter verfeinert.
2. Der Bau des neuen, auf halber Strecke gelegenen Bahnhofs Cernier im Val-de-Ruz erfordert einen Beschluss des Kantons. Der Kanton Neuenburg \u00fcbernimmt die Differenz zwischen den Kosten f\u00fcr einen technischen Kreuzungspunkt und jenen f\u00fcr den Bau eines Bahnhofs, der diese Gemeinde erschliessen soll. Des Weiteren muss er die Anlagen in der Umgebung wie die multimodale Schnittstelle oder die Strategie zur Erschliessung des Val-de-Ruz mit dem \u00f6ffentlichen Verkehr festlegen, und dies im Einklang mit der Mobilit\u00e4tsstrategie \u00abNeuch\u00e2tel Mobilit\u00e9 2030\u00bb, die 2016 in einer kantonalen Abstimmung angenommen wurde.
Da diese Elemente ausserhalb der Zust\u00e4ndigkeit des Bundes liegen, wird der Interpellant gebeten, sich f\u00fcr weitere Klarstellungen und Pr\u00e4zisierungen an den Kanton Neuenburg zu wenden.
3. F\u00fcr die Linienf\u00fchrung wurden drei Varianten untersucht, die jede technisch machbar gewesen w\u00e4re. Als die beste Variante angesichts des gegebenen Rahmens wurde schliesslich die Variante mit einem (etwa 1,4 km langen) oberirdisch durch das Val-de-Ruz verlaufenden Teilabschnitt gew\u00e4hlt. Dies entspricht einem Mittelweg zwischen dem Notwendigen und dem W\u00fcnschbaren, wodurch die Steuermittel optimal eingesetzt werden k\u00f6nnen. In seiner Rolle als Aufsichtsbeh\u00f6rde \u00fcberwachte das Bundesamt f\u00fcr Verkehr die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der darin enthaltenen sicherheitsrelevanten Aspekte. Zudem \u00e4usserten weder das Bundesamt f\u00fcr Raumentwicklung noch das Bundesamt f\u00fcr Umwelt grunds\u00e4tzliche Bedenken in ihren Stellungnahmen. Die Auswirkungen auf die Biodiversit\u00e4t, die Landschaft und die B\u00f6den, auch unter dem Gesichtspunkt der Kompensation von Fruchtfolgefl\u00e4chen, bed\u00fcrfen besonderer Aufmerksamkeit.
4. Die direkte Bahnlinie zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds (und Le Locle) wird als Normalspurstrecke gebaut. Tests haben gezeigt, dass es aus reglementarischer und technischer Sicht m\u00f6glich ist, bestehendes Rollmaterial des Typs Flirt auf dieser Linie einzusetzen. Um die Qualit\u00e4t und die Stabilit\u00e4t des geplanten Angebots zu gew\u00e4hrleisten, verlangen die Bedingungen f\u00fcr den Netzzugang jedoch einen Fahrzeugtyp, der h\u00f6here Anforderungen erf\u00fcllt als die getesteten Fahrzeuge des Typs Flirt.
5. Das Vorhaben wurde entwickelt, um die Nachfrage nach einer Fahrzeit von weniger als 15 Minuten und vier Verbindungen pro Stunde (Viertelstundentakt) und Richtung zwischen Neuenburg, La Chaux-de-Fonds und Le Locle zu erf\u00fcllen. Dieses Angebot erfordert keine Doppelspur und keinen Bau einer zweiten Tunnelr\u00f6hre, sondern lediglich den Bau eines Kreuzungsbahnhofs auf halber Strecke bei Cernier. Alle identifizierten Risiken k\u00f6nnen mit effizienten und bew\u00e4hrten Massnahmen bew\u00e4ltigt werden; somit ist die gew\u00e4hlte Variante unter dem sicherheitstechnischen Gesichtspunkt validiert. Zudem h\u00e4tte der Bau einer zweiten Tunnelr\u00f6hre das Projekt dermassen stark verteuert, dass die sozio\u00f6konomische Untersuchung dem Projekt nicht zum Erfolg verholfen h\u00e4tte. Die Neubaustrecke ist auch nicht f\u00fcr den G\u00fcterverkehr freigegeben. Das Eintreten eines \u00e4hnlichen Ereignisses wie am Gotthard ist also sehr unwahrscheinlich. W\u00fcrde die historische Bahnlinie erhalten, w\u00fcrde eine doppeltes Angebot geschaffen, das wirtschaftlich nicht tragbar w\u00e4re. Die nicht mehr befahrene Trasse wird zur\u00fcckgebaut und der Kanton Neuenburg plant dort ein Projekt f\u00fcr eine \u00abVoie Verte\u00bb, einen Gr\u00fcnstreifen f\u00fcr Velofahrende und Fussg\u00e4ngerinnen und Fussg\u00e4nger.