Derzeit sind \u00fcber 70 internationale Sportverb\u00e4nde in der Schweiz ans\u00e4ssig, davon fast 60 im Kanton Waadt, wo seit 1915 \u2013 in Lausanne \u2013 auch das Internationale Olympische Komitee seinen Sitz hat.
Die Pr\u00e4senz dieser Sportverb\u00e4nde bietet der Schweiz eine einzigartige M\u00f6glichkeit, auf internationalem Parkett zu strahlen. Der internationale Sport f\u00f6rdert den Dialog zwischen den V\u00f6lkern sowie ein besseres gegenseitiges Verst\u00e4ndnis und erm\u00f6glicht der Menschheit, gemeinsame Werte auf globaler Ebene zu teilen. Die \u00abSoft Power\u00bb des internationalen Sports vermag bisweilen gr\u00f6ssere Fortschritte zu erzielen als \u00abgew\u00f6hnliche\u00bb Diplomatie. Dank dem Sport und weil die internationalen Verb\u00e4nde ihren Sitz in der Schweiz haben, steht unser Land in Kontakt mit ihren Verantwortlichen und auch mit den Verantwortlichen der ihnen angeschlossenen nationalen Sportorganisationen. Diese stehen in ihren jeweiligen L\u00e4ndern h\u00e4ufig den politischen Beh\u00f6rden nahe.
Die Pr\u00e4senz dieser Verb\u00e4nde er\u00f6ffnet der Schweiz als Gastland nicht nur diplomatische M\u00f6glichkeiten, sondern ist auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Eine unabh\u00e4ngige Studie (durchgef\u00fchrt im Jahr 2022 von der International Academy of Sport Science and Technology [AISTS]) belegt, dass sie der Schweizer Wirtschaft j\u00e4hrlich \u00fcber 1,6 Milliarden Franken einbringt. Zudem wurden in der Schweiz in diesem Sektor mehr als 3340 direkte Arbeitspl\u00e4tze geschaffen.
Hinzu kommen nat\u00fcrlich die positiven Auswirkungen der Pr\u00e4senz dieser Verb\u00e4nde auf die Infrastruktur und grosse Sportveranstaltungen.
Es ist jedoch nicht in Stein gemeisselt, dass diese internationalen Sportverb\u00e4nde f\u00fcr immer in der Schweiz bleiben werden. Der j\u00fcngste Wegzug von World Aquatics nach Budapest und die Bestrebungen Frankreichs, ein steuerg\u00fcnstiges Umfeld zu schaffen, um diese Verb\u00e4nde ins Land zu holen, belegen dies. Frankreich will so insbesondere erreichen, dass die FIFA ihren Sitz von Z\u00fcrich nach Paris verlegt. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die FIFA k\u00fcrzlich Hunderte von Stellen in die USA verlegt und grosses Interesse an riesigen R\u00e4umlichkeiten an der Place de la Concorde gezeigt hat.
Vor diesem Hintergrund sollten die Bed\u00fcrfnisse dieser internationalen Sportverb\u00e4nde ganz besonders beachtet und rasch Massnahmen ergriffen werden, damit die Schweiz in diesem Sektor konkurrenzf\u00e4hig bleibt.
Ich bitte den Bundesrat daher um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Der Bundesrat hat keine Kenntnis davon, dass neben dem Wegzug von World Aquatics nach Budapest weitere internationale Sportverb\u00e4nde planen, die Schweiz zu verlassen. Er verfolgt jedoch die generelle Situation sowie das Vorgehen anderer L\u00e4nder aufmerksam. Im Hinblick auf Frankreich nahm der Bundesrat zur Kenntnis, dass der Verfassungsrat die Bestimmungen zum Haushaltsplan 2024 aufgehoben hat, die dazu dienen sollten, internationale Sportverb\u00e4nde wie die FIFA zum Umzug nach Frankreich zu bewegen. Begr\u00fcndet wurde die Aufhebung mit dem Argument, dass die Bestimmungen gegen das Prinzip der Gleichbehandlung vor dem Steuergesetz verstossen.
Weiter hat er eine der Schlussfolgerungen des im August 2023 vom Kanton Waadt infolge des Wegzugs von World Aquatics in Auftrag gegebenen Berichts zur Kenntnis genommen, die besagt, dass \u00abes keine Fakten oder Anhaltspunkte gibt, die darauf hinweisen, dass mehrere internationale Sportverb\u00e4nde den Kanton verlassen k\u00f6nnten.\u00bb
2. Ebenso wie die in der Interpellation erw\u00e4hnte Studie weist auch die vom BASPO in Auftrag gegebene und 2020 ver\u00f6ffentlichte Studie Sport und Wirtschaft darauf hin, dass die internationalen Sportverb\u00e4nde, insbesondere die drei gr\u00f6ssten, die FIFA, die UEFA und das IOC, eine wichtige Rolle in der Sportwirtschaft unseres Landes und ganz besonders f\u00fcr den Kanton Waadt spielen. Jeder weitere Wegzug eines internationalen Sportverbandes aus der Schweiz w\u00e4re bedauerlich. Die Auswirkungen m\u00fcssten jeweils von Fall zu Fall beurteilt werden, denn aufgrund ihrer unterschiedlichen Gr\u00f6sse haben nicht alle internationalen Sportverb\u00e4nde die gleichen Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Besch\u00e4ftigung.
4. Die verschiedenen Akteure, die zur Ausstrahlung der Schweiz als Gaststaat internationaler Organisationen, einschliesslich internationaler Sportverb\u00e4nde, beitragen, werden in der kommenden Botschaft Gaststaat 2026-2029 erw\u00e4hnt.
3.+5.+6. Im \u00abKonzept des Bundesrats f\u00fcr eine Sportpolitik in der Schweiz\u00bb vom 30. November 2020 anerkennt der Bundesrat die Bedeutung der Anwesenheit von internationalen Sportverb\u00e4nden in der Schweiz f\u00fcr den Sport, die Wirtschaft und das internationale Ansehen unseres Landes. Auf dieser Basis hat eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern des Kantons Waadt und der Bundesverwaltung, unter anderem aus dem VBS und dem EDA, g\u00fcnstige Rahmenbedingungen ausgearbeitet, um die Aufnahme und die Entwicklung der internationalen Sportverb\u00e4nde in der Schweiz zu f\u00f6rdern. Dar\u00fcber hinaus entschied der Bundesrat bereits im Jahr 2008, die Steuerbefreiung der internationalen Sportverb\u00e4nde zu genehmigen \u2013 Art. 56, Buchstabe g, DBG \u2013 und beauftragte die zust\u00e4ndigen Steuerbeh\u00f6rden, dieses Prinzip auf nationaler Ebene einheitlich umzusetzen.
Der Bundesrat ist auch heute von der Bedeutung der Anwesenheit internationaler Sportverb\u00e4nde in der Schweiz \u00fcberzeugt, insbesondere mit Blick auf ihren Beitrag zur Gesamtwirtschaft. Aus diesem Grund ist er der Meinung, dass der Bund im Rahmen seiner Kompetenzen und der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sicherstellen muss, dass internationale Sportverb\u00e4nde bei der Aus\u00fcbung ihrer T\u00e4tigkeiten in der Schweiz von g\u00fcnstigen Rahmenbedingungen profitieren.
Unter der Leitung des Bundesamts f\u00fcr Sport wird zurzeit eine Reihe von Ans\u00e4tzen und Massnahmen von den zust\u00e4ndigen Stellen der Bundesverwaltung gepr\u00fcft, die aufgrund einer Umfrage der Stiftung Fondation Lausanne Capitale olympique bei den internationalen Sportverb\u00e4nden erarbeitet wurden und dazu beitragen k\u00f6nnten, die Rahmenbedingungen der internationalen Sportverb\u00e4nde in unserem Land zu verbessern.